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„Es freut mich mit diesem guten CDU-Team auch in den nächsten beiden Jahren für Rohrbach arbeiten zu dürfen“, so schloss der alte und neue
CDU-Vorsitzenden Jeremy Wendel den Wahlparteitag der CDU Rohrbach. Zuvor wurde Wendel, der seit 2018 das Amt des CDUOrtsvorsitzenden innehat, mit einem Ergebnis von 100% in seinem Amt bestätigt. Wendel: „Diese Resultat ist überwältigend und Ausdruck unserer Erfolge für Rohrbach“. In seiner Rede sprach Wendel die erreichten und zukünftigen Ziele an. „Das Feuerwehrgerätehaus ist bald bezugsfertig, die neue Dreifeldhalle befindet sich im Bau und die Brücke am Weiher erfüllt bereits ihre Funktion“, so Wendel beispielhaft. Die CDU Rohrbach zeigte sich aber auch erfreut über die bereits in der Planung oder Umsetzung befindlichen Projekte im Ort und nennt hierzu exemplarisch: Die neue Wohnbebauung auf dem Gelände der SAM-Werke und an der TG-Halle, den Neubau der Kita und die Parkfläche amBahnhofareal oder auch
den Ersatzneubau an der Tennisanlage und das neue Flutlicht am Sportplatz. Mit den Worten „Wir haben schon viel erreicht und noch mehr vor. Uns gehen die Ideen für unseren Ort nicht aus!“ leitete Wendel die Wahl ein, bei der auch die beiden Stellvertreter Carina Münzebrock und Patrick Würtz in ihren Ämtern einstimmig bestätitg wurden. Weiterhin gehören dem CDU-Vorstand an: Adrian Baumann, Guido
Dresemann, Patrick Bettinger, Christian Schmitt, Thomas Magenreuther, Dr. Oliver Fürst, Christel Michely-Fickinger, Dr. Jörg Schuh, Nadine Kolling, Daniel Schu und Marcel Zöllner.
„Endlich wieder ein Fest im Hasseler Fröschenpfuhl“, so unisono die zahlreichen Besucher des Sommerfestes der CDU Hassel im idyllischen Fröschenpfuhl, darunter auch Oberbürgermeister Ulli Meyer, MdL Stephan Toscani (Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag), MdB Markus Uhl (CDU) und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud. Nach dem Generationswechsel im Vorstand halfen Jung und Alt zusammen mit, Norbert Schmelzer und Fredi Körner bereiteten die Erbensuppe zu, Fabian Hauck und Michael Schwan waren zuständig für den Schwenkbraten, Hildegard Schneider für Kaffee und selbst gebackenen Kuchen, nahezu 40 Helfer für Auf- und Abbau der Zelte sowie Dienste an der Bonkasse und im Getränkestand. Das alles wurde koordiniert von Thomas Hegi, Otto Schneider stand im noch zur Seite. Ein großer Ansturm kurz vor Mittag bis in die Abendstunden war zu verzeichnen, folglich war auch alles ausverkauft.
Die Kleinen freuten sich über die von Michael und Margit Rinck sowie Pascal Rambaud veranstalteten Spiele und Wettbewerbe. Fleißig bastelten die Kids Vogelhäuschen, bemalten diese, um dann beim Wettbewerb um Tauziehen, Sackhüpfen und Luftballonspiel mitzumachen. Auch die Hasseler Fußballer, die dieses Jahr den Aufstieg in die Landesliga Ost geschafft hatten, feierten im Fröschenpfuhl mit. Natürlich schmeckte auch das Gekühlte vom Fass, am Getränkestand hatte man alle Hände voll zu tun. Dennoch war es gemütlich, geeignet für Senioren, Familien mit Kindern.
Für den frisch gebackenen Vorsitzenden Christian Schwarz eine Herausforderung. „Ich habe mich über den regen Zuspruch sehr gefreut, denn nicht nur Bürgerinnen und Bürger aus Hassel, sondern auch aus den umliegenden Stadtteilen haben sich im Fröschenpfuhl wohlgefühlt.“ Er dankte den vielen Helfern, ohne deren Einsatz ein solches Fest nicht möglich gewesen wäre.
Generationswechsel im Vorstand des CDU-Ortsverbandes Hassel: Nach 27 Jahren legte Dr. Michael Rinck den Vorsitz in jüngere Hände. Dr. Christian Schwarz wurde einstimmig zu seinem Nachfolger gewählt. Insgesamt wurde der komplette Vorstand verjüngt. Nur Schatzmeisterin Christa Strobel, Schriftführerin Heidemarie Körner und Ortsvorsteher Markus Hauck (stellvertretender Vorsitzender) blieben im Amt.
Mit Wehmut ließ Dr. Michael Rinck seine lange Vorstandstätigkeit Revue passieren, bedauerte dann in seinem Rechenschaftsbericht die zwangsreduzierte Tätigkeit der CDU Hassel durch Corona, vor allem die verlorenen Bundestags- und Landtagswahlen. An politischen Aktivitäten konnte er seit 2020 die Initiative für die Spielplätze Goethestraße und am Schopphübel sowie die Geldübergabe vom Grombeerebrode 2019 nennen. Positiv wertete er, dass im St. Ingberter Rathaus jetzt „Politik gemacht“ werde, bei der die Anliegen der Ortsräte nicht mehr ignoriert würden. Als Highlights und schöne Erinnerungen nannte er die Feier zum 40. Und 50. Gründungsjubiläum der CDU, die gewonnenen Wahlen auf Orts- und Stadtverbandsebene, die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Kirchengemeinden sowie den Vereinen und Verbänden in Hassel. Gerne erinnere er sich auch an gemeinsame Festbesuche von Hasseler Vereinen. Das Projekt „Schul-/Sport- und Kulturzentrum auf dem Eisenberg gehöre dazu.
Weniger positiv vermerkte Rinck die verlorene OB-Wahl von Georg Jung 2011 wegen der Machtkämpfe unter der CDU-Fraktion im Stadtrat sowie die verlorenen Bundestags- und Landtagswahlen. Bei all den erfolgreichen Aktivitäten habe er immer auf die tatkräftige Hilfe der Mitglieder, nahestehender Personen sowie eines großen Freundeskreises aus den achtziger Jahren, aus der JU-Zeit, zurückgreifen können.
Nach Berichten aus dem Orts- und Stadtrat (Markus Hauck, Michael Luck, Christa Strobel) bescheinigte Kassenprüfer Dieter Janz Schatzmeisterin Christa Strobel eine korrekte und sehr gut nachvollziehbare Buchführung.
Christian Schwarz (auch Mitglied des Ortsrats) dankte in seinem Schlusswort allen bisherigen Vorstandsmitgliedern, so auch den ausgeschiedenen, Andreas Abel und Otto Schneider, für ihr Engagement in Hassel, insbesondere Dr. Michael Rinck, dessen eingeschlagenen Weg er weitergehen möchte. „In zwei Jahren sind Kommunalwahlen“, so Schwarz, „da müssen wir jetzt schon die Weichen stellen“. Er nannte vor allem die Schaffung von Wohnraum. Hier sollte das Leerstandskataster der Stadtverwaltung aktualisiert werden, denn viele gemeldete Baulücken bestünden längst nicht mehr. Veranstaltungen wie das CDU-Sommerfest und das Grombeerebrode sollten weitergeführt werden, da es Feste der Begegnung und des Austauschs für Hasseler seien. Des Weiteren könnte man Diskussionsveranstaltungen wie „Fraktion in der Region“ planen.
