Das Sommerfest der Kahlenbergfreunde Rohrbach findet am Samstag und Sonntag, den 7. und 8.August 2021 auf dem Gelände der Kahlenbergfreunde, Blücherstraße 55, statt. Hierzu ergeht an alle Bürger*innen herzliche Einladung.

Unser Kandidat für den Bundestag, Markus Uhl (CDU), MdL Alexander Funk (CDU-Fraktionsvorsitzender im saarländischen Landtag) sowie Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer haben den Kahlenbergfreunden Rohrbach für Ihr Gelände mit dem Haus der Kahlenbergfreunde je einen Baum gespendet. Sie werden die Baumpatenschaft übernehmen:  MdB Markus Uhl (CDU) und Bürgermeisterin Nadine Backes für den Oberbürgermeister (urlaubsbedingt)  am Samstag, den 7. August zur Eröffnung um 17 Uhr;  urlaubsbedingt wird Alexander Funk dann Sonntag seine Baumpatenschaft um die Mittagszeit übernehmen.

Angeboten werden neben kühlen Getränken Schwenkbraten und Rostwürste, sonntags Erbsensuppe mit/ohne Wurst und Spießbraten vom Holzofengrill. Nachmittags gibt es ab 14 Uhr Kaffee und Kuchen.

Ein Testnachweis bzw. Impf- oder Genesenennachweis bitte mitbringen!

Sie wollten schon immer mal ganz privat mit einem Bundes- oder Landespolitiker oder einer Politikerin sprechen? Dann gibt es jetzt für alle Interessierten die Gelegenheit dazu. Organisiert von der Frauen-Union des Saarpfalz-Kreises, findet am 29. Juli um 17 Uhr das neue Format „Ladies-Walk“ statt. „Familien, Alleinstehende, Kinder, Hunde, Jung, Alt, Mann, Frau oder Divers sind herzlich eingeladen, mitzugehen und danach in einem Biergarten in guter, lockerer Atmosphäre Gespräche zu führen, sich kennenzulernen und auszutauschen“, so die Vorsitzende Sandra Derschang-Sailer. Dabei sind der Bundestagsabgeordnete Markus Uhl, der für den Saarpfalz-Kreis kandidiert, der CDU- Fraktionsvorsitzende im saarländischen Landtag Alexander Funk und die Landtagsabgeordnete Jutta Schmitt-Lang. Die kleine Wanderung ist für alle machbar und startet um 17 Uhr am Höcher Turm in Höchen. „Es ist uns ein großes Anliegen, dass Politik wieder volksnah wird und das Bewusstsein eines jeden mit seinem Engagement mitzugestalten und mitzubestimmen in den Vordergrund rückt“, so Sandra Derschang-Sailer. Wichtig sei Pandemie-bedingt die Anmeldung mit der Angabe der Personenanzahl unter der Mailadresse frauenunionsaarpfalz@gmail.com sowie die Beachtung der 3G-Regeln.

In diesem Sommer plant die FU noch weitere Außenveranstaltungen für die Bevölkerung: Ein gemütlicher Spaziergang durch das Gehnbachtal in St. Ingbert mit Markus Uhl, Alexander Funk, Jutta Schmitt-Lang und dem St. Ingberter Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer am 23. August beispielsweise. Hier treffen sich alle Interessierten um 17 Uhr am DJK-Sportheim. Die FU wird außerdem als Gruppe am Sponsorenlauf „Cross against Cancer“ teilnehmen und freut sich auf das CDU-Zunftfest am 11. September von 10-13 Uhr in der Fußgängerzone. Mehr dazu später in der Presse. Die Frauen der CDU-Saarpfalz freuen sich über zahlreiche Gäste beim Ladies-Walk Bild FU Saarpfalz-Kreis

Liebe Mitglieder, liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit diesem Newsletter wollen wir Sie über unsere Arbeit regelmäßig im Stadtrat informieren, auch über Ereignisse, die nicht in der Tagespresse veröffentlicht werden.

