Möglichkeiten des Städtebaurechts für vereinfachte Sanierungsverfahrten nutzen:

 Nachdem die Verwaltung um Oberbürgermeister Ulli Meyer überall sichtbar den jahrelangen Stillstand in St. Ingbert kraftvoll angegangen ist, soll diese Aufbruchsstimmung insbesondere der hart getroffenen Kernstadt zugutekommen. Für die CDU-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat soll die Zeit nach der Corona-Pandemie für kraftvolle Impulse in der Innenstadtentwicklung genutzt werden. Es gilt jetzt, in der „guten Stube“ von St. Ingbert als Aushängeschild für Tagesbesucher und als Mittelpunkt des gesellschaftlichen und geschäftlichen Lebens der Stadt weitere Umgestaltungs- und Aufwertungspotenziale zu vorzunehmen. Dafür sollten die umfassenden Möglichkeiten des Städtebaurechts in verstärktem Maße genutzt werden. Insbesondere kommen nach Ansicht der Christdemokraten die Anwendung sogenannter städtebaulicher Entwicklungsbereiche und vereinfachter Sanierungsverfahren in Frage. Letztere bieten sich gerade dort an, wo es um die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäudesubstanz geht.

Geplante Sanierungsmaßnahmen und Leerstandsmanagement

Verknüpft mit einem kreativen Leerstands-Management kann dadurch das Erscheinungsbild in der Innenstadt im Dialog zwischen Verwaltung und Anwohnern optimiert werden. Für die Bewohner liegt der große Vorteil darin, dass der Gesetzgeber für die von ihnen geplanten Sanierungsmaßnahmen in den festgesetzten Gebieten erhöhte steuerliche Absetzungsmöglichkeiten eröffnet hat. Dabei besteht  jedoch keine Pflicht zur Zahlung von Ausgleichsbeträgen für die Sanierung.

Digitalisierung nutzen

Neben den konkreten städtebaulichen Zielsetzungen sollten nach den Vorstellungen der CDU auch die Möglichkeiten der Digitalisierung, wie sie vielfach während der Pandemie zwangsläufig erprobt werden musste, verstärkt Eingang in das Dienstleistungsangebot der Innenstadt einfließen. Auch hier ist der Dialog zwischen Handel und Gewerbe sowie der Verwaltung ein maßgeblicher Baustein auf dem Weg zu einer „smart city“, die die Vorteile des digitalen Zeitalters nutzt und die Menschen dabei mitnimmt.

Wohnraum für alle Einkommensgruppen

Letztlich steht und fällt die Attraktivität von St. Ingberts Innenstadt aber auch mit ihren Möglichkeiten, die sie allen Generationen als Wohnraum bietet, insbesondere vor dem Hintergrund der steigenden Nachfrage infolge der erfolgreichen CISPA-Ansiedlung. Ein gesunder Mix aus Wohneinheiten für alle Bevölkerungs- und verschiedene Einkommensgruppen muss hier die Richtschnur eines modernen Mittelzentrums sein und kann den demographischen Wandel, der auch an St. Ingbert nicht vorüber geht, positiv beeinflussen. Mit dem Filetstück WVD-Gelände stehen hier ideale Entwicklungsmöglichkeiten in unmittelbarem Bezug zur Fußgängerzone und dem Innenstadt-Carée zur Verfügung, die es im Zuge der ganzheitlichen Philosophie der Mehrheitskoalition aus CDU, Grünen und Familienpartei für eine nachhaltige Innenstadtentwicklung zu nutzen gilt.

Die CDU Rohrbach begrüßt ausdrücklich die Entwicklung rund um die Johannesschule mit dem Neubau der Drei-Feld-Halle. „Ich bin stolz und zufrieden, dass der Kreis in meinem Heimatort 12 Millionen Euro investiert“, so Adrian Baumann, der die CDU im Kreistag vertritt. Die Bürgermeisterin der Stadt St. Ingbert, Nadine Backes, zeigt sich ebenfalls erfreut darüber, dass „der Schulstandort mit dieser Investition nachdrücklich gestärkt wird“. Die  Christdemokraten darüber hinaus  einige weitere Entwicklungsschritte.