Der neue Vorsitzende sprach auch die Infrastruktur des Stadtteils an wie den Ausbau der Glasfaser. Die Mitgliederversammlung votierte einstimmig auf seine Anregung für die Ertüchtigung der Infrastruktur der Elektroleitungen und Trafostationen im Ort, um den stärkeren Bedarf an Strom (Wallboxen) abzudecken. Dazu gehöre auch die vom CDU-Ortsrat angeregte Anbringung von Photovoltaik vor allem auf öffentlichen Gebäuden des Stadtteils, um grünen Strom zu fördern. Insgesamt soll Hassel weiterhin attraktiv und lebenswert für Familien bleiben.
Der Vorstand auf einen Blick: Vorsitzender Dr. Christian Schwarz, seine Stellvertreter; Dr. Sabine Glück, Markus Hauck, Michael Luck, Schatzmeisterin und Pressesprecherin Christa Strobel, Schriftführerin Heidemarie Körner, Organisationsleiter Thomas Hegi. Beisitzer: Markus Derschang, Werner Guckelmus, Rochus Hauck, Martin Heckel, Uwe Herold, Christa Kolling, Hannes Reif (JU), Dr. Michael Rinck, Torsten Schäfer, Werner Schäfer, Ute Schieder. Kassenprüfer sind Hildegard Schneider und Dieter Janz.
In der Diskussionsveranstaltung ging es vor allem um den Zustand der Bundeswehr, den Folgen und warum dies so ist. Außerdem wurden viele Fragen zu Putin, seinen Absichten, seiner Reaktion auf Handlungen des Westens im Hinblick auf den Ukraine-Krieg gestellt.
Bericht folgt
CDU St. Ingbert-Mitte und CDU-Stadtverband St. Ingbert laden zu einer Diskussionsveran-staltung mit der ehemaligen Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 18. Mai, um 19:30 Uhr im DJK-Sportheim in der Oberen Rischbachstraße 2D statt.
Gerade in den letzten Monaten haben sicherheitspolitische Themen verstärkt Raum in der politischen Diskussion eingenommen. War zunächst der Zustand des Materials und der Personalmangel bei der Bundeswehr im Fokus, traten nun nach dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine auch strategische Fragestellungen in den Vordergrund. Neben dem Ruf nach zeitgemäßem Material wird der Ruf nach einer allgemeinen Dienstpflicht immer lauter.
Nach zwei Jahren Corona-Pause lädt der CDU-Ortsverband Hassel herzlich ein zu seinem alljährlich am Pfingstmontag, dem 6. Juni, stattfindenden Sommerfest. Es ist ein gemütliches Fest für Jung und Alt. Ab 11 Uhr trifft man sich zum Frühschoppen im idyllischen Fröschenpfuhl, der auch über einen Kinderspielplatz verfügt. Danach erwarten die Besucher neben Erbsensuppe mit Wurst auch saarländische Schwenker mit Kartoffelsalat und Rostwürste. Die Erbsensuppe wird in der Feldküche von Fredi Körner und Norbert Schmelzer (früher Café Waldfriede) zubereitet. Ferner werden wieder Kaffee und selbstgebackener Kuchen im Angebot sein.
Das Fest ist besonders für Familien mit Kindern geeignet, denn am frühen Nachmittag steht Kinderbelustigung auf dem Programm, bei Regen im Zelt. Viele Helfer engagieren sich dabei und machen auch mal Seilziehen, Sackhüpfen oder Eierlaufen selbst mit. Angeboten werden ferner Basteln, Malen und Vieles mehr. Für die Sieger gibt es etwas zu gewinnen.
Am Getränkestand werden Hasseler CDU-Ortsrats- und Stadtratsmitglieder bedienen. Des Weiteren werden CDU-Politiker aus dem Land, dem Kreis, der Stadt und aus Hassel für die Anliegen der Bürger im lockeren Rahmen ansprechbar sein.
Nach jeder Stadtratssitzung wollen wir Sie über die im Stadtrat besprochenen Themen und Neuigkeiten informieren.
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Hier downloaden: Newsletter-CDU-Fraktion Part 8 Version 2
Tobias Hans ist wieder da! Am Furpacher Weiher hat er ein Eis ausgegeben. Es war mächtig viel los, berichtet der Rohrbacher CDU-Ortsratsvorsitzende Jörg Schuh. Auch Markus Uhl, MdB und Generalsekretär der Saar-CDU, war dabei.
„Zweieinhalb Jahre ist es her“, so begann CDU-Ortsvorsitzender Michael Rinck seine Begrüßung bei der Spendenvergabe vom Grombeerebrode 2019, „seit es keinen offiziellen Termin mehr bei uns gegeben hat“. Wegen der Corona-Pandemie trafen sich die Spendenempfänger Kita Herz Jesu, Kita Sonnenblume und der Förderverein am.eisenberg in kleiner Runde. Mit eingeladen war Peter Josef Staut aus Rohrbach, der seit 1971 ununterbrochen das Grombeerebrode besucht hatte, immer schon um 12 Uhr beim Grombeerefeuer ‚nach dem Rechten gesehen hat’ und davon viel zu erzählen weiß. Vergeben wurde zunächst an vier Einrichtungen.
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Günther Schwarz verstarb am 12. März 2022 im Alter von 80 Jahren. Geboren wurde er am 11. November 1941 in Niederwürzbach. Er engagierte sich in der Jungen Union und trat während seines Studiums (1961-65) der CDU bei.
Nach dem Jurastudium an der Universität Saarbrücken und Freiburg legte er beide juristische Staatsexamina ab, arbeitete danach als Richter, u.a. am Landgericht Saarbrücken. 1974 wechselte er ins Umweltministerium. (mehr …)
Welche neuen Anforderungen stellt der Ukraine-Konflikt an unsere Bundeswehr? Welche Ausstattung braucht die Bundeswehr? Ist die Wehrpflicht wieder auf der politischen Tagesordnung? Welche Funktion kommt künftig den Reservisten zu? Diese und andere wichtige Fragen möchten wir gerne mit ihnen am Mittwoch, 16. März 2022, ab 19:30 Uhr online mit Ihnen diskutieren. Als Referenten konnten wir Patrick Sensburg, den Vorsitzenden des Reservistenverband gewinnen können. (mehr …)
Anlässlich des Besuches von Friedrich Merz, dem Bundesvorsitzenden der CDU, weilten auch MdB Christian Hirte (CDU) sowie der Bundesvorstand der CDU in St. Ingbert. Christian Hirte wurde vom Stadtverbandesvorsitzenden Pascal Rambaud (CDU) eingeladen, um über die Situation der katholischen Kirche zu diskutieren. Christian Hirte ist Mitglied des Kardinal-Höffner-Kreises, der sich mit der Frage beschäftigt, wie der christliche Glaube Antworten auf politische Zukunftsfragen geben kann. (mehr …)
Bei strahlendem Sonnenschein fanden die Fastnachtsküchle am Fastnachtssamstag am Wahlkampfstand der CDU vor der Alten Kirche reißenden Absatz. Für die Kinder waren außerdem Gummibärchen, Marsriegel, Luftballons und Lollys mit dabei.
Die Kandidaten aus St. Ingbert, Stephan Toscani und Nadine Backes, sowie aus Blieskastel, Jutta-Schmitt-Lang, standen für Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen zur Verfügung.