Hier downloaden: CDU Newsletter

Zur Stadtverbandsvorstandssitzung, die erste in diesem Jahr, hatte Vorsitzender Pascal Rambaud den CDU-Direktkandidaten (Bundestagswahl) für unseren Wahlbezirk, Markus Uhl (MdB) eingeladen. Laut Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer werden die Wahlkarten am 23.8. verschickt, d.h. man kann dann schon per Briefwahl wählen. Er biete an: Haustür-Wahlkampf vor Ort, eine Sommertour durch die Orte und „Uhl-vor-Ort“, d.h., wenn Vereine einladen. Zum Zunftfest des CDU-Stadtverbandes am 11. September (10-13 Uhr, Alte Kirche) werde er da sein, ebenso Tobias Hans. Er informierte über seine Tätigkeit im Verkehrsausschuss und sprach sich für stärkeren Lärmschutz in der Zukunft aus. Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer bedankte sich bei Markus Uhl, weil er ihm in vielen Angelegenheiten (Verkehrsausschuss) , insbesondere, was die Bahn betrifft, schon helfen konnte.

Aufsichtsratsvorsitzender Jeremy Wendel war sichtlich erfreut, als er endlich zur Eröffnung des blau viele Gäste, darunter die CDU Aufsichtsratsmitglieder Frank Breinig, Markus Hauck und Christa Strobel begrüßen konnte. Oberbürgermeister Prof. dr. Ulli Meyer, Landtagspräsident Stephan Toscani, Jutta Schmitt-Lang (MDL) und viele CDU-Ortsratsmitglieder aus St. Ingbert-Mitte waren gekommen. Endlich steht das Freibad wieder Badegästen zur Verfügung, natürlich müssen momentan noch die Corona-Hygiene-Vorschriften beachtet werden.

Möglichkeiten des Städtebaurechts für vereinfachte Sanierungsverfahrten nutzen:

 Nachdem die Verwaltung um Oberbürgermeister Ulli Meyer überall sichtbar den jahrelangen Stillstand in St. Ingbert kraftvoll angegangen ist, soll diese Aufbruchsstimmung insbesondere der hart getroffenen Kernstadt zugutekommen. Für die CDU-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat soll die Zeit nach der Corona-Pandemie für kraftvolle Impulse in der Innenstadtentwicklung genutzt werden. Es gilt jetzt, in der „guten Stube“ von St. Ingbert als Aushängeschild für Tagesbesucher und als Mittelpunkt des gesellschaftlichen und geschäftlichen Lebens der Stadt weitere Umgestaltungs- und Aufwertungspotenziale zu vorzunehmen. Dafür sollten die umfassenden Möglichkeiten des Städtebaurechts in verstärktem Maße genutzt werden. Insbesondere kommen nach Ansicht der Christdemokraten die Anwendung sogenannter städtebaulicher Entwicklungsbereiche und vereinfachter Sanierungsverfahren in Frage. Letztere bieten sich gerade dort an, wo es um die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäudesubstanz geht.

Geplante Sanierungsmaßnahmen und Leerstandsmanagement

Verknüpft mit einem kreativen Leerstands-Management kann dadurch das Erscheinungsbild in der Innenstadt im Dialog zwischen Verwaltung und Anwohnern optimiert werden. Für die Bewohner liegt der große Vorteil darin, dass der Gesetzgeber für die von ihnen geplanten Sanierungsmaßnahmen in den festgesetzten Gebieten erhöhte steuerliche Absetzungsmöglichkeiten eröffnet hat. Dabei besteht  jedoch keine Pflicht zur Zahlung von Ausgleichsbeträgen für die Sanierung.

Digitalisierung nutzen

Neben den konkreten städtebaulichen Zielsetzungen sollten nach den Vorstellungen der CDU auch die Möglichkeiten der Digitalisierung, wie sie vielfach während der Pandemie zwangsläufig erprobt werden musste, verstärkt Eingang in das Dienstleistungsangebot der Innenstadt einfließen. Auch hier ist der Dialog zwischen Handel und Gewerbe sowie der Verwaltung ein maßgeblicher Baustein auf dem Weg zu einer „smart city“, die die Vorteile des digitalen Zeitalters nutzt und die Menschen dabei mitnimmt.