So möchte die CDU Rohrbach eine adäquate Lösung für den Hallenzugang der örtlichen Vereine sicherstellen. Auch versucht die CDU, eine Klärung der Parkplatzsituation für die Lehrkräfte herbeizuführen. „Es ist keine Lösung, wenn die Autos am Ende im Wohngebiet parken“, so der Vorsitzende der CDU Rohrbach, Jeremy Wendel. Ebenso fordert die CDU vom Kreis eine Lösung in Sachen Busspur. Nach Wunsch der Christdemokraten soll dieses Bauvorhaben zügig umgesetzt werden. Ziel der CDU Rohrbach ist es, das Umfeld insgesamt aufzuwerten und eine bessere soziale Kontrolle zu erzielen, damit nicht die gleiche problematische Situation im Umfeld der Schule entsteht wie zuvor. CDU-Chef Wendel: „Wir sind froh, dass der Kreis so viel Geld in unsere Johannesschule investiert. Es ist ein wichtiges Signal an Kinder, Jugendliche und Vereine. Das ist jedoch nur ein erster Schritt. Weitere müssen folgen“. Die CDU Rohrbach wird auf allen Ebenen mit den zuständigen Vertretern versuchen, auf die Detailplanung Einfluss zu nehmen, um das Gesamtprojekt zum Erfolg zu führen.

Thomas Magenreuter, Sprecher des Bau- und Werksausschusses, hat den folgenden Antrag zu den Neubaumaßnahmen an der Rohrbacher Johannesschule, für den nächsten Ausschuss gestellt: Bauherr ist der Kreis.

Hier downloaden: 2021_03_10 -Sachstand Neubaumaßnahmen Johannesschule Rohrbach

Wenn St. Ingberter derzeit auch keine Besuche in der Partnerstadt Radebeul machen können – auch die Begehung des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit musste wegen dee Pandemie ausfallen -, so gibt es zur Pflege der Partnerschaft dennoch gemeinsame Veranstaltungen im Online-Format. Diskussionspartner war Ekkehard Brose, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. So diskutierten Radebeuls CDU-Vorsitzender Werner Glowka mit Freunden aus der St. Ingberter Partnerstadt, darunter Oberbürgemeister Professor Dr. Ulli Meyer und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud über das Thema „Sicherheit in unsicheren Zeiten“. In einer intensiven Diskussion fielen Begriffe wie die ins Wanken geratene Gewissheit des militärischen Schutzes durch die USA und NATO, Konfliktpunkte wie Klimawandel und Machtverschiebungen in den Weltreligionen.

Einfache Antworten auf hochkomplexe Probleme gäbe es nicht, so Brose, es sei vielmehr ein Mix an Maßnahmen erforderlich, die man tun könne und müsse. Ein Ansatz sei, sich auf die eigenen Kräfte zu besinnen, um die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft zu stärken. Das betreffe auch Cyberangriffe. Schließlich müsse man sich mehr um verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern kümmern.

Es wurde deutlich, dass die äußere Sicherheit heute genau so wichtig ist wie in früheren Zeiten. „Dieses Verständnis gilt es, in der Bevölkerung zu verdeutlichen“, so Pascal Rambaud. Nach diesem gelungenen Auftakt planen die Christdemokraten beider Partnerstädte weitere digitale Diskussionsrunden; wichtig in Zeiten, wo der persönliche Austausch nicht stattfinden darf.

Der CDU Stadtverband St. Ingbert lädt gemeinsam mit der CDU Radebeul alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 4. Februar, um 19 Uhr zu einer Online-Diskussion mit dem Thema „Sicherheit in unsicheren Zeiten“ ein.

Syrien, Irak,  Afghanistan, Libyen, Iran, Russland, China –  die Konfliktregionen dieser Welt sind zahlreich. Sie erinnern uns daran, dass Frieden in Freiheit und Wohlstand jeden Tag auf Neue gesichert werden müssen. Darüber wollen wir mehr erfahren und diskutieren mit dem Präsidenten der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, dem Botschafter Ekkehard Brose, der über zahlreiche Erfahrungen auf diesem Gebiet verfügt. Denn er arbeitete als deutscher Botschafter im Irak, war tätig in den deutschen Vertretungen in Moskau, Brüssel und Washington, leitete die Unterabteilung Europa im Auswärtigen Amt und war Gastwissenschaftler an der Stiftung Wissenschaft und Politik für den Bereich Sicherheitspolitik. Seit 2019 leitet der hochkarätige Diplomat die zentrale Fortbildungseinrichtung des Bundes für Sicherheitspolitik.

