user1 – CDU Stadtverband St. Ingbert

Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer stellte in Anwesenheit der Feuerwehr, Stadt- und Ortsratsmitgliedern die vier neuen Feuerwehr-Fahrzeuge für Rentrisch, Rohrbach und Hassel vor. Dazu war noch ein von der Jagdgenossenschaft finanziertes Klein-Feuerwehr-Fahrzeug angeschafft worden, das in schwer zugänglichem Gelände sowohl bei der Brandbekämpfung als auch als Rettungsfahrzeug dient. Jochen Schneider dankte im Namen der Feuerwehr dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat, die die Anschaffung möglich gemacht hatten. Auch CDU-Stadtratsmitglieder verfolgten die Informationen. Immer wieder wurde von den Verantwortlichen betont, dass der Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr – wie auch der Dienst der Polizei, des THW und der Rettungskräfte des DRK – geschätzt werden müsse. Und wer sich gegen die Rettungskräfte stelle, wer sie attackiere, der müsse die volle Härte des Staates spüren.

Fotos: Christa Strobel

An der Ausstellungseröffnung des verstorbenen St. Ingberter Kunstlehrers und Malers nahmen mehr als 100 Gäste, darunter viele bekannte St. Ingberter, teil, die ihm so seine Wertschätzung zeigten. So auch Mitglieder des Stadtrates der CDU. Dieter Trost war seiner Heimatstadt Zeit seines Lebens verbunden. Seine Werke zeigen unterschiedliche Stilrichtungen, sein letztes Bild datiert aus dem Jahre 2019 mit dem Titel „Adieu“. Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer würdigte das Lebenswerk von Dieter Trost: „Ich verneige mich vor dem großen Künstler.“ Diese Sympathie war auch im Publikum deutlich spürbar. In vielen St. Ingberter Wohnungen hängen die Bilder von Dieter Trost, so seine Witwe. Dieter Trost war ein St. Ingberter Künstler, der sicher nicht in Vergessenheit geraten wird.

„Trotz aller aktuellen Schwierigkeiten: Wir leben in einem tollen Land mit motivierten Menschen – ihre Kräfte müssen wir wieder wecken!“ so der ehemalige saarländische Ministerpräsident und Richter am Bundesverfassungsgericht (BVG) beim Herbstfest der CDU St. Ingbert. Was er vortrug, lässt sich auch auf unsere Stadt übertragen.

Müller zeigte sich als „intelligenter und volksnaher Mensch mit Herz und Verstand“, so das Urteil von Anwesenden. Dabei waren auch nachdenkliche Töne zu hören. So sei weltweit die Demokratie auf dem Rückzug. Umso wichtiger sei, für unsere Demokratie einzustehen und sich zu engagieren. Unsere Demokratie und soziale Marktwirtschaft habe uns Freiheit, Wohlstand und die beste Zeit der deutschen Geschichte gebracht. Autoritäre Systeme stünden für Unterdrückung und Wohlstandsverlust. „Es ist ein Witz zu glauben, dass Diktatoren den Klimawandel in den Griff bekommen!“

Peter Müller betonte, man müsse in einer Demokratie offen aussprechen dürfen, was im Argen liegt, ohne in eine bestimmte Ecke gestellt zu werden. Politisches Handeln müsse sich daran orientieren, wo den Menschen der Schuh drücke und dürfe sich nicht auf Grundlage von Denk- und Redeverboten unglaubwürdig machen. Dabei mahnte er auch die Verantwortung der Medien an sowie dass der Leistungsgedanke wieder stärker in den Fokus rücken müsse. Er zitierte dabei den Zehnkämpfer Frank Busemann, der angesichts der fehlenden Medaillen der deutschen Leichtathleten bei der WM festgestellt hatte „Deutschland hat die Leistung abgeschafft.“ Die teilweise verbreitete Ansicht, dass es auch Wohlstand gäbe, wenn man nicht arbeite, müsse sich ändern. Wir könnten nur ein Hochlohnland bleiben, wenn wir auch ein Leistungsland sind. Auf die festgestellten schleichenden Arbeitsplatzverluste hatte er eine Antwort: „Wir müssen wieder Spitze werden“.