Wohnraum für alle Einkommensgruppen

Letztlich steht und fällt die Attraktivität von St. Ingberts Innenstadt aber auch mit ihren Möglichkeiten, die sie allen Generationen als Wohnraum bietet, insbesondere vor dem Hintergrund der steigenden Nachfrage infolge der erfolgreichen CISPA-Ansiedlung. Ein gesunder Mix aus Wohneinheiten für alle Bevölkerungs- und verschiedene Einkommensgruppen muss hier die Richtschnur eines modernen Mittelzentrums sein und kann den demographischen Wandel, der auch an St. Ingbert nicht vorüber geht, positiv beeinflussen. Mit dem Filetstück WVD-Gelände stehen hier ideale Entwicklungsmöglichkeiten in unmittelbarem Bezug zur Fußgängerzone und dem Innenstadt-Carée zur Verfügung, die es im Zuge der ganzheitlichen Philosophie der Mehrheitskoalition aus CDU, Grünen und Familienpartei für eine nachhaltige Innenstadtentwicklung zu nutzen gilt.

Ein geruhsames und gesegnetes Osterfest wünscht die CDU St. Ingbert allen Bürgerinnen und Bürgern.

Bleiben Sie gesund!

Thomas Magenreuter, Sprecher des Bau- und Werksausschusses, hat den folgenden Antrag zu den Neubaumaßnahmen an der Rohrbacher Johannesschule, für den nächsten Ausschuss gestellt: Bauherr ist der Kreis.

Hier downloaden: 2021_03_10 -Sachstand Neubaumaßnahmen Johannesschule Rohrbach

Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich entschlossen, ihre Mitglieder durch einen Newsletter darüber zu informieren, was Wichtiges im Stadtrats besprochen bzw. verabschiedet wurde. Die Sprecher der jeweiligen Ausschüsse berichten aus ihren Fachgebiet und der Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Breinig informiert über weitere wichtige Vorgänge und Ereignisse. Am Ende findet man etwas ausführlicher einige Artikel über das, was uns bedeutend für Sie erscheint. Im Anhang kann man sich den ersten Newsletter der CDU-Stadtratsfraktion herunterladen. CDU-Mitglieder, die den  Newsletter an ihre Mailadresse erhalten möchten, schreiben bitte eine Mail an

fraktion@cdu-igb.de.

Hier downloaden: Newsletter-CDU-Fraktion Nummer 1 pdf

Der CDU Stadtverband St. Ingbert lädt gemeinsam mit der CDU Radebeul alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 4. Februar, um 19 Uhr zu einer Online-Diskussion mit dem Thema „Sicherheit in unsicheren Zeiten“ ein.

Syrien, Irak,  Afghanistan, Libyen, Iran, Russland, China –  die Konfliktregionen dieser Welt sind zahlreich. Sie erinnern uns daran, dass Frieden in Freiheit und Wohlstand jeden Tag auf Neue gesichert werden müssen. Darüber wollen wir mehr erfahren und diskutieren mit dem Präsidenten der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, dem Botschafter Ekkehard Brose, der über zahlreiche Erfahrungen auf diesem Gebiet verfügt. Denn er arbeitete als deutscher Botschafter im Irak, war tätig in den deutschen Vertretungen in Moskau, Brüssel und Washington, leitete die Unterabteilung Europa im Auswärtigen Amt und war Gastwissenschaftler an der Stiftung Wissenschaft und Politik für den Bereich Sicherheitspolitik. Seit 2019 leitet der hochkarätige Diplomat die zentrale Fortbildungseinrichtung des Bundes für Sicherheitspolitik.

Für die Teilnahme an der Online-Veranstaltung ist eine rechtzeitige Anmeldung zwingend erforderlich. Bitte senden Sie hierzu  bis Montag, den 1. Februar Ihren Teilnahmewunsch mit Ihrer E-Mail-Adresse an info@cdu-radebeul.org. Sie erhalten dann die Zugangsdaten rechtzeitig vor der Veranstaltung direkt von der Bundesakademie für Sicherheitspolitik zugesandt. Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik  ist die  zentrale Fortbildungseinrichtung des Bundes für diesen wichtigen Politikbereich.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt sagte einmal: „Wer erwartet, dass andere ihm auf seinem Weg folgen, muss bereit sein, die Führung zu übernehmen“. In diesem Sinne sind wir 2019 zur Kommunalwahl angetreten, bei der uns die Bürgerinnen und Bürger von St. Ingbert ihr Vertrauen geschenkt und uns zum wiederholten Mal zur deutlich stärksten Fraktion im Stadtrat gewählt haben. Dafür möchte ich mich im Namen unserer Fraktionsmitglieder ganz herzlich bedanken. Wir sind uns der Verantwortung dieses Mandates bewusst. Ebenso möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen und der Familien-Partei für ihre Bereitschaft bedanken, die seit 2014 mit uns bestehende und auf vertrauensvoller Zusammenarbeit beruhende Koalition fortzusetzen, um St. Ingbert gemeinsam voranzubringen. (mehr …)