Für Freitag, den 4. März, 13 Uhr, lädt der CDU-Stadtverband ein, mit Pfarrer Daniel Zamilski und dem CDU-Landesvorsitzenden Thüringens, MdB Christian Hirte, nicht nur die Alte Kirche zu besichtigen. Aus erster Hand kann man sich über den Stand der Renovierungsarbeiten informieren. Gleichzeitig wollen wir über die Lage der Kirche in Deutschland sprechen. Christian Hirte ist Vorsitzender des Kardinal-Höffner-Kreises. Dazu gehört eine Gruppe von Abgeordneten des Deutsche Bundestages, die sich dem Erbe des großen Sozialethikers Josef Kardinal Höffner verbunden fühlt.
Über Webex wird ab 18:30 Uhr mit dem gleichen MdB über den Krieg in der Ukraine diskutiert. Bei Interesse: Pascal.rambaud@web.de
Trotz des schlechten Wetters waren mehr als 60 Bürgerinnen und Bürger jeden Alters zum St. Ingberter Marktplatz gekommen, um den Zukunftsspaziergang mit Tobias Hans zu nutzen, das eine oder andere Gespräch zu führen, auch die von Oberbürgermeister Ulli Meyer angebotenen Besichtigungen des Blockheizwerks sowie des geplanten Cipsa-Campus vor Ort mit dem neuen MINT-Campus-Schülerrlabor Alte Schmelz zu sehen. Auch MdB Markus Uhl (CDU) sowie die St. Ingberter Landtagskandidatin, Nadine Backes (CDU), stand zu Fragen zur Verfügung.
Doch es waren auch Demonstranten da, die lautstark, unterstützt durch Technik wie Megaphon, Trillerpfeifen und laute Musik, gegen die Impfpflicht demonstrierten, „Hau ab“ und „Widerstand skandierten und den Zukunftsspaziergang nach Meinung der mitgehenden St. Ingberter unangenehm aggressiv begleiteten.
Die Polizei und das St. Ingberter Ordnungsamt mussten eingreifen, ja sogar polizeiliche Verstärkung waren notwendig Ihr gelang es, den Zukunftsspaziergang und die nicht angemeldete Demonstration zu trennen und die Ordnung herzustellen . Tobias Hans gab den Impfgegnern, die nicht aus St. Ingbert stammten, noch auf dem Marktplatz Gelegenheit zum Gespräch, was von nur einer Demonstrantin genutzt wurde. Der saarländische Ministerpräsident erläuterte mit Hilfe des Megaphons die jüngsten Vereinbarungen der Bundesregierung und der Länderchefs im Bereich der Corona-Maßnahmen und ihre Sinnhaftigkeit.
Unterwegs nutzten viele Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, den Politikern vorzutragen, was ihnen auf dem Herzen lag. Für das im Bereich Nachhaltigkeit angesiedelte Blockheizwerk interessierte sich Tobias Hans besonders, ließ sich auch das Konzept sowie die Funktionsweise ausführlich erklären. Im Schülerlabor folgte eine Besichtigung, nacheinander in Gruppen, durch Professor Uwe Hartmann. Die Teilnehmer staunten über die Einrichtung, die Universitätsniveau zeigte, und Chemie, Elektrochemie, Biologie, Metallurgie, Mechatronik sowie Physik den Schülern nahebringen kann. Tobias Hans war beeindruckt. Er und Oberbürgermeister Ulli Meyer erklärten anhand von Zeichnungen, wo der künftige Cispa-Campus entstehen sollte. Das Projekt, so der OB, sei nur mit Unterstützung der Landesregierung möglich geworden. Es bedeutet für die Schüler ein tolles Angebot. Das Cipsa bedeutet für St. Ingbert in der Zukunft viele Arbeitsplätze. Der saarländische Ministerpräsident sicherte St. Ingbert weiter die Unterstützung der Landesregierung bei den innovativen Projekten St. Ingberts zu. Der Polizei wurde für ihre vorzügliche Arbeit gedankt.
In unserem neuen Newsletter finden Sie Informationen zu den Aktionen an den Stolpersteinen, den Baufortschritten der Musikschule (JVA), Senioren (Digitalisierung), dem Bildungscampus Ludwigschule, den Schulbussen, den Spielplätzen, einer St. Ingberter Waldruhestätte sowie der Sanierung der Schillerschule.
Hier downloaden: Newsletter-CDU-Fraktion Part 7 Version 5
Bei einem Ortstermin besichtigten Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung, Soziales und Tourismus der CDU-Fraktion die ehemalige JVA, die sich zurzeit im Umbau zur Musikschule befinde und im Frühjahr eröffnet werden soll.
„Ein schwieriger Spagat“, so Architekt Jan Hemmann, „gleichzeitig den Denkmalschutz und einen behindertengerechten
Ausbau unter einen Hut zu bringen“. Er stellte mit Stefan Reuter (Stadtverwaltung) zunächst den Umbauplan vor, der zeigte, dass Vieles geändert werden müsse, damit auch Kinder mit Handicap den Musikunterricht besuchen können und das 1882 errichtete Gebäude für den Unterricht hergerichtet sei. Ein Aufzug werde eingebaut sowie ein behindertengerechter Gebäude-Eingang zur Stadt hin angebaut.
In drei Stockwerken wird der Musikunterricht stattfinden. Dazu müssen Decken abgesenkt, Böden neu hergerichtet, zum Teil abgetragen, Mauern zwischen zu kleinen Räumen eingerissen, zu schmale Türen verbreitert werden. Im Keller sollen die schallintensiven Musikinstrumente unterrichtet werden. Das Gebäude wird durch Fernwärme nachhaltig beheizt. Brandschutz, Schallschutz, EDV-Anschlüsse, aktuell den Vorschriften entsprechende Haus-, Elektro- und Lüftungstechnik müssen berücksichtigt werden. Jedoch wird die Sandsteinfassade bleiben.
Der hinter der JVA befindliche ebenerdige Gebäudekomplex dient der Verwaltung. „Zwischen diesem und dem dreistöckigen JVA-Gebäude könnte man sich eine Überdachung vorstellen“, so Jürgen Marx, damit im Sommer, auch bei unsicherer Wetterlage, zahlreiche kulturelle Veranstaltungen stattfinden könnten. Die Überlegung zwischen vom Denkmalschutz Erlaubtem und zweckmäßiger kostengünstiger Überdachung nahm großen Raum ein. Ingo Nietert, Kulturamts- und Musikschulleiter, äußerte sich hoffnungsvoll, dass die neue Musikschule, unter Berücksichtigung, auch von Räumen der Bahnwollspinnerei, besser ihrem Zweck gerecht werden wird als die Ludwigschule, deren Statik teilweise nur 5 Personen in einem Raum zulässt, was z.B. für einen Chor nicht in Frage kam. 500 Musikschülerinnern und Musikschüler werden davon profitieren!
Der CDU Stadtverband St. Ingbert lädt zu einem Zukunftsspaziergang mit Ministerpräsident Tobias Hans sowie dem Ingberter Kandidaten für die Landtagswahl am 27.März, Stephan Toscani, ein. Die Zwei werden während des Spaziergangs zu Gesprächen zur Verfügung stehen und ihre konkreten Ideen vorstellen.
Er beginnt am Sonntag, den 20. Februar, um 11 Uhr auf dem Marktplatz St. Ingbert. Der Spaziergang führt zum DNA-Gelände, wo das Blockheizwerk besichtigt werden kann. Im Anschluss daran wird Oberbürgermeister Ulli Meyer auf dem Innovationscampus Alte Schmelz Arbeitsplätze der Zukunft präsentieren. Die Veranstaltung endet am MINT-Campus, dem Schüler-Forschungszentrum.