Im Hinblick auf die Verschuldung (mit Sondervermögen) sah er die jüngere Generation betroffen: Schulden dürften – wie in der Klimapolitik – nicht auf Kosten der nächsten Generation gemacht werden. Der Haushalt müsse generationengerecht sein. Lob und Dank hatte er für die Justiz, die Rettungskräfte und die Polizei, Kritik für diejenigen, die Polizei mit Flaschen attackiere. Es müsse hier wieder mehr Verantwortung des Einzelnen geben.

CDU-Landratskandidat Klaus-Ludwig Fess war auf Zuhörtour in St. Ingbert und erläuterte, welche Themen er als Landrat anpacken werde: Bessere Bildung in den weiterführenden Schulen, Stärkung des Katastrophenschutzzentrums sowie die Wirtschaftsförderung.

Christa Strobel

Die CDU St. Ingbert lädt ein zu ihrem Herbstfest mit Gastredner Peter Müller, Ministerpräsident des Saarlandes a.D. und Richter am Bundesverfassungsgericht. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 16. November, um 18 Uhr in der Donauschenke, Am Öschweg 26, statt.

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Newsletter #17 final

Die CDU im Kreis und Ort zeigt sich besorgt über die zukünftige Parksituation an der Gemeinschaftsschule in Rohrbach und fordert den Saarpfalzkreis zu einer zügigen Lösung auf. Durch den Verkauf der TG-Halle samt Grundstücken fällt bald eine große Parkfläche für die Schule weg. „Wir befürchten zukünftig ein Verkehrschaos rund um die Johannesschule. „Das muss gelöst werden!“, so der CDU-Ortsvorsitzende Jeremy Wendel. Nach Meinung der Christdemokraten muss eine Ersatzparkfläche für die Bediensteten der Schule entstehen. Bei einem gemeinsamen Vorort-Termin mit dem 1. Kreisbeigeordneten Markus Schaller und dem CDU-Kreistagsmitglied Adrian Baumann wurde das Problem erörtert. Wendel, Baumann und Schaller sehen die Lösung darin, dass ein neuer Parkplatz auf dem Gelände der Schule entstehen muss. „Es ist ausreichend Platz an der Schule vorhanden. Der Saarpfalzkreis als Schulträger ist in Verantwortung und muss das Problem schnellstmöglich angehen“, so Baumann. Der Kreisbeigeordnete Schaller stimmt der Forderung der CDU Rohrbach zu. Schaller: „Die Forderung ist berechtigt und wir müssen als Kreis an dieser Stelle vorausschauend sowie schnell handeln“. Sowohl Schaller als auch Baumann versprachen sich auf Kreisebene für die Lösung des Problems stark zu machen.

V. i. S. d. P.: CDU Rohrbach, Vorsitzender Jeremy Wendel, Fichtenweg 12, 66386 St. Ingbert-Rohrbach, Telefon: 0170/7375052

Alfons Wirtz war lange Jahre für die CDU in vielen Gremien vertreten, in den Neunziger Jahren war er Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat. Auch nach seiner Pensionierung – er leitete die vierjährige Realschule in Bexbach – blieb er der CDU treu und besuchte immer wieder zahlreiche CDU-Veranstaltungen, war öffentlich präsent, wobei er ein symphatischer, zurückhaltender, gerne gesehener Gast war. Bis 2011 eröffnete er die Ausstellungen in der Rathausgalerie, wobei er stets zu betonen wusste, dass St. Ingbert eine Stadt der Kunst, Kultur und Musik sei. Kompetent, informativ, bescheiden, im Stile des Infotainement, vertrat er dabei die Stadt St. Ingbert vor den Besuchern, die ihm gerne zuhörten. Lange Jahre war er, als historisch Interessierter, Vorsitzender des Oberwürzbacher Heimatvereins. Die CDU wird ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Anlässlich des 35. Jubiläums der Städtepartnerschaft mit Radebeul hat sich für die CDU-Fraktion Thomas Magenreuter mit auf den Weg nach Sachsen gemacht. Neben Albrecht Hauck, der in Vertretung des Oberbürgermeisters mitgereist war, war er einziger Vertreter von 8 Parteien des Stadtrates. Magenreuter traf dort auf altbekannte Gesichter aus der Radebeuler Stadtverwaltung sowie aus CDU Stadtverband und Fraktion, beides unter der Führung von Dr. Ulrich Reusch.