In der Stadtratssitzung vom 7. Dezember wurde Nadine Backes mit großer Mehrheit  zur ersten Beigeordneten und Bürgermeisterin sowie ersten Vertreterin des Oberbürgermeisters mit den Geschäftsbereichen Bildung und Kinder gewählt. Markus Schmitt wird zweiter Beigeordneter. (mehr …)

Die CDU-Fraktion im St. Ingberter Stadtrat möchte den öffentlichen Personennahverkehr in der Biosphärenstadt stärken und besser an den ländlichen Raum anknüpfen. Dazu sollen kleine Elektrobusse eingesetzt werden, die ganz bestimmte Ziele im städtischen Gebiet und im angrenzenden Bliesgau ansteuern. Damit sollen insbesondere mobilitätseingeschränkte Personen einzusätzliches Beförderungsangebot erhalten, das in den normalen Takt-Fahrplan des regionalen ÖPNVsinnvoll integriert ist und eine Verdichtungsfunktion übernehmen kann. Kleinbusse zur Linienverstärkung könnten gezielt dort eingesetzt werden, wo Lücken im Fahrplan auftreten und insbesondere auch zu einer gestärkten Anbindung von sehr abgelegenen Dörfern im ländlichen Raumdienen. (mehr …)

Auf dem Brauereigelände kann man sowohl bei dem Pflegeheim als auch bei Abat+ sehen, dass es vorangeht.

Die Baufortschritte sind deutlich zu sehen.

Gerade jetzt, wo die Corona-Pandemie unser gesellschaftliches Leben bestimmt, wird deutlich, wie wichtig Ehrenamt und Hilfsbereitschaft innerhalb unserer Gesellschaft sind. Aus diesem Grund hält die CDU Rohrbach insbesondere in diesen Zeiten nichts davon, Investitionen und gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. Die CDU sieht diejüngste Diskussion, welche vom Beigeordneten Schmitt aufgeworfen wurde, deshalb auch als fehlgeleitet. „Feuerwehrmänner und -frauen stehen für gesellschaftliche Solidität und setzen ihr Leben aufs Spiel, um Bürgerinnen und Bürgern in Not zu helfen. Dafür danken wir!“, so der Vorsitzender der CDURohrbach Jeremy Wendel. (mehr …)

die CDU-Stadtratsfraktion möchte der Familie zum Tode Ihres Vaters ihre tiefe Anteilnahme aussprechen.

Dr. Werner Hellenthal war als CDU-Kommunalpolitiker bereits 1960 aktiv und hat sich nicht nur als CDU-Oberbürgermeister in den Jahren 1974-1984 große Verdienste für die Stadt St. Ingbert erworben, sondern auch die besondere Wertschätzung ihrer Bürgerinnen und Bürger. 

Für uns als CDU-Fraktion wird er stets ein großes Vorbild bleiben.