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen. Es gelten die aktuellen Hygiene-Vorschriften.
Bundesverfassungsrichter Peter Müller zu Gast
Mitreißender Start ins Neue Jahr: Die CDU St. Ingbert und CDU Radebeul konnten den Richter am Bundesverfassungsgericht, Peter Müller als Gastredner gewinnen. Ein Novum: Zum ersten Mal veranstalteten die beiden CDU Verbände einen gemeinsamen Neujahrsempfang – per Videokonferenz.
In seiner Begrüßung ging Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud zunächst auf die jüngste Mitgliederbefragung der CDU ein, die ein überwältigendes Votum für Friedrich Merz ergeben habe. Er verband dieses Ergebnis mit der Überzeugung, dass der neugewählte Vorsitzende die CDU zu alter Stärke zurückführe und die schmerzliche Niederlage bei der Bundestagswahl vergessen ließe. „Das geht nur mit Geschlossenheit“, so Pascal Rambaud, „mit einer Geschlossenheit, wie wir sie hier in St. Ingbert und an der Saar erfolgreich vormachen!“
Kämpferische Worte erlebten die rund 50 Teilnehmer vom Landtagsabgeordneten Stephan Toscani. Er sprach von „Chaostagen“ bei den Oppositionsparteien, die nicht einmal eine ordentliche Listenaufstellung hinbekämen, und verwies auf die jüngste Initiative der CDU Saar zur Qualitätsoffensive Q+ an den saarländischen Schulen. „Wenn die SPD im Bildungsministerium ihre Hausaufgaben gemacht hätte, wären wir schon drei Schritte weiter!“ Er freute sich besonders, dass mit Bürgermeisterin Nadine Backes aus Rentrisch eine ausgewiesene Expertin in Bildungsangelegenheiten eine weitere St. Ingberterin für den Landtag kandidiere. „Wir brauchen ihre Expertise!“
In seinen grundsätzlichen Gedanken zum Jahreswechsel äußerte sich Peter Müller nachdenklich zu den Herausforderungen an Demokratie und Rechtsstaat. Dabei ging er auch auf die Sozialen Medien, den Gesundheitsbereich, Klimaschutz und Generationengerechtigkeit ein. „Wir leben mit der Pandemie, wie gestalten wir unser Leben?“ sei die Aufgabenstellung so Peter Müller. Die Ablehnung einer Impfung durch Bürger betreffe nicht nur die Freiheitsrechte der Bürger selbst, sondern auch den Schutz anderer sowie unser Gesundheitssystem. Es gehe auch um eine moralische Verantwortung. Die Freiheit des Einzelnen ende da, wo die Freiheit anderer beginne. Das müsse man sauber abwägen.“ Bei einer Impfpflicht gebe es schwierige Umsetzungsfrgaen. Er rief dazu auf, offen miteinander zu reden ohne wechselseitige Diffamierung.
Lobende und anerkennende Worte brachte der Bundesverfassungsrichter mit für die im Gesundheitsbereich Tätigen und Polizeibeamte, die trotz zunehmender aggressiver Auseinandersetzungen ihre unschätzbare Arbeit verrichteten. „Wenn Gesetze in verbindlichen demokratischen Verfahren beschlossen wurden, müssen sich alle an diese Gesetze halten. Die Verbindlichkeit des Rechts ist Voraussetzung für das Zusammenleben in unserer Gesellschaft.“
Abschließend wies er zukunftsweisend und mit Optimismus auf die in Deutschland noch nie dagewesene lange Friedenszeit (75 Jahre) hin, unseren herausragenden Wohlstand dank Demokratie und Rechtsstaat. „Es geht den Menschen gut. Es gibt keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken“, betonte er im Zusammenhang mit weit verbreiteter Schwarzmalerei und Wutbürgertum. „Gehen wir mit Zuversicht und Tatkraft ins neue Jahr!“ Ein Wunsch, dem sich die Oberbürgermeister Ulli Meyer und Bert Wendsche gerne anschlossen.
plädierte der Verfassungsrichter für Generationengerechtigkeit und mahnte. „Was hinterlassen wir unseren Kindern und Kindeskindern?“
Abschließend wies er zukunftsweisend und mit Optimismus auf die in der BRD noch nie dagewesene lange Friedenszeit (70 Jahre) hin, unseren herausragenden Wohlstand dank Demokratie und Rechtsstaat. „Es geht den Menschen gut. Es gibt keinen Grund, den Kopf in den Sand zu stecken“, betonte er im Zusammenhang mit weit verbreiteter Schwarzmalerei und Wutbürgertum. „Gehen wir mit Zuversicht und Tatkraft ins neue Jahr!“ Auch Ulli Meyer rief dazu auf, nach vorne zu blicken.
Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer hat mit dem ehemaligen saarländischen Ministerpräsidenten und Richter am BVG einen virtuellen Neujahrsempfang am Freitagabend, den 14. Januar 2022 organisiert. Angesichts der Corona-Pandemie mussten alle Neujahrsempfänge der St. Ingberter Ortsverbände abgesagt werden. Wer teilnehmen möchte, kann ich bei Christa Strobel melden (Strobel.christa@gmx.de).
Bleibt alle gesund!
Durch die geplante Umgestaltung des ehemaligen Geländes der TG-Halle wird zukünftig die dortige Parkmöglichkeit gegenüber der Gemeinschaftsschule wegfallen. Aus diesem Grund fordert die CDU Rohrbach den Neubau eines ausreichend großen Parkplatzes im Bereich der gerade im Bau befindlichen Mehrzweckhalle der Gemeinschaftsschule.
„Wir freuen uns über den Neubau der Halle, sehen aber im Bereich der Parkflächen dringenden Handlungsbedarf. Es müssen ausreichend Parkplätze für die Hallenbesucher und Lehrpersonal der Gemeinschaftsschule vorhanden sein, um ein Verkehrschaos zu verhindern“, so Jeremy Wendel, CDU-Vorsitzender Rohrbach. Die CDU Rohrbach wünscht sich dabei eine offene bauliche Gestaltung und eine gute Ausleuchtung des zukünftigen Parkplatzes. „Die Situation um das ehemalige Rohrbacher Schwimmbad war nicht erfreulich. Durch soziale Kontrolle und bauliche Anpassungen gilt es dies zu verhindern. Wir wollen Rohrbach auch hier wieder ein Stück schöner machen“, so Adrian Baumann (CDU-Kreistagsmitglied). In den kommenden Wochen wird die CDU deshalb auf verschiedenen politischen Ebenen Gespräche suchen, um hier ein Lösung zu finden.
Thema für die CDU-Stadtratsfraktion und den CDU-Stadtverband war schon in der letzten Periode ein Kita-Navigator, für den sie sich eingesetzt hatte. Sie sah darin dringenden Handlungsbedarf. Die bei der Vorstellung eines möglicherweise in Frage kommenden Kita-Navigators eingeladenen Kitaleiterinnen lehnten den Navigator ab, weil er zu komplex sei. Außerdem gab es Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes.
Dieser Navigator war notwendig geworden, weil viele Eltern, die einen Krippen- bzw. Kitaplatz suchten, sich bei mehreren Kitas angemeldet hatten. Der wirkliche Bedarf an Plätzen war dadurch schwer zu ermitteln. Lange Wartelisten und Unsicherheit herrschte bei Elternteilen, die wieder arbeiten wollten.