Das vergangene Wochenende bot ein abwechslungsreiches Programm. Einblicke in das sächsische Bildungssystem erbrachten die Besichtigungen eines neu erbauten Kinderhortes und eines modernisierten Gymnasiums, eine architektonische Augenweide in Sachen Schulbau anno 1906. Im Gegensatz zu hier ist in Sachsen die Gemeinde der Schulträger aller allgemeinbildenden Schulen, was aus städtischer Sicht auch Vorteile hat.

Spontan war der Abstecher zum Grab von Karl May. Auf dem Weg dorthin erfuhren die Mitgereisten vom OB Wendsche Aktuelles von der Stadtplanung. Sehr beeindruckend für die St. Ingberter Delegation war auch die tolle Werksführung beim in Radebeul ansässigen Druckmaschinenhersteller Koenig & Bauer, Weltmarktführer im Druck im Bogenoffset-Großformat, bei Verpackungs-, Zeitungs- und Blechdruck. Der Abschluss fand im Sächsischen Staatsweingut Schloss Wackerbarth statt. Der Wahlausgang in Bayern und Hessen trug natürlich zur ansonsten schon guten Stimmung unter den anwesenden CDU’lern bei. Für das kommende Kommunalwahljahr sind weitere Austausche unter den beiden CDU-Ratsfraktionen angedacht.

Foto (v.l.n.r.):

Wolfgang Jacobi, Dr. Ulrich Reusch, Thomas Magenreuter, Dirk Bachmann, Angela Bachmann, Bianca Erdmann-Reusch

Die Seniorenbeauftragte Ursula Schmitt besichtigte mit den CDU-Stadtratsmitgliedern Mathis Uder, Bärbel Klenner und Christa Strobel (Sprecherin Kultur und Bildung) die neue Tagespflegeeinrichtung für Senioren in der Albert-Weisgerber-Allee. Diese tritt uns offen, freundlich gestaltet und lichtdurchflutet entgegen, erinnert eher an einen überdachten Garten im Sommer. Ruhebereich, Bett, Sessel, mehrere Tische/Stühle, an denen die Gäste sitzen, sich unterhalten und spielen, zeigen eine angenehme Atmosphäre, nicht die Spur eines Altenheimflairs; Küche, Schallplatten- und Bilderwand aus vergangenen Zeiten, großer Fernseher mit Möglichkeit zu Spielen (X-Box), Dusche, Toiletten, Betreuer sind zu sehen, gerade wird Kaffee und Kuchen serviert. Ab 16 Uhr geht es wieder heim, der Leiter fährt alle nach Hause.

Frühmorgens werden die Bewohner abgeholt, frühstücken gemeinsam, dann gibt es eine Zwischenmahlzeit, Mittagessen, das einmal pro Woche von den Betreuern selbst gekocht wird, danach Ruhezeit. Nach Kaffee und Kuchen ist Zeit für Gesellschaftsspiele, ein Schwätzchen, auch vormittags gibt es Programm, keine Zeit für aufkommende Langeweile. Auch Ausflüge in die nähere Umgebung zu attraktiven Zielen wie der Jägersburger Weiher oder der deutsch-französische Garten gehören dazu. „Die Tagespflege ist eine sinnvolle Entlastung für die Angehörigen, die zu betreuende Person befindet sich in einer faniliären und zugleich professionellen Atmosphäre, ist den Tag über bestens versorgt und hat Abwechslung vom Alltag, der ja ansonsten meistens allein verbracht wird“, so Ursula Schmitt.

Tagesgäste bis Pflegegrad 5 werden aufgenommen, manche ältere Herrschaften sind 2 oder 3 Tage pro Woche da, auch 5 Tage sind möglich. So teuer ist es eigentlich nicht, denn die Kasse zahlt ab Pflegestufe 2 einen nicht geringen Anteil (695 Euro) zum Eigenanteil dazu. Geöffnet ist die Tagespflege von Montag bis Freitag von 7:30-16:00 Uhr. Auskunft: 06894/9667153 oder info@tagespflege-glueck-auf.de. Auf der Ingobertusmesse kann man sich über die Einrichtung informieren.

