Die CDU-geführte Mehrheitskoalition im St. Ingberter Stadtrat arbeitet auch während der Pandemie eng mit der Stadtverwaltung unter der Leitung von Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer an der Zukunft St. Ingberts. „Smart City“ ist hier der Begriff der Stunde. „St. Ingbert soll effizienter, technologisch fortschrittlicher, grüner und sozial inklusiver werden“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Breinig. Derzeit wird ein Bündel an Maßnahmen erarbeitet, die sukzessive umgesetzt werden sollen.

Die CDU-Stadtratsfraktion spricht sich in diesem Zusammenhang dafür aus, dass auch in St. Ingbert eine Melde- oder Mängel-App realisiert wird. In vergleichbaren Städten unserer Größe wie z. B. im niedersächsischen Georgsmarienhütte können Bürgerinnen und Bürger Meldungen über Dreck-Ecken, überfüllte Glas- und Papiercontainer oder auch Mängel an Spielplatzgeräten bequem per Smartphone-App erstellen. „Mit einer unkompliziert zu bedienenden „St. Ingberter Mängel-App“ besteht auch gleich die praktische Möglichkeit, Fotos und/oder Geo-Koordinaten mit in die Meldung aufzunehmen“, so der Sprecher im Bauausschuss, Thomas Magenreuter. Auf Wunsch erhalten die Melder auch eine persönliche Rückmeldung. Ein weiterer Pluspunkt für eine bürgernahe Stadtverwaltung. „Eine solche App wird mit dazu beitragen Straßen, Wege, Grünanlagen und Spielplätze sauber und mängelfrei zu halten. Wir wollen noch mehr Anstrengungen daransetzen, unser Image als saubere und gepflegte Stadt zu halten und zu verbessern“, fasst Dr. Markus Monzel, CDU-Sprecher im Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und Demographieausschuss, zusammen.

Ein geruhsames und gesegnetes Osterfest wünscht die CDU St. Ingbert allen Bürgerinnen und Bürgern.

Bleiben Sie gesund!

Die CDU Rohrbach begrüßt ausdrücklich die Entwicklung rund um die Johannesschule mit dem Neubau der Drei-Feld-Halle. „Ich bin stolz und zufrieden, dass der Kreis in meinem Heimatort 12 Millionen Euro investiert“, so Adrian Baumann, der die CDU im Kreistag vertritt. Die Bürgermeisterin der Stadt St. Ingbert, Nadine Backes, zeigt sich ebenfalls erfreut darüber, dass „der Schulstandort mit dieser Investition nachdrücklich gestärkt wird“. Die  Christdemokraten darüber hinaus  einige weitere Entwicklungsschritte.

So möchte die CDU Rohrbach eine adäquate Lösung für den Hallenzugang der örtlichen Vereine sicherstellen. Auch versucht die CDU, eine Klärung der Parkplatzsituation für die Lehrkräfte herbeizuführen. „Es ist keine Lösung, wenn die Autos am Ende im Wohngebiet parken“, so der Vorsitzende der CDU Rohrbach, Jeremy Wendel. Ebenso fordert die CDU vom Kreis eine Lösung in Sachen Busspur. Nach Wunsch der Christdemokraten soll dieses Bauvorhaben zügig umgesetzt werden. Ziel der CDU Rohrbach ist es, das Umfeld insgesamt aufzuwerten und eine bessere soziale Kontrolle zu erzielen, damit nicht die gleiche problematische Situation im Umfeld der Schule entsteht wie zuvor. CDU-Chef Wendel: „Wir sind froh, dass der Kreis so viel Geld in unsere Johannesschule investiert. Es ist ein wichtiges Signal an Kinder, Jugendliche und Vereine. Das ist jedoch nur ein erster Schritt. Weitere müssen folgen“. Die CDU Rohrbach wird auf allen Ebenen mit den zuständigen Vertretern versuchen, auf die Detailplanung Einfluss zu nehmen, um das Gesamtprojekt zum Erfolg zu führen.

Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich entschlossen, ihre Mitglieder durch einen Newsletter darüber zu informieren, was Wichtiges im Stadtrats besprochen bzw. verabschiedet wurde. Die Sprecher der jeweiligen Ausschüsse berichten aus ihren Fachgebiet und der Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Breinig informiert über weitere wichtige Vorgänge und Ereignisse. Am Ende findet man etwas ausführlicher einige Artikel über das, was uns bedeutend für Sie erscheint. Im Anhang kann man sich den ersten Newsletter der CDU-Stadtratsfraktion herunterladen. CDU-Mitglieder, die den  Newsletter an ihre Mailadresse erhalten möchten, schreiben bitte eine Mail an

fraktion@cdu-igb.de.

Hier downloaden: Newsletter-CDU-Fraktion Nummer 1 pdf

Wenn St. Ingberter derzeit auch keine Besuche in der Partnerstadt Radebeul machen können – auch die Begehung des 30. Jahrestages der Deutschen Einheit musste wegen dee Pandemie ausfallen -, so gibt es zur Pflege der Partnerschaft dennoch gemeinsame Veranstaltungen im Online-Format. Diskussionspartner war Ekkehard Brose, Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. So diskutierten Radebeuls CDU-Vorsitzender Werner Glowka mit Freunden aus der St. Ingberter Partnerstadt, darunter Oberbürgemeister Professor Dr. Ulli Meyer und CDU-Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud über das Thema „Sicherheit in unsicheren Zeiten“. In einer intensiven Diskussion fielen Begriffe wie die ins Wanken geratene Gewissheit des militärischen Schutzes durch die USA und NATO, Konfliktpunkte wie Klimawandel und Machtverschiebungen in den Weltreligionen.

Einfache Antworten auf hochkomplexe Probleme gäbe es nicht, so Brose, es sei vielmehr ein Mix an Maßnahmen erforderlich, die man tun könne und müsse. Ein Ansatz sei, sich auf die eigenen Kräfte zu besinnen, um die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft zu stärken. Das betreffe auch Cyberangriffe. Schließlich müsse man sich mehr um verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Entwicklungs- und Schwellenländern kümmern.

Es wurde deutlich, dass die äußere Sicherheit heute genau so wichtig ist wie in früheren Zeiten. „Dieses Verständnis gilt es, in der Bevölkerung zu verdeutlichen“, so Pascal Rambaud. Nach diesem gelungenen Auftakt planen die Christdemokraten beider Partnerstädte weitere digitale Diskussionsrunden; wichtig in Zeiten, wo der persönliche Austausch nicht stattfinden darf.

Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud wurde vom Stadtrat in der Sitzung vom 7.12.2020 zum ehrenamtlichen Beauftragten für Bürgerbeteiligung, Neue Medien und CISPA gewählt.

In der Stadtratssitzung vom 7. Dezember wurde Nadine Backes mit großer Mehrheit  zur ersten Beigeordneten und Bürgermeisterin sowie ersten Vertreterin des Oberbürgermeisters mit den Geschäftsbereichen Bildung und Kinder gewählt. Markus Schmitt wird zweiter Beigeordneter. (mehr …)

In einer virtuellen Informationsveranstaltung haben sich St. Ingberter CDU-Fraktionäre  nach dem Stand und der Situation des Schülerforschungs- und Technologiezentrums auf der alten Schmelz (früheres Laborgebäude) erkundigt. Die Professoren Dr. Rolf Hempelmann und Dr. Uwe Hartmann stellten vor, welche Lerninhalte (Schwerpunkte) und ihre praktische Umsetzung das Zentrum Schülern biete und  wie es finanziert wird.

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Auf dem Brauereigelände kann man sowohl bei dem Pflegeheim als auch bei Abat+ sehen, dass es vorangeht.

Die Baufortschritte sind deutlich zu sehen.

die CDU-Stadtratsfraktion möchte der Familie zum Tode Ihres Vaters ihre tiefe Anteilnahme aussprechen.

Dr. Werner Hellenthal war als CDU-Kommunalpolitiker bereits 1960 aktiv und hat sich nicht nur als CDU-Oberbürgermeister in den Jahren 1974-1984 große Verdienste für die Stadt St. Ingbert erworben, sondern auch die besondere Wertschätzung ihrer Bürgerinnen und Bürger. 

Für uns als CDU-Fraktion wird er stets ein großes Vorbild bleiben.