Nun steht ein Kita-Navigator auf der Internet-Plattform der Stadt zur Verfügung. Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer, Bürgermeisterin Nadine Backes und ihr Team haben viele Gespräche geführt und jetzt eine Lösung gefunden: ein Kita-Navigator, an dem sich derzeit 17, bald 18 Kitas in St. Ingbert beteiligen. Ab 4. Oktober wird der Navigator, ein Online-Vormerksystem, auf der Seite der Stadt zu finden sein. Bisher fanden schon Schulungen der Kitaleitungen statt. Zur Anwendung wird lediglich ein internetfähiges Gerät benötigt, es muss keine App installiert werden.
Die Kita und ihr pädagogisches Profil sind daraus ersichtlich, Eltern müssen sich nur einmal registrieren und können sich für alle Kitas anmelden. Künftig soll die Platzvergabe nur über dieses Portal erfolgen. Eltern, die bereits auf Wartelisten stehen, müssen sich aber auch im Kita-Navigator registrieren. Bei diesem transparenten System haben Eltern jetzt mehr Sicherheit, wann sie für ihre Kinder einen Platz bekommen können. Mike White, Leiter der Stabsstelle Familie, Soziales und Integration wird bei Fragen weiterhelfen.
Weil Heinrich Wellner einen Flohmarkt für wohltätige Zwecke veranstaltete, verzichtete der CDU-Stadtverband auf das angekündigte Zunftfest an gleicher Stelle, vor der alten Kirche.
Mit Ministerpräsident Tobias Hans, MdB Markus Uhl, Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer, dem CDU-Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag, Alexander Funk, MdL, dem Stadtverbandsvorsitzenden der CDU, Pascal Rambaud , dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Dr.Frank Breinig, Ortsvorsteherin St. Ingbert-Mitte, Irene Kaiser, der Vorsitzenden der Frauen-Union Sandra Derschang-Sailer, nebst vielen Stadtratsmitgliedern und Helfern hatte die CDU im Wahlkampf für die Bürger zahlreiche Ansprechpartner vor Ort. Sehr viele Bürger, die angesichts des einen oder anderen Medienberichtes kamen, waren verunsichert und wollten Antworten. Markus Uhl sah man oft im Bürgergespräch.
Sehr viele Helfer aus der Jungen Union verteilten Informationsmaterial und die Frauen hatten leckere Waffeln gebacken, um diese an die Menschen in der St. Ingberter Fußgängerzone zu verteilen. Für die Kinder gab es beliebten Gummibärchen.
Ladies-Walk auf dem Schauerweg im Gehnbachtal
Der dritte Ladies-Walk der Frauenunion des Saarpfalz-Kreises führte die etwa 40 Gäste ins Gehnbachtal auf den Moritatenweg. Der St. Ingberter Moritatenweg ist Teil des Industriewanderweges der Wanderregion Bliesgau. Er verläuft parallel zum Gehnbach, der einstigen Grenze zwischen Preußen und Bayern. Benannt ist er nach einer Moritat, einem Schauerlied, des Autors Klaus Stief aus den 1950er Jahren, vertont von Hans Simon. Sie handelt vom armen Matz, der von seiner Frau Greth enthauptet wurde und seither, so Heimatdichter Karl Uhl, als Geist im Gehnbachtal umherirrt. Drei Holzfiguren erinnern an Matz, Greth und deren Liebhaber Nick. (mehr …)
Der Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes, Pascal Rambaud, hatte die Presse zum Sommerinterview wie jedes Jahr eingeladen. Von der Fraktion mit dabei waren Carina Münzebrock, Christa Strobel und Jeremy Wendel. Urlaubsbedingt konnte Dr. Frank Breinig, der CDU-Fraktionsvorsitzende des Stadtrates, nicht teilnehmen.
Pressevertreter war Manfred Schetting von der SZ. Über Themen wie Wohnen, Stadtentwicklung, Radfahren, Weiterentwicklung der Gustav-Clauss-Anlage, altes Hallenbad und Baumwollspinnerei wurde aus der Sicht der CDU informiert. Im Bereich Wohnen wurde zunächst festgestellt, dass sehr viele Anfragen nach Wohnraum und Grundstücken gestellt würden. Das Problem überall: Es gibt zwar viele Baulücken, aber die gehören Privatbesitzern, die nicht verkaufen wollen. Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer und die Verwaltung bemühen sich mit den Ortsvorstehern um Arrondierung, d.h., Bereiche auszumachen, wo noch gebaut werden könnte. Dabei soll nach Meinung der CDU darauf geachtet werden, dass alle Interessen berücksichtigt würden, Wohnraum solle sozialverträglich für alle Bevölkerungsschichten geschaffen werden. Große Neubaugebiete seien nicht beabsichtigt, weil diese evtl. mit Waldrodung begleitet seien. Es werde derzeit geprüft, wo noch Grundstücke arrondiert werden könnten.
Des Weiteren würden im Bereich Stadtentwicklung endlich Projekte umgesetzt, die lange liegen geblieben seien, so die Herrichtung von Thume’s Eck, der Abriss der Pizzabude im „Bermuda-Dreieck“ und die Herrichtung des Platzes, der Abriss der Tischtennishalle und die Entwicklung der Gustav-Clauss-Anlagen. Hier gibt es viele Anregungen für Kinder, Jugendliche und Senioren (Mehrgenerationenbereich). Die CDU begrüßt ausdrücklich die neuen Gewerbeansiedlungen wie abat+, die Firma Kettele und viele mehr, was Arbeitsplätze in St. Ingbert schafft.
Auch im Bereich Verkehr hat sich für Radfahrer einiges zum Positiven entwickelt, was weiter ausgebaut werden soll. Beim alten Hallenbad besteht noch Klärungsbedarf, was die Ausschreibung betrifft; das Thema Baumwollspinnerei sei auf einem guten Weg, aber es gebe eine schwierige Abstimmung mit den Fördermittelgebern in Bund und Land.
Priorität hätten die Feuerwehr (Neubau Gerätehaus Rohrbach und Oberwürzbach), denn gerade die Feuerwehren hätten in der Vergangenheit Großes geleistet. Die Verlegung des kriminaltechnischen Dienstes nach Sulzbach falle ins Gewicht, denn die Polizeiinspektion St. Ingbert reagiere bei Gefahren schnell.
Pascal Rambaud verwies auf der Zunftfest am 11.September vor der alten Kirche von 10 bis 13 Uhr, ebenso auf die schwierige Bundestagswahl, wobei zum erstenmal in der Geschichte der Bundesrepublik kein Amtsinhaber kandidiere.
Darüberhinaus stellte der Pressevertreter fest, dass die Presse wenig von Kritik oder Reibungsflächen der CDU im Stadtrat feststellen könnte. Pascal Rambaud: „Im Vorfeld werden alle mit einbezogenen, die Projekte besprochen, auf Anregungen der CDU eingegangen“. „Parteiaustritte könne man nicht feststellen“.
Beim Fest der Kahlenbergfreunde am Wochenende durfte Vorsitzender Dr. Jörg Schuh die Baumspende für das Gelände am Haus der Kahlenbergfreunde übernehmen. MdB Markus Uhl (CDU) hatte ebenso wie Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer und MdL Alexander Funk (Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion) den Kahlenbergfreudnen je einen Baum für das Gelände gespendet, der zur Eröffnung übergeben wurde. Da der Oberbürgermeister noch im Urlaub weilt, hatte Bürgermeisterin Nadine Backes als Vertretung die Baumspende übergeben. Im Anschluss daran standen die CDU-Vertreter zu Gesprächen zur Verfügung.