Der diesjährige Solilauf, veranstaltet von der Pfarrei Heiliger Ingobertus, findet dieses Jahr letztmalig im Mühlwaldstadion statt. Nächstes Jahr wird er in den Gustav-Clauss-Anlagen stattfinden. Dieses Jahr geht das Geld an ein Projekt in Venezuela. Gut besucht war das Stadion, aber wegen des heißen Wetters (32 Grad) starteten um 15 Uhr weniger als sonst. Dennoch waren Stephan Toscani (Sprecher CDU-Landtagsfraktion), einige JU’ler sowie von der CDU-Stadtratsfraktion Ursula Schmitt und Christa Strobel dabei. Letzere für Kaffee und Kuchen, morgen zum Mittagsessen. Auch damit kann man das Projekt unterstützen. Ebenso ohne zu laufen durch eine Spende. Stephan Toscani: „Ich laufe, um eine gute Sache zu unterstützen. Jedes Jahr war ich bisher dabei, außer im vorigen Jahr. Da war der CDU-Bundesdeligiertentag.“ Am späteren Nachmittag werden noch mehr cDU-Stadtratsmitglieder dazu stoßen. Gelaufen wird bis morgen um 15 Uhr.

Die Veranstaltung 2023 ist zu Ende, die vier Gewinner stehen fest. Gut besucht war die Veranstaltung, auch von CDU-Stadtratsfraktionsmitgliedern. Jürgen Marx, der für die CDU als Juror tätig ist, zieht auch ein positives Fazit, genau wie die Besucher im Bericht des SR. Sie sahen eine gute Mischung von Kleinkusnt mit Musik und tänzerischen Elementen. Diese attraktive, bundesweit bekannte Kleinkunst-Veranstaltung muss für St. Ingbert erhalten bleiben.

Die Eröffnung der Ausstellung „Leidenschaft der Farben“ (Malgorzata Weingardt-Lipowszan) in der Rathausgalerie war eine Premiere deshalb, weil anstatt einer traditionellen Laudatio eine Combo mit wunderschöner Musik die Kunstbereiche Malerei und Musik verband, ausgesucht vom Gremium „Rathausgalerie“ des Stadtrates. Dies zeigt einmal mehr, dass St. Ingbert eine Stadt der Kultur ist, die die verschiedensten künstlerischen Bereiche berücksichtigt. Und das soll auch so bleiben, so Ursula Schmitt, Bärbel Klenner und Christa Strobel von der CDU Stadtratsfraktion, Mitglieder im Ausschuss für Kulturbildung, Tourismus und Soziales.

Interessante Gespräche, bei denen man auch nicht wenig Polnisch vernehmen konnte: Und so fand ein reger übernationaler Austausch statt, der sich auch in den Bildern widerspiegelte.

Und Austausch bedeutet immer Weiterentwicklung, nicht nur im kreativen Bereich, ein Anliegen der CDU-Fraktion. Und dazu passte die musikalische Präsentation „Somewhere over the Rainbow“. Diese wunderschöne musikalische Untermalung ließ so richtig die „Leidenschaft der Farben“ emotional zur Geltung kommen.

Erweitertes Hallenbad und Lehrschwimmbecken im St. Ingberter blau feierlich eröffnet

In St. Ingbert wurde jetzt ein neues Kapitel in der Geschichte des „blau“ aufgeschlagen. Die lang ersehnte Eröffnung des erweiterten Hallenbads markiert das erfolgreiche Ende eines mehrjährigen Bauprojekts, das die gesamte Stadt begeistert und beeindruckt. Mit einem Investitionsvolumen von rund 6,5 Millionen Euro wurde das Bad modernisiert und erweitert, um den Bedürfnissen der Gemeinschaft gerecht zu werden.

Das Projekt begann im Jahr 2016 mit Voruntersuchungen für ein Lehrschwimmbecken in der St. Ingberter Rischbachschule und endete nun im September 2023 mit der offiziellen Eröffnung des erweiterten Hallenbads. Die Bauphase erstreckte sich über drei Jahre und beinhaltete nicht nur die Modernisierung des Hallenbads, sondern auch den Bau eines neuen Kleinkindbereichs und einer aufregenden Wettkampf-Doppelrutsche.