Für die Teilnahme an der Online-Veranstaltung ist eine rechtzeitige Anmeldung zwingend erforderlich. Bitte senden Sie hierzu  bis Montag, den 1. Februar Ihren Teilnahmewunsch mit Ihrer E-Mail-Adresse an info@cdu-radebeul.org. Sie erhalten dann die Zugangsdaten rechtzeitig vor der Veranstaltung direkt von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik zugesandt. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik  ist die  zentrale Fortbildungseinrichtung des Bundes für diesen wichtigen Politikbereich.

Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud wurde vom Stadtrat in der Sitzung vom 7.12.2020 zum ehrenamtlichen Beauftragten für Bürgerbeteiligung, Neue Medien und CISPA gewählt.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt sagte einmal: „Wer erwartet, dass andere ihm auf seinem Weg folgen, muss bereit sein, die Führung zu übernehmen“. In diesem Sinne sind wir 2019 zur Kommunalwahl angetreten, bei der uns die Bürgerinnen und Bürger von St. Ingbert ihr Vertrauen geschenkt und uns zum wiederholten Mal zur deutlich stärksten Fraktion im Stadtrat gewählt haben. Dafür möchte ich mich im Namen unserer Fraktionsmitglieder ganz herzlich bedanken. Wir sind uns der Verantwortung dieses Mandates bewusst. Ebenso möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen und der Familien-Partei für ihre Bereitschaft bedanken, die seit 2014 mit uns bestehende und auf vertrauensvoller Zusammenarbeit beruhende Koalition fortzusetzen, um St. Ingbert gemeinsam voranzubringen. (mehr …)

In einer virtuellen Informationsveranstaltung haben sich St. Ingberter CDU-Fraktionäre  nach dem Stand und der Situation des Schülerforschungs- und Technologiezentrums auf der alten Schmelz (früheres Laborgebäude) erkundigt. Die Professoren Dr. Rolf Hempelmann und Dr. Uwe Hartmann stellten vor, welche Lerninhalte (Schwerpunkte) und ihre praktische Umsetzung das Zentrum Schülern biete und  wie es finanziert wird.

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Die CDU-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat möchte den öffentlichen Personennahverkehr in der Biosphärenstadt stärken und besser an den ländlichen Raum anknüpfen. Dazu sollen kleine Elektrobusse eingesetzt werden, die ganz bestimmte Ziele im städtischen Gebiet und im angrenzenden Bliesgau ansteuern. Damit sollen insbesondere mobilitätseingeschränkte Personen einzusätzliches Beförderungsangebot erhalten, das in den normalen Takt-Fahrplan des regionalen ÖPNVsinnvoll integriert ist und eine Verdichtungsfunktion übernehmen kann. Kleinbusse zur Linienverstärkung könnten gezielt dort eingesetzt werden, wo Lücken im Fahrplan auftreten und insbesondere auch zu einer gestärkten Anbindung von sehr abgelegenen Dörfern im ländlichen Raumdienen. (mehr …)

Gerade jetzt, wo die Corona-Pandemie unser gesellschaftliches Leben bestimmt, wird deutlich, wie wichtig Ehrenamt und Hilfsbereitschaft innerhalb unserer Gesellschaft sind. Aus diesem Grund hält die CDU Rohrbach insbesondere in diesen Zeiten nichts davon, Investitionen und gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Die CDU sieht diejüngste Diskussion, welche vom Beigeordneten Schmitt aufgeworfen wurde, deshalb auch als fehlgeleitet. „Feuerwehrmänner und -frauen stehen für gesellschaftliche Solidität und setzen ihr Leben aufs Spiel, um Bürgerinnen und Bürgern in Not zu helfen. Dafür danken wir!“, so der Vorsitzender der CDURohrbach Jeremy Wendel. (mehr …)

Nach acht Jahren an der Spitze der CDU Rentrisch rückt die bisherige Vorsitzende des Ortsverbandes Nadine Backes auf die Stellvertreterposition und macht somit Platz für Stefan Paulus, welcher das Amt des Vorsitzenden für die nächsten beiden Jahre inne hat.Die scheidende Vorsitzende hat in ihrem Bericht den Zeitraum seit der letzten Mitgliederversammlung Revue passieren lassen. Insbesondere die guten Ergebnisse der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl im vergangenen Jahr wurden von ihr hervorgehoben. (mehr …)