Das Sommerfest der Kahlenbergfreunde Rohrbach findet am Samstag und Sonntag, den 7. und 8.August 2021 auf dem Gelände der Kahlenbergfreunde, Blücherstraße 55, statt. Hierzu ergeht an alle Bürger*innen herzliche Einladung.
Unser Kandidat für den Bundestag, Markus Uhl (CDU), MdL Alexander Funk (CDU-Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag) sowie Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer haben den Kahlenbergfreunden Rohrbach für Ihr Gelände mit dem Haus der Kahlenbergfreunde je einen Baum gespendet. Sie werden die Baumpatenschaft übernehmen: MdB Markus Uhl (CDU) und Bürgermeisterin Nadine Backes für den Oberbürgermeister (urlaubsbedingt) am Samstag, den 7. August zur Eröffnung um 17 Uhr; urlaubsbedingt wird Alexander Funk dann Sonntag seine Baumpatenschaft um die Mittagszeit übernehmen.
Angeboten werden neben kühlen Getränken Schwenkbraten und Rostwürste, sonntags Erbsensuppe mit/ohne Wurst und Spießbraten vom Holzofengrill. Nachmittags gibt es ab 14 Uhr Kaffee und Kuchen.
Ein Testnachweis bzw. Impf- oder Genesenennachweis bitte mitbringen!
Ohne Ortsvorsteher und Ortsrat zu informieren, wurden auf dem Hasseler Spielplatz Goethestraße zum wiederholten Mal vollendete Tatsachen geschaffen: Eine Rutsche wurde abgebaut, der Erdhügel, auf dem die Rutsche angebracht war, wurde abgetragen und der Sandkasten entfernt. Keine Informationsweitergabe seitens der zuständigen Abteilung der Stadtverwaltung gab es bereits vor zwei Jahren, als das „Piratenschiff“ in einer „Nacht- und Nebelaktion“ abgebaut und erst viel später durch ein neues Klettergerüst ersetzt wurde. Damals hatte die CDU-Ortsratsfraktion dringend um Information im Vorfeld von anstehenden Baumaßnahmen an Spielplätzen gebeten. (mehr …)
Sie wollten schon immer mal ganz privat mit einem Bundes- oder Landespolitiker oder einer Politikerin sprechen? Dann gibt es jetzt für alle Interessierten die Gelegenheit dazu. Organisiert von der Frauen-Union des Saarpfalz-Kreises, findet am 29. Juli um 17 Uhr das neue Format „Ladies-Walk“ statt. „Familien, Alleinstehende, Kinder, Hunde, Jung, Alt, Mann, Frau oder Divers sind herzlich eingeladen, mitzugehen und danach in einem Biergarten in guter, lockerer Atmosphäre Gespräche zu führen, sich kennenzulernen und auszutauschen“, so die Vorsitzende Sandra Derschang-Sailer. Dabei sind der Bundestagsabgeordnete Markus Uhl, der für den Saarpfalz-Kreis kandidiert, der CDU- Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag Alexander Funk und die Landtagsabgeordnete Jutta Schmitt-Lang. Die kleine Wanderung ist für alle machbar und startet um 17 Uhr am Höcher Turm in Höchen. „Es ist uns ein großes Anliegen, dass Politik wieder volksnah wird und das Bewusstsein eines jeden mit seinem Engagement mitzugestalten und mitzubestimmen in den Vordergrund rückt“, so Sandra Derschang-Sailer. Wichtig sei Pandemie-bedingt die Anmeldung mit der Angabe der Personenanzahl unter der Mailadresse frauenunionsaarpfalz@gmail.com sowie die Beachtung der 3G-Regeln.
In diesem Sommer plant die FU noch weitere Außenveranstaltungen für die Bevölkerung: Ein gemütlicher Spaziergang durch das Gehnbachtal in St. Ingbert mit Markus Uhl, Alexander Funk, Jutta Schmitt-Lang und dem St. Ingberter Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer am 23. August beispielsweise. Hier treffen sich alle Interessierten um 17 Uhr am DJK-Sportheim. Die FU wird außerdem als Gruppe am Sponsorenlauf „Cross against Cancer“ teilnehmen und freut sich auf das CDU-Zunftfest am 11. September von 10-13 Uhr in der Fußgängerzone. Mehr dazu später in der Presse. Die Frauen der CDU-Saarpfalz freuen sich über zahlreiche Gäste beim Ladies-Walk Bild FU Saarpfalz-Kreis
Liebe Mitglieder, liebe Bürgerinnen und Bürger,
mit diesem Newsletter wollen wir Sie über unsere Arbeit regelmäßig im Stadtrat informieren, auch über Ereignisse, die nicht in der Tagespresse veröffentlicht werden.
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Beim Sommerfest der CDU Saarpfalz konnte Vorsitzender Alexander Funk (MdL) Ministerpräsident Tobias Hans, MdB Markus Uhl, Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer, Landtagspräsident Stephan Toscani, MdL Jutta Schmitt-Lang und Volker Oberhausen, Kreisgeschäftsführer Pascal Rambaud neben zahlreichen Gästen aus dem gesamten Wahlkreis von Markus Uhl begrüßen.
Tobias Hans lobte die Arbeit von Markus Uhl, der erneut für den Wahlkreis als kandidiert. 1 Million habe er ins Saarland gebracht und in vielen Angelegenheiten weitergeholfen. Auch die Ansiedlung des Helmholtz-Zentrums in Saarbrücken habe man seiner Fürsprache mit zu verdanken. Vieles sei noch offen, so Markus Uhl, aber er wolle sich mit ganzer Kraft für seinen Wahlkreis einsetzen. Gespräche wurden rege geführt, denn man freute sich, sich wieder bie einer Präsenz-Veranstaltung treffen zu können. (mehr …)
Zur Stadtverbandsvorstandssitzung, die erste in diesem Jahr, hatte Vorsitzender Pascal Rambaud den CDU-Direktkandidaten (Bundestagswahl) für unseren Wahlbezirk, Markus Uhl (MdB) eingeladen. Laut Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer werden die Wahlkarten am 23.8. verschickt, d.h. man kann dann schon per Briefwahl wählen. Er biete an: Haustür-Wahlkampf vor Ort, eine Sommertour durch die Orte und „Uhl-vor-Ort“, d.h., wenn Vereine einladen. Zum Zunftfest des CDU-Stadtverbandes am 11. September (10-13 Uhr, Alte Kirche) werde er da sein, ebenso Tobias Hans. Er informierte über seine Tätigkeit im Verkehrsausschuss und sprach sich für stärkeren Lärmschutz in der Zukunft aus. Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer bedankte sich bei Markus Uhl, weil er ihm in vielen Angelegenheiten (Verkehrsausschuss) , insbesondere, was die Bahn betrifft, schon helfen konnte.
Aufsichtsratsvorsitzender Jeremy Wendel war sichtlich erfreut, als er endlich zur Eröffnung des blau viele Gäste, darunter die CDU Aufsichtsratsmitglieder Frank Breinig, Markus Hauck und Christa Strobel begrüßen konnte. Oberbürgermeister Prof. dr. Ulli Meyer, Landtagspräsident Stephan Toscani, Jutta Schmitt-Lang (MDL) und viele CDU-Ortsratsmitglieder aus St. Ingbert-Mitte waren gekommen. Endlich steht das Freibad wieder Badegästen zur Verfügung, natürlich müssen momentan noch die Corona-Hygiene-Vorschriften beachtet werden.