Im Namen der CDU-Stadtratsfraktion St. Ingbert

Dr. Frank Breinig

(Fraktionsvorsitzender)

Nach acht Jahren an der Spitze der CDU Rentrisch rückt die bisherige Vorsitzende des Ortsverbandes Nadine Backes auf die Stellvertreterposition und macht somit Platz für Stefan Paulus, welcher das Amt des Vorsitzenden für die nächsten beiden Jahre inne hat.Die scheidende Vorsitzende hat in ihrem Bericht den Zeitraum seit der letzten Mitgliederversammlung Revue passieren lassen. Insbesondere die guten Ergebnisse der Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl im vergangenen Jahr wurden von ihr hervorgehoben. (mehr …)

Bei   der  Planung   und   beim  Bau   der   L250  zwischen   St.   Ingbert  undDudweiler   zeigt   sich  weiterhin   das   Desaster  der  Verkehrspolitik.Offensichtlich wurde die Straße im Planungskonzept nur für Autofahrerausgelegt. So fehlt ein richtig markierter Fahrradweg auf beiden Seitender Straße, für den problemlos genug Platz vorhanden gewesen wäre.Durch   die  am Fahrbahnrand  aufgestellten   Leitplanken  sind  eindeutigeFakten geschaffen worden, die nicht ohne weiteres änderbar sind.

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„Finde ich in St. Ingbert ein Grundstück?“, „Finde ich eine bezahlbare Mietwohnung? Wir suchen schon so lange“ – Diese Fragen wurden und werden immer wieder an dieKoalitionsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei im St. IngberterStadtrat herangetragen. Zusätzliche Bedeutung gewinnt die Frage nach bezahlbaremWohnraum auch durch den kürzlichen Beschluss der Landesregierung, den CISPA-Innovationscampus auf dem Gelände der Alten Schmelz anzusiedeln, was weiteren Zuzug generieren wird.

Aus Sicht der Koalitionsfraktionen muss daher der zeitnahen Schaffung von bezahlbaremWohnraum für alle Generationen in unserer attraktiven Stadt Priorität eingeräumt werden,um sowohl den Interessen der St. Ingberter Bürgerinnen und Bürger als auch möglicherNeubürger gerecht zu werden. Umgesetzt werden soll dies durch eine nachhaltigeStadtplanung mit einem zukunftsorientierten Wohnflächenkonzept für alle Stadtteile untergleichzeitigemErhalt eines ausreichenden Angebots an Grünflächen (wie z.B. Fidelis- undPfuhlwiese) und Naherholungsgebieten. Die Koalition denkt hier insbesondere an moderate,an die Örtlichkeit angepasste Bebauung, besonders in bestehenden Wohngebieten.Weiterhin ist die Reaktivierung von Baulücken sowie städtischen und privaten Leerständenunter Einbeziehung entsprechender Förderprogramme erforderlich.Hier kann dasBaulückenkataster zu einem Instrument entwickelt werden, das zur Reaktivierung undMobilisierung des vorhandenen Baulückenpotenzials dient. Ebenso könnten durchAusweisen von Sanierungsgebieten steuerliche Anreize für Immobilienbesitzer geschaffenwerden.Die Koalitionsfraktionen befinden sich bereits in konstruktiven Gesprächen mitOberbürgermeister Ulli Meyer und den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung, ummögliche Maßnahmen zu bündeln sowie die Arbeit von Verwaltung und Politik zusynchronisieren; nur durch ein Miteinander von Politik und Verwaltung wird eine schnelleUmsetzung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. Das Ziel derMehrheitskoalition besteht darin, kurzfristig mögliche Maßnahmen konsequent umzusetzensowie mittel- und langfristige Maßnahmen zu planen und die Voraussetzungen für derenUmsetzung zu schaffen. CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei werden dieentsprechenden Vorhaben in den städtischen Gremien unterstützen und begleiten.