Ehrgeiziges Projekt trotz großer Herausforderungen erfolgreich abgeschlossen

Politiker, darunter Innenminister Reinhold Jost und Oberbürgermeister Ulli Meyer, waren bei der Eröffnungsfeier anwesend und zeigten sich äußerst zufrieden mit dem Ergebnis. Projektleiter Hubert Wagner, ehemaliger Geschäftsführer der Stadtwerke, drückte seine Freude darüber aus, dass dieses ehrgeizige Projekt trotz Herausforderungen wie der Corona-Pandemie, dem Ukraine-Konflikt, der Energiekrise und Lieferengpässen erfolgreich abgeschlossen wurde.

Regelmäßiger Schwimmunterricht von Schulen und Vereinen

Das Herzstück des Projekts ist zweifellos das neue Lehrschwimmbecken. Es ermöglicht den Schulen in St. Ingbert, regelmäßigen Schwimmunterricht anzubieten und Engpässe im regulären Sportschwimmerbecken zu vermeiden. Das neue Becken erstreckt sich über eine Fläche von 16,6 x 10 Metern und wurde direkt an das Hallenbad des „blau“ angebaut. Ein moderner Sanitärtrakt sorgt für den Komfort der Badegäste, während die bestehenden Umkleiden im Hallenbad genutzt werden können.

Neuer Kleinkindbereich beeindruckt

Der Kleinkindbereich erhielt ebenfalls eine beeindruckende Transformation. Ein neues Kleinkindbecken mit einer großzügigen Fläche von 42 Quadratmetern und einer Wassertiefe von 10 bis 40 Zentimetern wurde hinzugefügt. Die Wassertemperatur von angenehmen 34 Grad Celsius sorgt dafür, dass sich die Kleinsten wohl fühlen. Ein riesiger Bade-Ente und ein imposanter Kunstbaum schaffen zusammen mit Tier- und Pflanzenmotiven an den Wänden eine freundliche und einladende Atmosphäre.

Die künstlerische Gestaltung des Kleinkindbereichs, einschließlich eines eindrucksvollen Wandgemäldes, wurde von den talentierten St. Ingberter Künstlerinnen Petra Beck, Ingrid Ullrich-Schäfer und Astrid Woll-Herrmann übernommen. Diese Künstlerinnen, die Teil des „Kunst am Beckerturm“-Komplexes sind, haben auch die Bullaugen-Fenster beim Lehrschwimmbecken gestaltet, die an die historischen Bullaugen im alten Freibad erinnern.

„Magic Twice“ Wettkampf-Doppelrutsche im Hallen- und Freibadbereich

Ein weiteres Highlight des Projekts ist die „Magic Twice“ Wettkampf-Doppelrutsche. Mit zwei parallel verlaufenden Rutschenröhren ermöglicht sie aufregende Wettkampfrennen für Badegäste. Die Rutsche erstreckt sich über mehr als 90 Meter und bietet eine Höhendifferenz von 10 Metern bei einem Gefälle von 12%. Abenteuerlustige können Geschwindigkeiten von bis zu 10 Metern pro Sekunde erreichen, was beeindruckenden 36 Kilometern pro Stunde entspricht. Nach dem Ende der Freibadsaison steht diese Attraktion den Badegästen im Hallenbad zur Verfügung.

Bauprojekt mit 6,5 Mio. Volumen

Die Investitionen von rund 6,5 Millionen Euro und die großzügige Unterstützung des saarländischen Ministeriums für Inneres, Bau und Sport haben das „blau“ zu einem modernen Bad für die Zukunft gemacht. Die Eröffnung wurde durchweg gleichermaßen gefeiert und als wichtiger Schritt für die Stadt St. Ingbert angesehen. Reinhold Jost, saarländischer Minister für Inneres, Bauen und Sport, betonte die Bedeutung des neuen Lehrschwimmbeckens für die Bildung und Sicherheit der Kinder. Der Oberbürgermeister, Prof. Dr. Ulli Meyer, hob hervor, dass das erweiterte „blau“ St. Ingbert attraktiver macht und die Möglichkeiten des Schwimmens und Lernens erweitert.

Mit Entschlossenheit und Zusammenarbeit Großes erreichen

Insgesamt zeigt das „blau“ in St. Ingbert, dass Gemeinschaften mit Entschlossenheit und Zusammenarbeit Großes erreichen können. Mit seinen modernen Einrichtungen und aufregenden Attraktionen ist es ein Ort, an dem Menschen jeden Alters Freude, Erholung und unvergessliche Stunden finden können. Das „blau“ ist bereit, der Gemeinde St. Ingbert noch viele Jahre Freude und Vergnügen zu bereiten.