Die CDU-geführte Mehrheitskoalition im St. Ingberter Stadtrat arbeitet auch während der Pandemie eng mit der Stadtverwaltung unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer an der Zukunft St. Ingberts. „Smart City“ ist hier der Begriff der Stunde. „St. Ingbert soll effizienter, technologisch fortschrittlicher, grüner und sozial inklusiver werden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Breinig. Derzeit wird ein Bündel an Maßnahmen erarbeitet, die sukzessive umgesetzt werden sollen.
Die CDU-Stadtratsfraktion spricht sich in diesem Zusammenhang dafür aus, dass auch in St. Ingbert eine Melde- oder Mängel-App realisiert wird. In vergleichbaren Städten unserer Größe wie z. B. im niedersächsischen Georgsmarienhütte können Bürgerinnen und Bürger Meldungen über Dreck-Ecken, überfüllte Glas- und Papiercontainer oder auch Mängel an Spielplatzgeräten bequem per Smartphone-App erstellen. „Mit einer unkompliziert zu bedienenden „St. Ingberter Mängel-App“ besteht auch gleich die praktische Möglichkeit, Fotos und/oder Geo-Koordinaten mit in die Meldung aufzunehmen“, so der Sprecher im Bauausschuss, Thomas Magenreuter. Auf Wunsch erhalten die Melder auch eine persönliche Rückmeldung. Ein weiterer Pluspunkt für eine bürgernahe Stadtverwaltung. „Eine solche App wird mit dazu beitragen Straßen, Wege, Grünanlagen und Spielplätze sauber und mängelfrei zu halten. Wir wollen noch mehr Anstrengungen daransetzen, unser Image als saubere und gepflegte Stadt zu halten und zu verbessern“, fasst Dr. Markus Monzel, CDU-Sprecher im Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschuss, zusammen.
Möglichkeiten des Städtebaurechts für vereinfachte Sanierungsverfahrten nutzen:
Nachdem die Verwaltung um Oberbürgermeister Ulli Meyer überall sichtbar den jahrelangen Stillstand in St. Ingbert kraftvoll angegangen ist, soll diese Aufbruchsstimmung insbesondere der hart getroffenen Kernstadt zugutekommen. Für die CDU-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat soll die Zeit nach der Corona-Pandemie für kraftvolle Impulse in der Innenstadtentwicklung genutzt werden. Es gilt jetzt, in der „guten Stube“ von St. Ingbert als Aushängeschild für Tagesbesucher und als Mittelpunkt des gesellschaftlichen und geschäftlichen Lebens der Stadt weitere Umgestaltungs- und Aufwertungspotenziale zu vorzunehmen. Dafür sollten die umfassenden Möglichkeiten des Städtebaurechts in verstärktem Maße genutzt werden. Insbesondere kommen nach Ansicht der Christdemokraten die Anwendung sogenannter städtebaulicher Entwicklungsbereiche und vereinfachter Sanierungsverfahren in Frage. Letztere bieten sich gerade dort an, wo es um die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäudesubstanz geht.
Geplante Sanierungsmaßnahmen und Leerstandsmanagement
Verknüpft mit einem kreativen Leerstands-Management kann dadurch das Erscheinungsbild in der Innenstadt im Dialog zwischen Verwaltung und Anwohnern optimiert werden. Für die Bewohner liegt der große Vorteil darin, dass der Gesetzgeber für die von ihnen geplanten Sanierungsmaßnahmen in den festgesetzten Gebieten erhöhte steuerliche Absetzungsmöglichkeiten eröffnet hat. Dabei besteht jedoch keine Pflicht zur Zahlung von Ausgleichsbeträgen für die Sanierung.
Digitalisierung nutzen
Neben den konkreten städtebaulichen Zielsetzungen sollten nach den Vorstellungen der CDU auch die Möglichkeiten der Digitalisierung, wie sie vielfach während der Pandemie zwangsläufig erprobt werden musste, verstärkt Eingang in das Dienstleistungsangebot der Innenstadt einfließen. Auch hier ist der Dialog zwischen Handel und Gewerbe sowie der Verwaltung ein maßgeblicher Baustein auf dem Weg zu einer „smart city“, die die Vorteile des digitalen Zeitalters nutzt und die Menschen dabei mitnimmt.
Wohnraum für alle Einkommensgruppen
Letztlich steht und fällt die Attraktivität von St. Ingberts Innenstadt aber auch mit ihren Möglichkeiten, die sie allen Generationen als Wohnraum bietet, insbesondere vor dem Hintergrund der steigenden Nachfrage infolge der erfolgreichen CISPA-Ansiedlung. Ein gesunder Mix aus Wohneinheiten für alle Bevölkerungs- und verschiedene Einkommensgruppen muss hier die Richtschnur eines modernen Mittelzentrums sein und kann den demographischen Wandel, der auch an St. Ingbert nicht vorüber geht, positiv beeinflussen. Mit dem Filetstück WVD-Gelände stehen hier ideale Entwicklungsmöglichkeiten in unmittelbarem Bezug zur Fußgängerzone und dem Innenstadt-Carée zur Verfügung, die es im Zuge der ganzheitlichen Philosophie der Mehrheitskoalition aus CDU, Grünen und Familienpartei für eine nachhaltige Innenstadtentwicklung zu nutzen gilt.
Ein geruhsames und gesegnetes Osterfest wünscht die CDU St. Ingbert allen Bürgerinnen und Bürgern.
Bleiben Sie gesund!
Die CDU Rohrbach begrüßt ausdrücklich die Entwicklung rund um die Johannesschule mit dem Neubau der Drei-Feld-Halle. „Ich bin stolz und zufrieden, dass der Kreis in meinem Heimatort 12 Millionen Euro investiert“, so Adrian Baumann, der die CDU im Kreistag vertritt. Die Bürgermeisterin der Stadt St. Ingbert, Nadine Backes, zeigt sich ebenfalls erfreut darüber, dass „der Schulstandort mit dieser Investition nachdrücklich gestärkt wird“. Die Christdemokraten darüber hinaus einige weitere Entwicklungsschritte.
So möchte die CDU Rohrbach eine adäquate Lösung für den Hallenzugang der örtlichen Vereine sicherstellen. Auch versucht die CDU, eine Klärung der Parkplatzsituation für die Lehrkräfte herbeizuführen. „Es ist keine Lösung, wenn die Autos am Ende im Wohngebiet parken“, so der Vorsitzende der CDU Rohrbach, Jeremy Wendel. Ebenso fordert die CDU vom Kreis eine Lösung in Sachen Busspur. Nach Wunsch der Christdemokraten soll dieses Bauvorhaben zügig umgesetzt werden. Ziel der CDU Rohrbach ist es, das Umfeld insgesamt aufzuwerten und eine bessere soziale Kontrolle zu erzielen, damit nicht die gleiche problematische Situation im Umfeld der Schule entsteht wie zuvor. CDU-Chef Wendel: „Wir sind froh, dass der Kreis so viel Geld in unsere Johannesschule investiert. Es ist ein wichtiges Signal an Kinder, Jugendliche und Vereine. Das ist jedoch nur ein erster Schritt. Weitere müssen folgen“. Die CDU Rohrbach wird auf allen Ebenen mit den zuständigen Vertretern versuchen, auf die Detailplanung Einfluss zu nehmen, um das Gesamtprojekt zum Erfolg zu führen.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich entschlossen, ihre Mitglieder durch einen Newsletter darüber zu informieren, was Wichtiges im Stadtrats besprochen bzw. verabschiedet wurde. Die Sprecher der jeweiligen Ausschüsse berichten aus ihren Fachgebiet und der Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Breinig informiert über weitere wichtige Vorgänge und Ereignisse. Am Ende findet man etwas ausführlicher einige Artikel über das, was uns bedeutend für Sie erscheint. Im Anhang kann man sich den ersten Newsletter der CDU-Stadtratsfraktion herunterladen. CDU-Mitglieder, die den Newsletter an ihre Mailadresse erhalten möchten, schreiben bitte eine Mail an
fraktion@cdu-igb.de.