Foto: Neubaugebiet „Auf derHeide in Hassel“

Die CDU St. Ingbert ist irritiert über die Forderung der Linken, die Stadtverwaltung solle vorsätzlich gegen geltendes Recht verstoßen, um eine Debatte und Beschlussfassung über die europäische Flüchtlingspolitik herbeizuführen. Die Linke im Stadtrat hatte gefordert, in der Flüchtlingsfrage „aus dem Duktus des Rechts herauszutreten“, was nach Auffassung der CDU eine unverhohlene Aufforderung zum Rechtsbruch darstellt. Es ist die Aufgabe der Verwaltung, den Rechtsfrieden zu wahren, sowie Sicherheit und Ordnung zu garantieren. Keinesfalls ist es ihre Aufgabe, das Recht zu brechen. Der Stadtrat ist außerdem kein Bundestag und kein Europäisches Parlament – eine Debatte über europäische Flüchtlingspolitik oder sichere Außengrenzen gehört nach Berlin und Brüssel bzw. Straßburg.

Auch der Vorwurf fehlender „menschlicher Konkretheit“ ist nicht haltbar. Vielmehr hat die Stadt St. Ingbert im Laufe der vergangenen fünf Jahre mehr als 1000 Flüchtlinge aufgenommen, versorgt und größtenteils in privaten Wohnungen untergebracht. Anders als in anderen Städten und Gemeinden wurden hier keine Zelte aufgestellt und von Anfang an Wert auf eine anständige Unterbringung gelegt. Diese positive Entwicklung, die von zahlreichen Gruppierungen und Einzelpersonen unterstützt und gefördert wurde, setzt sich bis heute fort und wird sicherlich auch dann weitergehen, wenn weitere Schutzsuchende nach St. Ingbert kommen sollten.

Schließlich wurde mit Christina Wieth zu Jahresbeginn eine Beauftragte für Integration und soziale Belange installiert, die es sich mit ihrem Team zur Aufgabe gemacht hat, genau diese „menschliche Konkretheit“ vor Ort in St. Ingbert sicherzustellen.

Die CDU St. Ingbert ist bereit, eine politische Debatte über die deutsche und europäische Migrationspolitik zu führen. Aber dort, wo sie hingehört: In die öffentliche Debatte und mit einem breiten Raum für die Mitsprache der interessierten Öffentlichkeit. Wenn sich die Vorsitzende der Linke der Debatte stellen will, ist sie herzlich dazu eingeladen, diese Diskussion mit uns zu führen.

Die Schüler der Rohrbacher Grundschüler können sich zum Schulstart nicht nur über den neuen Verkehrsüberweg freuen, sondern auch über einen verbesserten Sonnenschutz an der Pestalozzi-Grundschule in Rohrbach. Die CDU Rohrbach freut sich ausdrücklich die schnelle Umsetzung noch vor dem Schulstart. Mit den neuen wärmedämmenden Fenstern und neuen Fensterrollos wird es zukünftig in den Klassenräumen deutlich kühler sein. „Gerade in Hitzephasen ist jetzt ein konzentrierteres Lernen und Lehren möglich“, so derVorsitzende der CDU Rohrbach Jeremy Wendel. Dabei wurde von den Planern auch an die Umwelt gedacht. Die neuen Fensterrollos werden energiesparendmit Strom aus neu installierten Solarpanales betrieben. Wendel abschließend:„Es freut uns wenn in Rohrbach nachhaltig und umweltfreundlich investiertwird“.

Auch CDU-Stadtratsmitglieder besuchten den Vortrag von Professor Michael Backes, der zunächst über Möglichkeiten des Cispa-Zentrums berichtete und was uns das bringt, sollte dieses Zentrum nach St. Ingbert kommen.

Stichpunkte waren „Wer sind wir?“, „Was können wir für die Region sein?“, die Entwicklung des Internet, Cyber-Sicherheitsforderungen, Datenschutz, Business-Internet, Fahrassistent-Systeme und autonomes Fahren. Das Helmholtz-Zentrum habe ganz klein angefangen, mit hochqualifizierten Kräften, sei jetzt ein Magnet für Talente, habe viele Preise gewonnen und es schließlich geschafft, eine große Summe an Fördergeldern durch die Bundesregierung zu erhalten. „Innovation durch Spitzenforschung“, Wertschöpfung für die Region, Leute ausbilden, Tatkraft, Begeisterung, Start-ups (etwa 10 jedes Jahr) sind Beispiele für Ziele des wissenschaftlichen Zentrums.