Vergangene Woche fand die SEM in der Eisenberghalle statt. Das Turnier wurde vom Schachclub Anderssen und Schachclub GEMA zusammen ausgerichtet. Für den SC Anderssen, ehemalige deutsche Topmannschaft in der Bundesliga, war Oberbürgemeister Dr. Ulli Meyer Schirmherr. Er selbst hatte dort als Jugendlicher das Schachspielen erlernt. Für den SC GEMA, aktueller Vizesaarlandmeister und mit 6 aktiven Mannschaften am breitesten aufgestellt, konnten wir Landtagspräsident Stefan Toscani als Schirmherr gewinnen. (mehr …)

„Finde ich in St. Ingbert ein Grundstück?“, „Finde ich eine bezahlbare Mietwohnung? Wir suchen schon so lange“ – Diese Fragen wurden und werden immer wieder an dieKoalitionsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei im St. IngberterStadtrat herangetragen. Zusätzliche Bedeutung gewinnt die Frage nach bezahlbaremWohnraum auch durch den kürzlichen Beschluss der Landesregierung, den CISPA-Innovationscampus auf dem Gelände der Alten Schmelz anzusiedeln, was weiteren Zuzug generieren wird.

Aus Sicht der Koalitionsfraktionen muss daher der zeitnahen Schaffung von bezahlbaremWohnraum für alle Generationen in unserer attraktiven Stadt Priorität eingeräumt werden,um sowohl den Interessen der St. Ingberter Bürgerinnen und Bürger als auch möglicherNeubürger gerecht zu werden. Umgesetzt werden soll dies durch eine nachhaltigeStadtplanung mit einem zukunftsorientierten Wohnflächenkonzept für alle Stadtteile untergleichzeitigemErhalt eines ausreichenden Angebots an Grünflächen (wie z.B. Fidelis- undPfuhlwiese) und Naherholungsgebieten. Die Koalition denkt hier insbesondere an moderate,an die Örtlichkeit angepasste Bebauung, besonders in bestehenden Wohngebieten.Weiterhin ist die Reaktivierung von Baulücken sowie städtischen und privaten Leerständenunter Einbeziehung entsprechender Förderprogramme erforderlich.Hier kann dasBaulückenkataster zu einem Instrument entwickelt werden, das zur Reaktivierung undMobilisierung des vorhandenen Baulückenpotenzials dient. Ebenso könnten durchAusweisen von Sanierungsgebieten steuerliche Anreize für Immobilienbesitzer geschaffenwerden.Die Koalitionsfraktionen befinden sich bereits in konstruktiven Gesprächen mitOberbürgermeister Ulli Meyer und den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung, ummögliche Maßnahmen zu bündeln sowie die Arbeit von Verwaltung und Politik zusynchronisieren; nur durch ein Miteinander von Politik und Verwaltung wird eine schnelleUmsetzung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. Das Ziel derMehrheitskoalition besteht darin, kurzfristig mögliche Maßnahmen konsequent umzusetzensowie mittel- und langfristige Maßnahmen zu planen und die Voraussetzungen für derenUmsetzung zu schaffen. CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei werden dieentsprechenden Vorhaben in den städtischen Gremien unterstützen und begleiten.

Foto: Neubaugebiet „Auf derHeide in Hassel“

Nach langen Wochen des Wartens ist nun klar, dass der Innovation-Campus des CISPA-Helmholtz-Zentrums nach St. Ingbert kommen soll. Der Campus ist unter anderem für Neugründungen vorgesehen, die sich aus dem Forschungsbetrieb des CISPA im Bereich Cybersicherheit ergeben. Bei einer Informationsveranstaltung der Stadt St. Ingbert im Dezember letzten Jahres sprach der Leiter des CISPA, Prof. Michael Backes, davon, man rechne mit drei bis fünf Unternehmensgründungen pro Jahr.

„Dass es nun tatsächlich gelungen ist, den Innovation-Campus nach St. Ingbert zu holen, ist ein großer Erfolg für unsere Stadt“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud. Nach Ansicht der CDU haben vermutlich mehrere Faktoren für die Entscheidung pro St. Ingbert eine Rolle gespielt: die räumliche Nähe zur Universität, die privaten Initiativen zum Erhalt und Ausbau der Alten Schmelz, u. a. zum MINT-Campus, die frühen politischen Weichenstellungen durch den Stadtrat und in der Stadtverwaltung sowie das aktive Werben von Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer bei den Entscheidern in Saarbrücken und St. Ingbert. Die mögliche Ansiedlung sei aus städtebaulicher Sicht eine Chance für St. Ingbert, die es konsequent zu nutzen gelte.