Im Namen der CDU-Stadtratsfraktion St. Ingbert

Dr. Frank Breinig

(Fraktionsvorsitzender)

Vergangene Woche fand die SEM in der Eisenberghalle statt. Das Turnier wurde vom Schachclub Anderssen und Schachclub GEMA zusammen ausgerichtet. Für den SC Anderssen, ehemalige deutsche Topmannschaft in der Bundesliga, war Oberbürgemeister Dr. Ulli Meyer Schirmherr. Er selbst hatte dort als Jugendlicher das Schachspielen erlernt. Für den SC GEMA, aktueller Vizesaarlandmeister und mit 6 aktiven Mannschaften am breitesten aufgestellt, konnten wir Landtagspräsident Stefan Toscani als Schirmherr gewinnen. (mehr …)

Bei   der  Planung   und   beim  Bau   der   L250  zwischen   St.   Ingbert  undDudweiler   zeigt   sich  weiterhin   das   Desaster  der  Verkehrspolitik.Offensichtlich wurde die Straße im Planungskonzept nur für Autofahrerausgelegt. So fehlt ein richtig markierter Fahrradweg auf beiden Seitender Straße, für den problemlos genug Platz vorhanden gewesen wäre.Durch   die  am Fahrbahnrand  aufgestellten   Leitplanken  sind  eindeutigeFakten geschaffen worden, die nicht ohne weiteres änderbar sind.

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Nach langen Wochen des Wartens ist nun klar, dass der Innovation-Campus des CISPA-Helmholtz-Zentrums nach St. Ingbert kommen soll. Der Campus ist unter anderem für Neugründungen vorgesehen, die sich aus dem Forschungsbetrieb des CISPA im Bereich Cybersicherheit ergeben. Bei einer Informationsveranstaltung der Stadt St. Ingbert im Dezember letzten Jahres sprach der Leiter des CISPA, Prof. Michael Backes, davon, man rechne mit drei bis fünf Unternehmensgründungen pro Jahr.

„Dass es nun tatsächlich gelungen ist, den Innovation-Campus nach St. Ingbert zu holen, ist ein großer Erfolg für unsere Stadt“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud. Nach Ansicht der CDU haben vermutlich mehrere Faktoren für die Entscheidung pro St. Ingbert eine Rolle gespielt: die räumliche Nähe zur Universität, die privaten Initiativen zum Erhalt und Ausbau der Alten Schmelz, u. a. zum MINT-Campus, die frühen politischen Weichenstellungen durch den Stadtrat und in der Stadtverwaltung sowie das aktive Werben von Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer bei den Entscheidern in Saarbrücken und St. Ingbert. Die mögliche Ansiedlung sei aus städtebaulicher Sicht eine Chance für St. Ingbert, die es konsequent zu nutzen gelte.

Dr. Markus Monzel, Sprecher für Stadtentwicklung der CDU-Fraktion im Stadtrat, betrachtet die kommende Ansiedlung als eine einzigartige Symbiose des historischen Standortes Alte Schmelz mit der zukunftsträchtigen IT-Branche. Gleichzeitig sieht er weitere Projekte auf den Rat zukommen: „Die Menschen, die mit ihren Familien nach St. Ingbert kommen werden, benötigen unter anderem Plätze in Kitas und Grundschulen, Wohnungen und Infrastruktur.“ Da passt es gut, dass die CDU-geführte Mehrheitskoalition das Thema Ausbau von Kitas und Grundschulen ganz oben auf der Agenda hat und wichtige Weichenstellungen für einen weiteren deutlichen Ausbau bereits getroffen wurden.

Dr. Frank Breinig, Vorsitzender der CDU-Fraktion ergänzt: „Mehr denn je stehen wir nun in der Verantwortung, ausreichend Wohnraum in allen Preisklassen zu schaffen. Der Innovation-Campus wird am Ende allen nutzen: den Menschen, die hier arbeiten, denen, die neu nach St. Ingbert kommen und schließlich den Alteingesessenen.“

Die CDU St. Ingbert ist irritiert über die Forderung der Linken, die Stadtverwaltung solle vorsätzlich gegen geltendes Recht verstoßen, um eine Debatte und Beschlussfassung über die europäische Flüchtlingspolitik herbeizuführen. Die Linke im Stadtrat hatte gefordert, in der Flüchtlingsfrage „aus dem Duktus des Rechts herauszutreten“, was nach Auffassung der CDU eine unverhohlene Aufforderung zum Rechtsbruch darstellt. Es ist die Aufgabe der Verwaltung, den Rechtsfrieden zu wahren, sowie Sicherheit und Ordnung zu garantieren. Keinesfalls ist es ihre Aufgabe, das Recht zu brechen. Der Stadtrat ist außerdem kein Bundestag und kein Europäisches Parlament – eine Debatte über europäische Flüchtlingspolitik oder sichere Außengrenzen gehört nach Berlin und Brüssel bzw. Straßburg.