Professor Backes’  Richtung ist „groß“ denken, Rahmenbedingungen und Umfeld sei wichtig für die Entscheidung, nach St. Ingbert zu kommen. Und schließlich ist man in 10 Minuten mit dem Auto da, mit dem Fahrrad in 7,20 Minuten.

Oberbürgermeister Ulli Meyer sprach davon, dass man die Radwege zur Uni noch wesentlich verbessern müsse sowie die Möglichkeit, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Das WVD-Gelände biete die Möglichkeit, die benötigten Wohnungen zu schaffen, Studenten und Doktoranden werden in St. Ingbert einkaufen, Freizeit- und kulturelle Angebote nutzen, Handwerker benötigen und vieles mehr. Das bedeute eine belebung für St. Ingbert.

Beigeordnete Nadine Backes erkundigte sich nach dem Bedarf an Kita- und Krippenplätzen (eine neue Kita entstehe im Schmelzerwald), nach Sprachen (vor allem Englisch), die in Grundschulen oder erweiterten Schulen gefragt sein würden. Sie hoffe auch auf baldige Digitalisierung der Grundschulen.

Alle waren mit dem Oberbürgermeister der Meinung, dass man die Chance Cispa nutzen müsse, er werde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe bilden. Die CDU-Stadtratsmitglieder waren von den Erläuterungen des Professors voll überzeugt, das verspreche eine tolle Zukunft für St. Ingbert.

Beim Fest der Kahlenbergfreunde Rohrbach hat die Junge Union die Servierdienste übernommen. Viele CDU-Stadtrats- und Rohrbacher CDU-Ortsratsmitglieder waren gekommen, denn seit langem, coronabedingt, war es eine Veranstaltung, bei der man sich austauschen konnte. Die Kahlenbergfreunde hatten das Gebäude der Pfadfinder renoviert und einen Grill gemauert, der eingeweiht wurde.

Auch Oberbürgermeister Professor Dr. Ulli Meyer sowie der Rohrbacher Ortsvorsteher Roland Weber und sein Stellvertreter Dr. Jörg Schuh waren gekommen und legten nicht nur beim Grillen Hand an.

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Im blau haben die Abrissarbeiten begonnen, damit in der nächsten Freibadsaison 2021 alles fertig ist. Des Weiteren wurden in der Pestalozzischule Fenster mit Sonnen- und Wärmeschutz für alle Klassensäle eingebaut; als nächstes ist die Albert-Weisgerber-Schule dran. Die Erdarbeiten für die Rohrbacher Feuerwehr-Gerätehaus sind vergeben, Vorbereitungen werden getroffen im Bereich Weiterentwicklung des WVD-Geländes. Und jetzt hat die Stadt von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht, weil jahrelang mit dem derzeitigen Investor keine Fortschritte beim Hallenbad zu verzeichnen waren. All diese Maßnahmen wurden von der CDU-Fraktion unterstützt bzw. angeregt. (mehr …)

Heute vor einem Jahr  wurde der CDU-Kandidat Professor Dr. Ulli Meyer zum Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert gewählt. Stimmen aus der CDU: „Sieg von Ulli in der Stichwahl“ –   Die Wahl Ulli Meyers war ein verdienter Sieg; abends fieberten wir dem Ergebnis entgegen, dann hatten wir Grund zum Feiern“ – „Für unsere gesamte St. Ingberter CDU –  ein einmaliger Wahlkampf des Gewinnenwollens. Wir werden noch vielen unserer nachfolgenden Generationen darüber berichten können und auch vom kapitalen Einsatz unserer St. Ingberter JU. Wir  sind stolz, alle ein Teil  davon gewesen zu sein.“ – „Ein unvergessliches Erlebnis“.

Viele Vereine, Institutionen und Firmen haben im Rahmen der Corona-Krise wesentliche Teile ihrer Kommunikation auf digitale Kanäle umgestellt. Vorstandssitzungen, Arbeitsgruppen, sogar Vorlesungen und Vorträge finden derzeit weitgehend im Internet statt. Gleiches gilt für die Schulen. Hier sieht das Konzept des Bildungsministeriums neben dem Präsenzunterricht auch Telelearning vor. Dabei sollen die Schüler zu Hause beschult werden.