Dr. Markus Monzel, Sprecher für Stadtentwicklung der CDU-Fraktion im Stadtrat, betrachtet die kommende Ansiedlung als eine einzigartige Symbiose des historischen Standortes Alte Schmelz mit der zukunftsträchtigen IT-Branche. Gleichzeitig sieht er weitere Projekte auf den Rat zukommen: „Die Menschen, die mit ihren Familien nach St. Ingbert kommen werden, benötigen unter anderem Plätze in Kitas und Grundschulen, Wohnungen und Infrastruktur.“ Da passt es gut, dass die CDU-geführte Mehrheitskoalition das Thema Ausbau von Kitas und Grundschulen ganz oben auf der Agenda hat und wichtige Weichenstellungen für einen weiteren deutlichen Ausbau bereits getroffen wurden.

Dr. Frank Breinig, Vorsitzender der CDU-Fraktion ergänzt: „Mehr denn je stehen wir nun in der Verantwortung, ausreichend Wohnraum in allen Preisklassen zu schaffen. Der Innovation-Campus wird am Ende allen nutzen: den Menschen, die hier arbeiten, denen, die neu nach St. Ingbert kommen und schließlich den Alteingesessenen.“

Die Schüler der Rohrbacher Grundschüler können sich zum Schulstart nicht nur über den neuen Verkehrsüberweg freuen, sondern auch über einen verbesserten Sonnenschutz an der Pestalozzi-Grundschule in Rohrbach. Die CDU Rohrbach freut sich ausdrücklich die schnelle Umsetzung noch vor dem Schulstart. Mit den neuen wärmedämmenden Fenstern und neuen Fensterrollos wird es zukünftig in den Klassenräumen deutlich kühler sein. „Gerade in Hitzephasen ist jetzt ein konzentrierteres Lernen und Lehren möglich“, so derVorsitzende der CDU Rohrbach Jeremy Wendel. Dabei wurde von den Planern auch an die Umwelt gedacht. Die neuen Fensterrollos werden energiesparendmit Strom aus neu installierten Solarpanales betrieben. Wendel abschließend:„Es freut uns wenn in Rohrbach nachhaltig und umweltfreundlich investiertwird“.

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud hatte wie jedes Jahr die Presse zu einem Sommergespräch eingeladen. Dabei werden stets politische Ereignisse bewertet, Zukunftsperspektiven dargestellt und wichtige Ziele der CDU vorgestellt.Vier Bereiche waren diesmal betroffen: Finanzen, Arbeitsplätze, Kinder, Bildung, Digitalisierung in Schulen und Wohnen in St. Ingbert. (mehr …)

Beim Fest der Kahlenbergfreunde Rohrbach hat die Junge Union die Servierdienste übernommen. Viele CDU-Stadtrats- und Rohrbacher CDU-Ortsratsmitglieder waren gekommen, denn seit langem, coronabedingt, war es eine Veranstaltung, bei der man sich austauschen konnte. Die Kahlenbergfreunde hatten das Gebäude der Pfadfinder renoviert und einen Grill gemauert, der eingeweiht wurde.

Auch Oberbürgermeister Professor Dr. Ulli Meyer sowie der Rohrbacher Ortsvorsteher Roland Weber und sein Stellvertreter Dr. Jörg Schuh waren gekommen und legten nicht nur beim Grillen Hand an.

Kondolenzschreiben für Dr. Rainer Jork (verstorben am 24. Juli 2020)

Sehr geehrte Frau Jork,

mit Trauer haben wir vom Tod Ihres Mannes erfahren. Wir sprechen Ihnen und Ihrer Familie unser tiefes Mitgefühl aus und wünschen Ihnen die notwendige Kraft und die erforderliche Zuversicht, um den schmerzlichen Verlust zu verwinden. (mehr …)

Im blau haben die Abrissarbeiten begonnen, damit in der nächsten Freibadsaison 2021 alles fertig ist. Des Weiteren wurden in der Pestalozzischule Fenster mit Sonnen- und Wärmeschutz für alle Klassensäle eingebaut; als nächstes ist die Albert-Weisgerber-Schule dran. Die Erdarbeiten für die Rohrbacher Feuerwehr-Gerätehaus sind vergeben, Vorbereitungen werden getroffen im Bereich Weiterentwicklung des WVD-Geländes. Und jetzt hat die Stadt von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht, weil jahrelang mit dem derzeitigen Investor keine Fortschritte beim Hallenbad zu verzeichnen waren. All diese Maßnahmen wurden von der CDU-Fraktion unterstützt bzw. angeregt. (mehr …)