Das von der CDU-Fraktion angeregte und beantragte Volleyballfeld im blau ist fertig. Mitglieder der CDU-Fraktion haben es besichtigt. Es ist sehr gelungen und für Jugendliche ein weiteres Freizeitangebot. Leider kann es nur im blau selbst, wenn das geöffnet ist, benutzt werden. Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung, Tourismus und Soziales suchen weiter nach einer Lösung. Ein Volleyballfeld sollte ganzjährig zur Verfügung stehen, aber auch überwacht und sauber sein.

Der St. Ingberter CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud, der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Frank Breinig und Pressereferentin Christa Strobel standen SZ-Redakteur Manfred Schetting im traditionellen Sommerinterview Rede und Antwort.

Themen waren die Rundfunkgebühr, Kritik am Gendern, neue Baugrundstücke, Zusammenarbeit der Koalition im Stadtrat, der Landrats- und Kommunalwahlkampf, Kandidaten für den Ortsvorsteher, die Kreisumlage, Migrations- und Wohnungspolitik sowie die Transparenz der Entscheidungen, auch in Bezug auf das neue Konzept der Baumwollspinnerei.

Hinsichtlich der Rundfunkgebühr äußerte der CDU-Stadtverbandsvorsitzende, dass diese auch den Printmedien zugute kommen müsste; die CDU arbeite an einem Konzept, auch was das Gendern betreffe. Er sehe nicht ein, warum die Rundfunkgebühr auch z.B. für den WDR verwendet werde. Im Bereich neue Baugrundstücke für junge Familien habe man Flächen ausgemacht, die Umsetzung sei aber schwierig, weil sich einzelne Betroffene dagegenstellten. Der Wohnungsmarkt sei erschöpft, wegen der an die Grenze stoßenden Anzahl von Flüchtlingen finde man kaum noch Wohnungen. Auch die zuständige städtische Abteilung für Flüchtlinge stoße schon lange an ihren Grenzen, so Dr. Frank Breinig, wenn nicht die Abteilung bis zum Anschlag arbeitete. Hinsichtlich der Zusammenarbeit mit der Koalition gestalte sich die Arbeit angenehm, 95 % Schnittmenge seien festzustellen. Vieles sei schon in die Wege geleitet worden, so auch die Bauten für die FGTS (ab 2026 kann ein Platz eingeklagt werden); einiges warte noch in dieser Periode auf Vorankommen.

Hinsichtlich der kommenden Kommunalwahlen, so Pascal Rambaud, habe man mit der Wahl von Klaus-Ludwig Fess als CDU-Landratskandidaten einen Anfang gemacht. Er müsse sich in St. Ingbert vor allem um den Bestand des Kreiskrankenhauses kümmern. Kritik äußerste Rambaud am Land, das sich für die Finanzierung der angeschlagenen Kliniken kaum einsetze. Auch das Thema Kreisumlage war Thema. Eine andere Finanzierung als über die Kommunen sei zu überlegen. Die hohe Kreisumlage lasse vielen Kommunen kaum noch Spielraum.

Im Wahlkampf werde sicher die Baumwollspinnerei, die als Museum und Verwaltung eingerichtet werde, im Kontext der Kosten ein Wahlkampfthema sein. Hier wurde ausführlich und transparent durch Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer informiert. Es war die kostengünstigste Variante. Bald fallen Entscheidungen, wer für den Kreistag, Stadtrat und Ortsrat kandidiere, welche Personen in den Stadtteilen als Ortsvorsteher kandidieren. In St. Ingbert-Mitte wird es erneut Irene Kaiser sein, in Oberwürzbach Lydia Schaar. Dieter Schörkl wird in Rentrisch aufhören, ein Nachfolger ist gefunden. Offen ist das Rennen noch in Hassel (Markus Hauck hört auf) und Rohrbach.