„Es ist davon auszugehen, dass auch künftig Schule deutlich mehr digitale Anteile haben wird, als dies derzeit in Normalzeiten der Fall ist“, so der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud. So werde nach der Corona-Krise nach Ansicht der Christdemokraten der Anteil an digitalem Lernen höher sein als vor der Krise. Wenn diese Entwicklung aber jetzt schon abzusehen sei, müsse man jetzt handeln.

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Viele Städte und Ortschaften konnten dieses Jahr wegen der Pandemie keinen Maibaum aufstellen, nicht so St. Ingbert. Unter der Regie von Ortsvorsteherin Irena Kaiser (CDU), die seit drei Jahren das Aufstellen organisiert, konnte der Baum wieder in der Fußgängerzone seinen Platz finden, dieses Exemplar das letzte Mal. Er hat noch einmal die Sicherheitsprüfung bestanden, aber 2021 muss es einen neuen Baum geben. Da durch die Corona-Krise Oldtimer Rallye und Stadtfest ausfallen müssen, könnte der Baum noch länger stehenbleiben als sonst, vielleicht auch bis Oktober. Denn dann soll das geplante Maibaumfest, das jetzt nicht stattfinden darf,  in Form eines Weinfestes oder Erntedankfestes nachgeholt werden.

Aber ohne ehrenamtliche Hilfe von St. Ingberter Unternehmen wäre die ganze Aktion nicht möglich. Seit vier Jahren lagern der Maibaum sowie Wappenkiste und Kranz bei Firma Herges; Mitarbeiter dieses Unternehmens montieren und demontieren seit vielen Jahren die Wappen, Firma Dachdecker Gries hat vor zwei Jahren Bleche gestiftet, um den Baum während der Lagerung vor Nässe zu schützen. So sorgt auch die Firma Holzbau Kempf für den Transport und technisch für das Aufstellen und den Abbau.

Für Ortsvorsteherin Irene Kaiser war es „in Zeiten von Corona wichtig, ein Zeichen für Beständigkeit und Tradition zu setzen“. Seit 1986 war Rainer Henrich die treibende Kraft in der CDU St. Ingbert für die Aufstellung eines Maibaumes. Er selbst hat mit vielen Senioren (zum Teil über 80 Jahre) am Donnerstag in aller Frühe Hand angelegt neben Heinz Scholl, Josef Nikolay, Manfred Abmeier und Maik Karrenbauer.

Foto Irene Kaiser: Die erwähnten Helfer; sie halten den vorgeschrieben Abstand ein.

Die Corona-Pandemie stellt nicht nur in St. Ingbert Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger vor schwierige Probleme: Ausgehbeschränkung, Beschränkung sozialer Kontakte, Schließung von Geschäften wurden von Bund und Land verhängt, viele Menschen arbeiten im Homeoffice, die Verwaltung steht angesichts der reduzierten Zahl der  Mitarbeiter vor großen Herausforderungen und kann nicht mehr reibungslos alle Dienste erfüllen.

Die Probleme sind vielfältig: Damit die Müllabfuhr personell gewährleistet ist, mussten Grünschnitt-Deponie und Wertstoffhof für kurze Zeit schließen; Kita und Grundschulen sind geschlossen, man soll die Kinder betreuen und gleichzeitig arbeiten; Beiträge für Kita und FGTS müssen bezahlt werden, obwohl keine Betreuung erfolgt; Kleinunternehmer haben keine Einnahmen, aber dennoch Kosten; Kurzarbeit, Einkommenseinbußen bestimmen momentan unseren Alltag.  Das verursacht Unzufriedenheit bei manchen Bürgerinnen und Bürgern, die meisten aber verstehen die Maßnahmen, die schließlich der Gesundheit aller dienen.

CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei haben in der letzten Stadtratssitzung schon Hilfsmaßnahmen zugestimmt. Sie setzen statt auf Aktionismus auf verlässliches und vernünftiges Handeln und bitten angesichts der anstehenden Aufgaben die Bürgerinnen und Bürger um entsprechendes Vertrauen in die öffentlichen Institutionen und insgesamt um etwas Geduld und Verständnis, denn die getroffenen Maßnahmen sollen die Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen.