MdB Markus Uhl und Christa Strobel (für die CDU-Stadtratsfraktion St. Ingbert) waren zur Eröffnung des Bundesfestivals „Filmreif“ eingeladen. Sowohl aus Bundesgeldern als auch aus Geldern der Stadt St. Ingbert wird das Bundesfestival unterstützt. Das Bundesfestival „Junger Film“ ist das größte deutsche Kurzfilmfestival im Nachwuchsbereich. Beide Leiter des Festivals, der künstlerische (Jörn Michael) und der organisatorische (Fabian Roschy)  stammen und leben in St. Ingbert .Mittlerweile startet das Festival in der dritten Ausgabe, dies aber aufgrund der Pandemie in veränderter Form. Näheres: https://www.junger-film.de

Viele Vereine, Institutionen und Firmen haben im Rahmen der Corona-Krise wesentliche Teile ihrer Kommunikation auf digitale Kanäle umgestellt. Vorstandssitzungen, Arbeitsgruppen, sogar Vorlesungen und Vorträge finden derzeit weitgehend im Internet statt. Gleiches gilt für die Schulen. Hier sieht das Konzept des Bildungsministeriums neben dem Präsenzunterricht auch Telelearning vor. Dabei sollen die Schüler zu Hause beschult werden.

„Es ist davon auszugehen, dass auch künftig Schule deutlich mehr digitale Anteile haben wird, als dies derzeit in Normalzeiten der Fall ist“, so der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud. So werde nach der Corona-Krise nach Ansicht der Christdemokraten der Anteil an digitalem Lernen höher sein als vor der Krise. Wenn diese Entwicklung aber jetzt schon abzusehen sei, müsse man jetzt handeln.

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Der barrierefreie Zugang von der Heide zum Spielplatz Goethestraße, den die CDU-Ortsratsfraktion beantragt hatte und der einstimmig im Ortsrat beschlossen wurde, ist nun in Arbeit und wird in Kürze fertig sein. „Damit können Senioren, Menschen mit Rollstuhl oder Gehhilfe mit ihren Enkeln besser den Spielplatz erreichen. Auch junge Mütter, die einen Dreirad-Kinderwagen fahren“, so Fraktionsvorsitzender Michael Luck. Ebenso ist es Radfahrern dann leichter möglich, den vorher für sie schwierigen Zugang von der Heide in die Goethestraße zu überwinden.

Ferner hofft Ortsvorsteher Markus Hauck, dass die von der CDU-Fraktion beantragte Ruhebank im Geißbachtal bald installiert werden kann. Bestellt ist sie schon. Fertiggestellt ist auch das Buswartehäuschen, das Nutzern des ÖPNV mehr Schutz bietet als vorher.

„Wenn es die Maßnahmen um die Pandemie wieder erlauben, wird sich die CDU verstärkt um die Hasseler Spielplätze kümmern, aber auch um den Naherholungsbereich sowie das Radwegenetz einschließlich Aufstellen von auch für E-Bikes geeigneten sicheren Abstellanlagen, evtl. auch eine Ladestation“, so CDU-Vorsitzender Michael Rinck.

Die Corona-Pandemie stellt nicht nur in St. Ingbert Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger vor schwierige Probleme: Ausgehbeschränkung, Beschränkung sozialer Kontakte, Schließung von Geschäften wurden von Bund und Land verhängt, viele Menschen arbeiten im Homeoffice, die Verwaltung steht angesichts der reduzierten Zahl der  Mitarbeiter vor großen Herausforderungen und kann nicht mehr reibungslos alle Dienste erfüllen.

Die Probleme sind vielfältig: Damit die Müllabfuhr personell gewährleistet ist, mussten Grünschnitt-Deponie und Wertstoffhof für kurze Zeit schließen; Kita und Grundschulen sind geschlossen, man soll die Kinder betreuen und gleichzeitig arbeiten; Beiträge für Kita und FGTS müssen bezahlt werden, obwohl keine Betreuung erfolgt; Kleinunternehmer haben keine Einnahmen, aber dennoch Kosten; Kurzarbeit, Einkommenseinbußen bestimmen momentan unseren Alltag.  Das verursacht Unzufriedenheit bei manchen Bürgerinnen und Bürgern, die meisten aber verstehen die Maßnahmen, die schließlich der Gesundheit aller dienen.

CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei haben in der letzten Stadtratssitzung schon Hilfsmaßnahmen zugestimmt. Sie setzen statt auf Aktionismus auf verlässliches und vernünftiges Handeln und bitten angesichts der anstehenden Aufgaben die Bürgerinnen und Bürger um entsprechendes Vertrauen in die öffentlichen Institutionen und insgesamt um etwas Geduld und Verständnis, denn die getroffenen Maßnahmen sollen die Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen.

Bewegung gekommen ist seitens Bund, Land, Kreis und Stadt  in der Frage der Rückerstattung der Beiträge für die Kitabetreuung. „Die Verflechtung von Bund, Land, Kreis und Stadt bedingt, dass Einzelfälle geprüft werden müssen. Das erfordert Zeit“, so Dr. Frank Breinig (CDU), Rainer Keller (Grüne) und Roland Körner (Familie). Es sei unseriös, Fakten in die Welt zu setzen, die bei konkreter Überprüfung nicht belastbar seien.

Die Mehrheitsfraktion nimmt die an sie herangetragenen Bitten aus der Bevölkerung sehr ernst, möchte sachgerecht und gewissenhaft prüfen, was möglich ist, und dann entsprechende Maßnahmen beantragen/veranlassen. Ebenso wie im Betreuungsbereich werden wir darauf achten, dass zukünftige Hilfsmaßnahmen auf allen Ebenen umgesetzt werden, die die getroffenen Einschränkungen allmählich abmildern.

Mit OB Meyer werden die Mehrheitsfraktionen gemeinsam Lösungen in der Krisensituation suchen und bitten Bürgerinnen und Bürger um ihr Verständnis und ihr Vertrauen.

Stadtrat, Oberbürgermeister und Verwaltung beweisen Handlungsfähigkeit in der Zeit der Corona-Krise

In der gestrigen Stadtratssitzung wurden notwendige und wichtige Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt getroffen, denn man darf die aktuellen Zahlen der Erkrankten und das, was im Italien und Grand Est gerade passiert, nicht negieren. Deshalb wurde ein Sonderausschuss „Corona“ gebildet und ihm bestimmte Aufgaben übertragen, weil die Sachlage flexible und schnelle Entscheidungsstrukturen in der kommunalen Selbstverwaltung erfordert. Denn die Handlungsfähigkeit des Rates muss auch bei erhöhten Krankenständen gewährleistet sein. So muss die Verwaltung in die Lage versetzt werden, aktuell notwendige Entscheidungen umgehend zu treffen. Dennoch bleiben die Rechte des Rates und der Fraktionen bestehen.

Nicht nur die Bewältigung der Krise, sondern auch die Zeit danach bestimmte die Tagesordnung  der zweistündigen Sitzung, dem Rat vorbehaltene Entscheidungen mussten getroffen werden. Themen waren die Regelung der Geschäfte der Stiftungen sowie ein möglicher Erlass von Forderungen und Stundungszinsen. Denn die Sorge um die Gewerbetreibenden beschäftigen Stadtrat und Verwaltung. Auch an die städtischen Mieter wurde gedacht. Entschieden werden musste ebenso über die Vorbereitungen zur Sanierung der Ludwigschule und das Feld Digitalisierung. Außerdem wurden notwendige Personalentscheidungen getroffen, so die Besetzung der vakanten Stelle des Pressesprechers der Stadt und Personal für die Kitas. Die finanzielle Unterstützung der Arbeit des Kinderhauses sowie eine Projektwoche mit dem Zirkus Zapp-Zarapp für Kinder und Jugend wurden ebenfalls berücksichtigt.

Derzeit laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, dass Verwaltung und Abfallentsorgung auch unter schwierigsten Bedingungen weiter reibungslos laufen können. Deshalb mussten auch Wertstoffhof und Grünschnitt-Entsorgung geschlossen werden. Die aktuellen Beschlüsse belegen das Vertrauen zwischen Oberbürgermeister Ulli Meyer sowie dem Stadtrat und werden dazu beitragen, sowohl die aktuelle Situation als auch die weiteren Entwicklungen durch konstruktive und zielführende Zusammenarbeit auf allen Ebenen zu meistern. Der Rat wird damit seiner Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger gerecht.