Das Dorffest in Hassel ist eröffnet. Ortsvorsteher Markus Hauck überließ es Bert Zitt, das Fass anzuschlagen. Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer sowie viele CDU-Stadtrats- und Ortsratsmitglieder aus dem gesamten Stadtverband waren zugegen. Bürgermeisterin Nadine Backes, Ortsvorsteherin Irene Kaiser, St. Ingbert-Mitte, sowie der Rohrbacher Ortsvorsteher mischten sich utner die Besucherinnen und Besucher, die zahlreich gekommen waren.

Beim Bürgerfest der CDU Assweiler konnte man den Landratskandidaten der CDU für die nächste Wahl 2024 kennenlernen. CDU-Vorsitzender Roland Engel und CDU-Landtags-Fraktionsvorsitzender Roland Theis stellten Klaus-Ludwig Fess vor, der mit den Vorgenannten das Fass anschlug. Auch Stephan Toscani, Günter Becker und zahlreiche CDU-Vorsitzende aus Mandelbachtal, Blieskastel sowie CDU-Stadtratsmitglieder aus Blieskastel und St. Ingbert machten sich ein Bild.

CDU-Stadtratsfraktion Newsletter 14 final

Zahlreiche Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion St. Ingbert besuchten nicht nur die Eröffnung des Alt-Rohrbach-Festes. Auch viele Rohrbacher Ortsratsmitglieder waren zugegen.

Auf dem Foto ist nur eine Auswahl zu sehen, unter ihnen Bürgermeisterin Nadine Backes, der Bundestagsabgeordnete Markus Uhl sowie die Rohrbacher Stadtratsmitglieder Rainer Bachmann, Jeremy Wendel und Thomas Magenreuter. Auch waren traditionell die Ortsvorsteherin aus St. Ingbert-Mitte, Irene Kaiser, sowie der Hasseler Ortsvorsteher Markus Hauck wieder mit von der Partie und natürlich der Rohrbacher Ortsvorsteher Roland Weber, der das Fest eröffnete.

Was bietet uns der Wald so alles, war das Thema der Waldbegehung mit Förster Michael Weber in der Rohrbacher Au, für die sich einige CDU-Stadtrats-Mitglieder interessierten. Welche Wald- und Naturgesetze sind zu beachten, was ist ein Waldklassenzimmer, welche Auswirkungen hat der Klimawandel auf unseren Wald und wie wird darauf reagiert, lokale Holznutzung, Waldwegequalität und vieles mehr standen auf dem Programm. „Denn wenn Entscheidungen im Stadtrat in diesem Bereich anstehen, sollte man fachgerecht informiert sein“, so Ursula Schmitt und Rainer Bachmann.

Popcorn-Kino mit viel Nostalgie

„Das war mal was ganz Besonderes“ lautete der Tenor der zahlreichen Gäste, die dem Aufruf des CDU-Ortsverbandes Oberwürzbach zum Kino-Abend „800-Jahr-Feier in Oberwürzbach- Aufzeichnungen aus dem Jahre 1981“ gefolgt sind. Jung und Alt erfreuten sich der Gelegenheit, den Dokumentarfilm zu den mehrtägigen Feierlichkeiten aus dem Jahre 1981 im Pfarrheim von Oberwürzbach „genießen“ zu dürfen. Um dem Kino-Abend die entsprechende Nonchalance zu verleihen, wurde eigens ein „Candyman“ samt seinem nostalgischen Stand engagiert, um die Gäste mit frisch zubereitetem Popcorn zu verwöhnen.

Nachdem alle gut versorgt waren, wurde das Licht gedämmt und es hieß: „Film ab“: Beginnend mit dem offiziellen Kommers, damals wie heute mit viel Polit-Prominenz aus Stadt und Land, über den bunten Festabend in der Oberwürzbachhalle, gestaltet durch die vielen, noch heute größtenteils aktiven Orts-Vereine schließlich zum Höhepunkt der Festlichkeiten: dem großen historischen Straßenumzug durch das ganze Dorf, der weit über die Grenzen Oberwürzbachs Zuschauer und Mitwirkende seinerzeit anzog. Ebenfalls konnten die Zuschauer dem damals, den 800-Jahr-Feiern geschuldeten, erstmaligen Dorffest bei der Entstehung und Gestaltung zuschauen. Bis heute hat sich die Tradition des Dorffestes erhalten, wie immer im Juli anlässlich der Kirmes.