Bewegung gekommen ist seitens Bund, Land, Kreis und Stadt  in der Frage der Rückerstattung der Beiträge für die Kitabetreuung. „Die Verflechtung von Bund, Land, Kreis und Stadt bedingt, dass Einzelfälle geprüft werden müssen. Das erfordert Zeit“, so Dr. Frank Breinig (CDU), Rainer Keller (Grüne) und Roland Körner (Familie). Es sei unseriös, Fakten in die Welt zu setzen, die bei konkreter Überprüfung nicht belastbar seien.

Die Mehrheitsfraktion nimmt die an sie herangetragenen Bitten aus der Bevölkerung sehr ernst, möchte sachgerecht und gewissenhaft prüfen, was möglich ist, und dann entsprechende Maßnahmen beantragen/veranlassen. Ebenso wie im Betreuungsbereich werden wir darauf achten, dass zukünftige Hilfsmaßnahmen auf allen Ebenen umgesetzt werden, die die getroffenen Einschränkungen allmählich abmildern.

Mit OB Meyer werden die Mehrheitsfraktionen gemeinsam Lösungen in der Krisensituation suchen und bitten Bürgerinnen und Bürger um ihr Verständnis und ihr Vertrauen.

Auf Grund der aktuellen Entwicklung in Deutschland, insbesondere in der unmittelbaren Grenzregion in Frankreich, aber auch anderen europäischen Ländern wie Italien, halten die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Familien-Partei die aktuellen Entscheidungen der saarländischen Landesregierung hinsichtlich der Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen für spät, aber richtig. Es gilt den zeitlichen Vorsprung vor der Entwicklung in Italien zu halten. Grundsätzlich sind Menschenansammlungen/versammlungen jeglicher Art Brutstätte für Keime und Viren. Vor dem  Hintergrund der Pandemie ist es daher zielführend das Zusammenkommen von Kindern und Schülern zu unterbinden, wohlwissend, dass nun Herausforderungen auf uns alle warten. (mehr …)

Stadtverwaltung und Planersocietät Karlsruhe (von Verwaltung und Rat beauftragt, um Mobilitätskonzept zu erarbeiten) hatten zur Informationsveranstaltung mit Workshop eingeladen, um die über den Stand der Ausarbeitungen zu informieren und die Anregungen der Bürger zu berücksichtigen. Insbesondere ging es um das Radverkehrskonzept, das Teil des Mobilitätskonzepts/Klimaschutzkonzepts (mit ÖPNV) ist. Viele CDU-Stadt- und Ortsratsmitglieder waren anwesend, um ihre Vorstellungen, auch die, die von Bürgern an sie herangetragenen wurden, mit einzubringen. (mehr …)

Bei der Generalversammlung des CDU-Ortsverbandes wurden viele der jungen Mitglieder mit in den Vorstand eingebunden. Nach der Entlastung des Vorstandes wurde Dr. Michael Rinck in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Seine Stellvertreter sind Andreas Abel, Markus Hauck und Dr. Christian Schwarz. Schatzmeisterin bleibt Christa Strobel, Schriftführerin Heidemarie Körner. Im Bereich der Organisationsleitung gab es ein Novum: Gemäß Satzung übernimmt Thomas Hegi die Funktion der Orgaleitung; es wurde ein Orga-Team gebildet, bestehend aus Otto Schneider – langjähriger Organisationsleiter, der den jüngeren den Vortritt lassen wollte – Torsten Schäfer und Martin Heckel.. Denn vor allem das Grombeerebrode für karitative Zwecke stellt die CDU vor große Herausforderungen. (mehr …)

Am Aschermittwoch, dem  26. Februar 2020,  lädt der CDU-Stadtverband um 18:30 Uhr zum 45. Heringsessen in die Stadthalle St. Ingbert ein. Frisch gezapftes Pils, herzhafte Heringe mit Pellkartoffeln und aktuelle Informationen sowie Zukunftsperspektiven aus Kommunal- und Landespolitik erwarten Sie. Es informieren Alexander Funk über die Landespolitik, Dr. Frank Breinig (Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat) und Oberbürgermeister Professor Dr. Ulli Meyer über die aktuelle Kommunalpolitik. Wir möchten im gewohnten zünftigen Ambiente Rückschau halten und in das neue Jahr blicken.