Hier downloaden: Newsletter-CDU-Fraktion Nummer 1 pdf
Wenn St. Ingberter derzeit auch keine Besuche in der Partnerstadt Radebeul machen können – auch die Begehung des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit musste wegen dee Pandemie ausfallen -, so gibt es zur Pflege der Partnerschaft dennoch gemeinsame Veranstaltungen im Online-Format. Diskussionspartner war Ekkehard Brose, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. So diskutierten Radebeuls CDU-Vorsitzender Werner Glowka mit Freunden aus der St. Ingberter Partnerstadt, darunter Oberbürgemeister Professor Dr. Ulli Meyer und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud über das Thema „Sicherheit in unsicheren Zeiten“. In einer intensiven Diskussion fielen Begriffe wie die ins Wanken geratene Gewissheit des militärischen Schutzes durch die USA und NATO, Konfliktpunkte wie Klimawandel und Machtverschiebungen in den Weltreligionen.
Einfache Antworten auf hochkomplexe Probleme gäbe es nicht, so Brose, es sei vielmehr ein Mix an Maßnahmen erforderlich, die man tun könne und müsse. Ein Ansatz sei, sich auf die eigenen Kräfte zu besinnen, um die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft zu stärken. Das betreffe auch Cyberangriffe. Schließlich müsse man sich mehr um verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern kümmern.
Es wurde deutlich, dass die äußere Sicherheit heute genau so wichtig ist wie in früheren Zeiten. „Dieses Verständnis gilt es, in der Bevölkerung zu verdeutlichen“, so Pascal Rambaud. Nach diesem gelungenen Auftakt planen die Christdemokraten beider Partnerstädte weitere digitale Diskussionsrunden; wichtig in Zeiten, wo der persönliche Austausch nicht stattfinden darf.
Der CDU Stadtverband St. Ingbert lädt gemeinsam mit der CDU Radebeul alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 4. Februar, um 19 Uhr zu einer Online-Diskussion mit dem Thema „Sicherheit in unsicheren Zeiten“ ein.
Syrien, Irak, Afghanistan, Libyen, Iran, Russland, China – die Konfliktregionen dieser Welt sind zahlreich. Sie erinnern uns daran, dass Frieden in Freiheit und Wohlstand jeden Tag auf Neue gesichert werden müssen. Darüber wollen wir mehr erfahren und diskutieren mit dem Präsidenten der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, dem Botschafter Ekkehard Brose, der über zahlreiche Erfahrungen auf diesem Gebiet verfügt. Denn er arbeitete als deutscher Botschafter im Irak, war tätig in den deutschen Vertretungen in Moskau, Brüssel und Washington, leitete die Unterabteilung Europa im Auswärtigen Amt und war Gastwissenschaftler an der Stiftung Wissenschaft und Politik für den Bereich Sicherheitspolitik. Seit 2019 leitet der hochkarätige Diplomat die zentrale Fortbildungseinrichtung des Bundes für Sicherheitspolitik.
Für die Teilnahme an der Online-Veranstaltung ist eine rechtzeitige Anmeldung zwingend erforderlich. Bitte senden Sie hierzu bis Montag, den 1. Februar Ihren Teilnahmewunsch mit Ihrer E-Mail-Adresse an info@cdu-radebeul.org. Sie erhalten dann die Zugangsdaten rechtzeitig vor der Veranstaltung direkt von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik zugesandt. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik ist die zentrale Fortbildungseinrichtung des Bundes für diesen wichtigen Politikbereich.
Die Neujahrsveranstaltung der CDU St. Ingbert sah sich dieses Jahr aufgrund der bestehenden Coronabeschränkungen neuen Herausforderungen bei der Gestaltung ausgesetzt. So wurden erstmals die Mitglieder dazu aufgerufen, der Veranstaltung im Online-Format beizuwohnen. Stadtverbands-Vorsitzender Pascal Rambaud begrüßte als Gastredner Landtagspräsident Stephan Toscani, den Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Funk, und den saarpfälzischen Bundestagsabgeordneten Markus Uhl.
Natürlich schwebte über dem gesamten Zeitraum der Veranstaltung das Thema Corona und seine aktuellen Beschränkungen in der Gesellschaft. Im Hinblick auf die jetzt möglichen Impfungen sprach Markus Uhl den am Markt erhältlichen Impfstoffen das Vertrauen aus, da diese allen Prüfungen einer EU-Zulassung Stand gehalten hätten. Auch lobte er das verantwortungsvolle Handeln und die Maßnahmen der Bundesregierung, welche auf Basis der Rechtsstaatlichkeit und der kleinstmöglichen Einschränkung der Bürger getroffen worden seien.
Alexander Funk hob in seiner Rede die Errungenschaften der Landesregierung, wie beispielsweise der Umbau der Saarwirtschaft, den Strukturwandel und Sicherung der Industriearbeitsplätze an der Saar sowie Stärkung der Eigentums- und Vermögensbildung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hervor. Zu den wichtigsten Aufgaben der Landesregierung zähle jedoch der ausgehandelte Saarlandpakt, welches als das größte Projekt für die Zukunftsfähigkeit der Kommunen seit Jahrzehnten angesehen werde und bei welchem das Land ungeachtet der finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, von Gemeinden und Kommunen bis heute Kassenkredite von 300 Millionen Euro übernommen habe. Hinsichtlich der Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gab es aus Sicht von Funk Entscheidungen, die mit rechtsstaatlichem Weitblick und zum Wohl der Bürger getroffen wurden.
In seiner Neujahrsansprache ging der Landtagspräsident Stephan Toscani neben der von der Landesregierung vorangetriebenen Digitalisierung auf den Strukturwandel im Saarland ein. Insbesondere mit der Auto- und Stahlindustrie erlebe man derzeit eine Umbruchphase, die sich auf den Arbeitsmarkt auswirke. Hier würden seitens der Landesregierung Zukunftsinvestitionen getätigt, was zur Folge habe, dass neben dem Getriebezulieferer ZF, der ein Forschungszentrum für Neuerungen in der Mobilität ansiedelt, auch beispielsweise das Unternehmen Bosch die Brennzellenforschung am Standort Homburg vorantreibe. Auch die Ansiedlung des Batterieherstellers Svolt bezeichnete er als Glücksfall für das Saarland, was neben den oben genannten Beispielen viele neue Arbeitsplätze nach sich ziehe.
Im Hinblick auf die derzeitige Situation der Stadt St. Ingbert, wurden aus Sicht von Toscani viele umsichtige und überlegte Entscheidungen zum Beispiel im Bereich der Bildungs- und Betreuungsangebote für Jugendliche oder den gewerblichen Ansiedlungsmöglichkeiten rund um das Cispa-Innovationszentrum getroffen. Dies konnte seiner Meinung nach nur deshalb gelingen, weil sich das politische und gesellschaftliche Klima in St. Ingbert deutlich verbessert habe.
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