Der CDU-Stadtverband hatte zum Aschermittwoch zu seinem traditionellen Heringsessen mit politischer Information eingeladen. Nach der Begrüßung durch Oberbürgermeister, Prof. Dr. Ulli Meyer, informierten die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Heike Hartinger, CDU-Stadtratsfraktionssprecher Dr. Frank Breinig und Bürgermeisterin Nadine Backes über das politische Geschehen seit dem letzten Aschermittwoch 2024.
Bericht:
Gute Stimmung beim Heringsessen der CDU St. Ingbert am Aschermittwoch
Am diesjährigen Aschermittwoch lud der CDU Stadtverband in die Stadthalle zum traditionellen Heringsessen ein. Verschiedene Akteure gaben eine Rückschau und einen Ausblick auf das breite politische Geschehen in St. Ingbert.
Zum Heringsessen der CDU waren etwa 180 Parteimitglieder, Amtsträger, Vereinsvorstände, Vertreter der Hilfsorganisationen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger erschienen. Begrüßt wurden die Gäste mit zünftiger Musik der Laabtaler Musikanten, die den Abend atmosphärisch mitgestalteten. Anschließend hießen Heike Hartinger (Stadtverbandsvorsitzende) und Fabian Roschy (stellvertretender Vorsitzender) die Gäste und Ehrengäste herzlich willkommen.
Oberbürgermeister Ulli Meyer lobte in seinem Grußwort den Strukturwandel, den die Stadt St. Ingbert in den vergangenen Jahrzehnten durchlaufen hat und betonte, dass dieser maßgeblich durch die politischen Entscheidungen der Räte mitgesteuert wurde. Damit verband er den Ausblick auf die Entwicklungen in den kommenden Jahren, über die der vorangegangene und aktuelle Rat entschieden habe. So beispielsweise die Ansiedlung des CISPA Helmholtz Zentrum für Informationssicherheit, was mit der Schaffung von 1.000 Arbeitsplätzen verbunden ist. Auch stellte er den Beginn der Umstrukturierung der Kohlenstraße sowie der Bauarbeiten in der Baumwollspinnerei und des Biosphärenhotels am Standort Altes Hallenbad für das Jahr 2025 in Aussicht.
Danach ordneten Heike Hartinger als Stadtverbandsvorsitzende, Dr. Frank Breinig als Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat und Nadine Backes als erste Beigeordnete (Bürgermeisterin) das aktuelle Geschehen in und außerhalb der Stadt aus ihrer Sicht ein.
Hartinger hob den Status der CDU als letzte Volkspartei hervor, die das Ziel habe, eine breite Masse an Menschen anzusprechen und die Probleme der Bürger unterschiedlichster Interessensgruppen zu lösen. Dies habe das Ergebnis der Bundestagswahl, vor allem aber auch das Ergebnis der Kommunalwahl in St. Ingbert im vergangenen Juni gezeigt. Besonders wichtig für die Zukunft ist es, jungen Menschen Gehör zu schenken und sie zum politischen Engagement zu bewegen. Daher habe man sich auch im Rahmen der Stadtverbandsneuwahlen deutlich verjüngt.
Dr. Frank Breinig legte seinen Schwerpunkt auf die finanzielle Situation in St. Ingbert. Er stellte heraus, dass St. Ingbert, anders als andere Kommunen, in der Vergangenheit nicht auf Kassenkredite angewiesen war und somit einen deutlich größeren Handlungsspielraum hatte, was sich positiv in der Stadtentwicklung zeige. Dennoch sehe auch er unter Berücksichtigung aller Krisen und Probleme der heutigen Zeit eine zunehmend schwierigere Lage – für St. Ingbert genauso wie für andere Kommunen. Er appellierte abschließend an die Bundespolitik, den Abbau bürokratischer Hürden voranzutreiben, damit der Handlungsspielraum der Städte und Gemeinden erhalten bleibt und Entscheidungen schnell umgesetzt werden können.
Nadine Backes, die hauptberuflich als Schulleiterin der Pestalozzischule in Rohrbach tätig ist, berichtete von den Entwicklungen aus ihrem Metier. Im Jahr 2025 sollen die FGTS-Neubauten der Albert-Weisgerber Schule und der Südschule fertiggestellt werden. Im Jahr 2027 enden die Sanierungen der Ludwigsschule, die dann von der Rischbachschule bezogen wird und Platz für 400 Schülerinnen und Schüler bietet. Mit Abschluss dieser drei Bauprojekte seien künftig alle St. Ingberter Grundschulen auf dem neuesten Stand. In allen Schulen ist somit die freiwillige, ganztägige Betreuung möglich.
Backes betonte aber auch, dass zur zukunftsorientierten Stadtentwicklung auch das Schaffen von Wohnraum und einem attraktiven Freizeitangebot für alle Bedarfe – Familie oder Alleinstehende – dringend notwendig sei. Daher sei die Unterstützung der Vereine in ihrem Tun und das Augenmerk auf die Innenstadtentwicklung auch eine wichtige politische Aufgabe.
Nach Darstellung der politischen Lage eröffnete Heike Hartinger das Buffet. Vorbereitung und Ausgabe der Heringsportionen übernahm die Frauenunion, die Getränkeversorgung im Saal die Junge Union. Bei angeregten Gesprächen, einer leckeren Portion Hering mit Kartoffeln und stimmungsvoller Musik der Laabtaler Musikanten klang der Abend in der Stadthalle aus.
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