Auch der Vorwurf fehlender „menschlicher Konkretheit“ ist nicht haltbar. Vielmehr hat die Stadt St. Ingbert im Laufe der vergangenen fünf Jahre mehr als 1000 Flüchtlinge aufgenommen, versorgt und größtenteils in privaten Wohnungen untergebracht. Anders als in anderen Städten und Gemeinden wurden hier keine Zelte aufgestellt und von Anfang an Wert auf eine anständige Unterbringung gelegt. Diese positive Entwicklung, die von zahlreichen Gruppierungen und Einzelpersonen unterstützt und gefördert wurde, setzt sich bis heute fort und wird sicherlich auch dann weitergehen, wenn weitere Schutzsuchende nach St. Ingbert kommen sollten.

Schließlich wurde mit Christina Wieth zu Jahresbeginn eine Beauftragte für Integration und soziale Belange installiert, die es sich mit ihrem Team zur Aufgabe gemacht hat, genau diese „menschliche Konkretheit“ vor Ort in St. Ingbert sicherzustellen.

Die CDU St. Ingbert ist bereit, eine politische Debatte über die deutsche und europäische Migrationspolitik zu führen. Aber dort, wo sie hingehört: In die öffentliche Debatte und mit einem breiten Raum für die Mitsprache der interessierten Öffentlichkeit. Wenn sich die Vorsitzende der Linke der Debatte stellen will, ist sie herzlich dazu eingeladen, diese Diskussion mit uns zu führen.

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud hatte wie jedes Jahr die Presse zu einem Sommergespräch eingeladen. Dabei werden stets politische Ereignisse bewertet, Zukunftsperspektiven dargestellt und wichtige Ziele der CDU vorgestellt.Vier Bereiche waren diesmal betroffen: Finanzen, Arbeitsplätze, Kinder, Bildung, Digitalisierung in Schulen und Wohnen in St. Ingbert. (mehr …)

Auch CDU-Stadtratsmitglieder besuchten den Vortrag von Professor Michael Backes, der zunächst über Möglichkeiten des Cispa-Zentrums berichtete und was uns das bringt, sollte dieses Zentrum nach St. Ingbert kommen.

Stichpunkte waren „Wer sind wir?“, „Was können wir für die Region sein?“, die Entwicklung des Internet, Cyber-Sicherheitsforderungen, Datenschutz, Business-Internet, Fahrassistent-Systeme und autonomes Fahren. Das Helmholtz-Zentrum habe ganz klein angefangen, mit hochqualifizierten Kräften, sei jetzt ein Magnet für Talente, habe viele Preise gewonnen und es schließlich geschafft, eine große Summe an Fördergeldern durch die Bundesregierung zu erhalten. „Innovation durch Spitzenforschung“, Wertschöpfung für die Region, Leute ausbilden, Tatkraft, Begeisterung, Start-ups (etwa 10 jedes Jahr) sind Beispiele für Ziele des wissenschaftlichen Zentrums.

Professor Backes’  Richtung ist „groß“ denken, Rahmenbedingungen und Umfeld sei wichtig für die Entscheidung, nach St. Ingbert zu kommen. Und schließlich ist man in 10 Minuten mit dem Auto da, mit dem Fahrrad in 7,20 Minuten.

Oberbürgermeister Ulli Meyer sprach davon, dass man die Radwege zur Uni noch wesentlich verbessern müsse sowie die Möglichkeit, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Das WVD-Gelände biete die Möglichkeit, die benötigten Wohnungen zu schaffen, Studenten und Doktoranden werden in St. Ingbert einkaufen, Freizeit- und kulturelle Angebote nutzen, Handwerker benötigen und vieles mehr. Das bedeute eine belebung für St. Ingbert.

Beigeordnete Nadine Backes erkundigte sich nach dem Bedarf an Kita- und Krippenplätzen (eine neue Kita entstehe im Schmelzerwald), nach Sprachen (vor allem Englisch), die in Grundschulen oder erweiterten Schulen gefragt sein würden. Sie hoffe auch auf baldige Digitalisierung der Grundschulen.