Auf Grund der aktuellen Entwicklung in Deutschland, insbesondere in der unmittelbaren Grenzregion in Frankreich, aber auch anderen europäischen Ländern wie Italien, halten die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Familien-Partei die aktuellen Entscheidungen der saarländischen Landesregierung hinsichtlich der Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen für spät, aber richtig. Es gilt den zeitlichen Vorsprung vor der Entwicklung in Italien zu halten. Grundsätzlich sind Menschenansammlungen/versammlungen jeglicher Art Brutstätte für Keime und Viren. Vor dem  Hintergrund der Pandemie ist es daher zielführend das Zusammenkommen von Kindern und Schülern zu unterbinden, wohlwissend, dass nun Herausforderungen auf uns alle warten. (mehr …)

Mit der neuen Veranstaltungsreihe „Gemeinsam für Rohrbach“ will sich die CDU aktiv der Aufgaben im Ort annehmen. Auftakt bildet dabei das Thema Wohnen. Dazu hat die CDU Rohrbach Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer am kommenden Dienstag, den 10.03.2020, zu einem Rundgang mit Bürgerinnen und Bürgern in Rohrbach eingeladen. „Wir wollen uns anschauen, wo in unserem schönen Ort neuer Wohnraum entstehen könnte“, so der CDU-Ortsvorsitzende Jeremy Wendel.

Zu dem Rundgang sind  alle interessierten Bürger eingeladen. Treffpunkt ist um 18:30 Uhr an der St. Konradskirche, St. Ingberter Flurstaße, Um c. 19 und werden  Grundstücke im Stegbruch angeschaut. Um ca. 19:30 Uhr ist die Begutachtung der freien Flächen in der Oberen Kaiserstraße angedacht. Zum Abschluss gegen 20:00 Uhr soll der Bereich um die TG Halle besichtigt werden. Wendel: „Wir hoffen auf eine rege Teilnahme und freuen uns,  mit vielen Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft unseres Ortes in den Dialog zu treten.“

Bei der Generalversammlung des CDU-Ortsverbandes wurden viele der jungen Mitglieder mit in den Vorstand eingebunden. Nach der Entlastung des Vorstandes wurde Dr. Michael Rinck in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Seine Stellvertreter sind Andreas Abel, Markus Hauck und Dr. Christian Schwarz. Schatzmeisterin bleibt Christa Strobel, Schriftführerin Heidemarie Körner. Im Bereich der Organisationsleitung gab es ein Novum: Gemäß Satzung übernimmt Thomas Hegi die Funktion der Orgaleitung; es wurde ein Orga-Team gebildet, bestehend aus Otto Schneider – langjähriger Organisationsleiter, der den jüngeren den Vortritt lassen wollte – Torsten Schäfer und Martin Heckel.. Denn vor allem das Grombeerebrode für karitative Zwecke stellt die CDU vor große Herausforderungen. (mehr …)

Gekommen waren viele zum Heringsessen beim politischen Aschermittwoch der CDU in der St. Ingberter Stadthalle. Nach der Begrüßung durch den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Pascal Rambaud, der sich bei der Vorsitzenden der Frauenunion, Sandra Derschang, für die Bewirtung bedankte sowie bei der Jungen Union und Fabian Laßotta für den Aufbau und die Versorgung der Getränke in der Stadthalle, nahm Alexander Funk, CDU-Fraktionsvorsitzender im Saarländischen Landtag, Stellung zu den aktuellen politischen Ereignissen in Thüringen, Hamburg und der CDU. „Wenn ich morgens aufstehe, bleibt mir der Kaffee im Hals stecken“. (mehr …)

Kräftig unterstützt hat die CDU-Stadtratsfraktion OB Ulli Meyer bei der Rathauseroberung. Sämtliche Karnevalisten, Elferratspräsidenten aus dem gesamten Stadtverband mit Garden sowie viele Bürgerinnen und Bürger und zahlreiche Verwaltungsmitarbeiter waren dabei. Beim verbalen Schlagabtausch mit den vor dem Rathaus Wartenden schien der OB die Oberhand zu behalten, konnte er doch den Vorwurf abwehren, er arbeite zu langsam (Ich mache alles mit Hand und Fuß); die Akten nehme er abends mit nach Hause und bringe sie morgens wieder so mit, wie er sie abends mitgenommen habe. Auch das konnte er parieren. Wenn er St. Ingbert zur heimlichen IT-Hauptstadt mache, wo bleibe da die Nachhaltigkeit? Auch das zeigte sich als haltloser Vorwurf, denn der OB spare, trage den Mantel seines Vaters, der aus natürlichem Material sei und noch Holzknöpfe enthalte. Das sei nachhaltig! (mehr …)