Alle waren mit dem Oberbürgermeister der Meinung, dass man die Chance Cispa nutzen müsse, er werde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe bilden. Die CDU-Stadtratsmitglieder waren von den Erläuterungen des Professors voll überzeugt, das verspreche eine tolle Zukunft für St. Ingbert.

Kondolenzschreiben für Dr. Rainer Jork (verstorben am 24. Juli 2020)

Sehr geehrte Frau Jork,

mit Trauer haben wir vom Tod Ihres Mannes erfahren. Wir sprechen Ihnen und Ihrer Familie unser tiefes Mitgefühl aus und wünschen Ihnen die notwendige Kraft und die erforderliche Zuversicht, um den schmerzlichen Verlust zu verwinden. (mehr …)

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MdB Markus Uhl und Christa Strobel (für die CDU-Stadtratsfraktion St. Ingbert) waren zur Eröffnung des Bundesfestivals „Filmreif“ eingeladen. Sowohl aus Bundesgeldern als auch aus Geldern der Stadt St. Ingbert wird das Bundesfestival unterstützt. Das Bundesfestival „Junger Film“ ist das größte deutsche Kurzfilmfestival im Nachwuchsbereich. Beide Leiter des Festivals, der künstlerische (Jörn Michael) und der organisatorische (Fabian Roschy)  stammen und leben in St. Ingbert .Mittlerweile startet das Festival in der dritten Ausgabe, dies aber aufgrund der Pandemie in veränderter Form. Näheres: https://www.junger-film.de

Heute vor einem Jahr  wurde der CDU-Kandidat Professor Dr. Ulli Meyer zum Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert gewählt. Stimmen aus der CDU: „Sieg von Ulli in der Stichwahl“ –   Die Wahl Ulli Meyers war ein verdienter Sieg; abends fieberten wir dem Ergebnis entgegen, dann hatten wir Grund zum Feiern“ – „Für unsere gesamte St. Ingberter CDU –  ein einmaliger Wahlkampf des Gewinnenwollens. Wir werden noch vielen unserer nachfolgenden Generationen darüber berichten können und auch vom kapitalen Einsatz unserer St. Ingberter JU. Wir  sind stolz, alle ein Teil  davon gewesen zu sein.“ – „Ein unvergessliches Erlebnis“.

Viele Städte und Ortschaften konnten dieses Jahr wegen der Pandemie keinen Maibaum aufstellen, nicht so St. Ingbert. Unter der Regie von Ortsvorsteherin Irena Kaiser (CDU), die seit drei Jahren das Aufstellen organisiert, konnte der Baum wieder in der Fußgängerzone seinen Platz finden, dieses Exemplar das letzte Mal. Er hat noch einmal die Sicherheitsprüfung bestanden, aber 2021 muss es einen neuen Baum geben. Da durch die Corona-Krise Oldtimer Rallye und Stadtfest ausfallen müssen, könnte der Baum noch länger stehenbleiben als sonst, vielleicht auch bis Oktober. Denn dann soll das geplante Maibaumfest, das jetzt nicht stattfinden darf,  in Form eines Weinfestes oder Erntedankfestes nachgeholt werden.

Aber ohne ehrenamtliche Hilfe von St. Ingberter Unternehmen wäre die ganze Aktion nicht möglich. Seit vier Jahren lagern der Maibaum sowie Wappenkiste und Kranz bei Firma Herges; Mitarbeiter dieses Unternehmens montieren und demontieren seit vielen Jahren die Wappen, Firma Dachdecker Gries hat vor zwei Jahren Bleche gestiftet, um den Baum während der Lagerung vor Nässe zu schützen. So sorgt auch die Firma Holzbau Kempf für den Transport und technisch für das Aufstellen und den Abbau.

Für Ortsvorsteherin Irene Kaiser war es „in Zeiten von Corona wichtig, ein Zeichen für Beständigkeit und Tradition zu setzen“. Seit 1986 war Rainer Henrich die treibende Kraft in der CDU St. Ingbert für die Aufstellung eines Maibaumes. Er selbst hat mit vielen Senioren (zum Teil über 80 Jahre) am Donnerstag in aller Frühe Hand angelegt neben Heinz Scholl, Josef Nikolay, Manfred Abmeier und Maik Karrenbauer.

Foto Irene Kaiser: Die erwähnten Helfer; sie halten den vorgeschrieben Abstand ein.

Der barrierefreie Zugang von der Heide zum Spielplatz Goethestraße, den die CDU-Ortsratsfraktion beantragt hatte und der einstimmig im Ortsrat beschlossen wurde, ist nun in Arbeit und wird in Kürze fertig sein. „Damit können Senioren, Menschen mit Rollstuhl oder Gehhilfe mit ihren Enkeln besser den Spielplatz erreichen. Auch junge Mütter, die einen Dreirad-Kinderwagen fahren“, so Fraktionsvorsitzender Michael Luck. Ebenso ist es Radfahrern dann leichter möglich, den vorher für sie schwierigen Zugang von der Heide in die Goethestraße zu überwinden.

Ferner hofft Ortsvorsteher Markus Hauck, dass die von der CDU-Fraktion beantragte Ruhebank im Geißbachtal bald installiert werden kann. Bestellt ist sie schon. Fertiggestellt ist auch das Buswartehäuschen, das Nutzern des ÖPNV mehr Schutz bietet als vorher.

„Wenn es die Maßnahmen um die Pandemie wieder erlauben, wird sich die CDU verstärkt um die Hasseler Spielplätze kümmern, aber auch um den Naherholungsbereich sowie das Radwegenetz einschließlich Aufstellen von auch für E-Bikes geeigneten sicheren Abstellanlagen, evtl. auch eine Ladestation“, so CDU-Vorsitzender Michael Rinck.

Stadtrat, Oberbürgermeister und Verwaltung beweisen Handlungsfähigkeit in der Zeit der Corona-Krise

In der gestrigen Stadtratssitzung wurden notwendige und wichtige Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt getroffen, denn man darf die aktuellen Zahlen der Erkrankten und das, was im Italien und Grand Est gerade passiert, nicht negieren. Deshalb wurde ein Sonderausschuss „Corona“ gebildet und ihm bestimmte Aufgaben übertragen, weil die Sachlage flexible und schnelle Entscheidungsstrukturen in der kommunalen Selbstverwaltung erfordert. Denn die Handlungsfähigkeit des Rates muss auch bei erhöhten Krankenständen gewährleistet sein. So muss die Verwaltung in die Lage versetzt werden, aktuell notwendige Entscheidungen umgehend zu treffen. Dennoch bleiben die Rechte des Rates und der Fraktionen bestehen.

Nicht nur die Bewältigung der Krise, sondern auch die Zeit danach bestimmte die Tagesordnung  der zweistündigen Sitzung, dem Rat vorbehaltene Entscheidungen mussten getroffen werden. Themen waren die Regelung der Geschäfte der Stiftungen sowie ein möglicher Erlass von Forderungen und Stundungszinsen. Denn die Sorge um die Gewerbetreibenden beschäftigen Stadtrat und Verwaltung. Auch an die städtischen Mieter wurde gedacht. Entschieden werden musste ebenso über die Vorbereitungen zur Sanierung der Ludwigschule und das Feld Digitalisierung. Außerdem wurden notwendige Personalentscheidungen getroffen, so die Besetzung der vakanten Stelle des Pressesprechers der Stadt und Personal für die Kitas. Die finanzielle Unterstützung der Arbeit des Kinderhauses sowie eine Projektwoche mit dem Zirkus Zapp-Zarapp für Kinder und Jugend wurden ebenfalls berücksichtigt.

Derzeit laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, dass Verwaltung und Abfallentsorgung auch unter schwierigsten Bedingungen weiter reibungslos laufen können. Deshalb mussten auch Wertstoffhof und Grünschnitt-Entsorgung geschlossen werden. Die aktuellen Beschlüsse belegen das Vertrauen zwischen Oberbürgermeister Ulli Meyer sowie dem Stadtrat und werden dazu beitragen, sowohl die aktuelle Situation als auch die weiteren Entwicklungen durch konstruktive und zielführende Zusammenarbeit auf allen Ebenen zu meistern. Der Rat wird damit seiner Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger gerecht.