Dank des Film- und Fotoliebhabers Joachim Biewald konnte ein Stück Dorfgeschichte für die Nachkommen von Oberwürzbach erhalten werden. Jeder der Zuschauer hatte während der Vorführung seinen persönlichen Moment für schöne imaginäre „Begegnungen“ mit Familienangehörigen, Freunden, Schul- und Vereinskameraden aus damaliger Zeit, was auch ganz bestimmt bei dem einen oder anderen das Herz berührt hatte.

Anm.: Oberwürzbach wurde 1181 erstmalig in einer Urkunde des Abtes Konrad von Hornbach erwähnt.

Am Freitag, den 7. Juli wurde das Rentrischer Dorffest mit 3 Salven des Schützenvereins St. Ingbert eröffnet. Auch der Musikverein Rentrisch spielte moderne Songs. Zahlreiche CDU-Stadtratsmitglieder waren mit dabei udn suchten anschließend das Gespräch mit den Bürgern. Auch das große Angebot an Speisen wurde genutzt.

Unter dem Motto „Heizen in der Zukunft“ fand eine öffentliche Informationsveranstaltung der CDU im Pfarrheim in Oberwürzbach statt. Der gemeinsamen Einladung der beiden CDU-Ortsverbände St. Ingbert-Mitte und Oberwürzbach waren viele Interessierte gefolgt und so freute sich Ortsvorsteherin Lydia Schaar zur Begrüßung über den großen Zuspruch.

Dr. Ulli Meyer, Vorsitzender der CDU St. Ingbert-Mitte, brachte es gleich zu Beginn auf den Punkt: „Wir brauchen Energie, die ökologisch nachhaltig hergestellt, jederzeit zuverlässig verfügbar und bezahlbar ist“. Willi Leusch, Vorsitzender der CDU in Oberwürzbach, hieß Dipl. Ing. Jürgen Bach, Geschäftsführer der Stadtwerke St. Ingbert, sowie Josef und Matthias Jastrzebski von der gleichnamigen Heizungsbaufirma als Referenten des Abends herzlich willkommen.

Jürgen Bach informierte ausführlich über diverse Alternativen der Energiegewinnung sowie Erfordernisse an Transportnetze und Energiespeicherung mit Blick auf den heutigen Stand und gab Ausblick auf technische Möglichkeiten der Zukunft in den Sektoren Strom- und Wärmegewinnung. Aktuell nutzen laut Herrn Bach etwa 85% der St. Ingberter Haushalte Gas. Allein diese Zahl zeigt, vor welch großen Herausforderungen sowohl Private wie auch Stadt und Stadtwerke stehen, die – so die einhellige Meinung der Experten – einen angemessenen Umstellungsprozess mit großzügigen Übergangszeiten, Verlässlichkeit und staatliche Förderprogramme erfordern. Sowohl bei den Stadtwerken als auch der Stadt St. Ingbert stehe die kommunale Wärmeplanung auf der Agenda berichteten Jürgen Bach und Ulli Meyer. Erste Untersuchungen und Planungen seien beauftragt.

Dass bei der Energiewende mit Augenmaß vorgegangen werden muss, forderten nicht nur die CDU Vorsitzenden Ulli Meyer und Willi Leusch. Auch die Herren Jastrzebski sprachen sich klar für einen vernünftigen Mix verschiedener Systeme, orientiert an der individuellen Situation und dem jeweiligen Bedarf des Kunden, aus. „Die Wärmepumpe ist ein wichtiges Element der Energiewende, aber gerade Hybrid-Systeme mit Wärmepumpe plus Gas oder Öl bieten viele Vorteile und sind eine sinnvolle Lösung als Übergang auf dem Weg zur Klimaneutralität“, so die Fachleute aus der Praxis. Völlig unverständlich, dass die Förderung von Hybrid-Anlagen völlig gestrichen wurde, so die Aussage der Referenten und deutliche Reaktion des Publikums, das an vielen Stellen seiner Verärgerung hörbar „Luft machte“.

Als Fazit der gut zweistündigen Veranstaltung kann festgehalten werden: Statt Aktionismus braucht die Energiewende einen Umstellungsprozess über viele Jahre, der die realistischen und bezahlbaren technischen Möglichkeiten aber auch die Bedarfe und finanziellen Möglichkeiten der Menschen berücksichtigt. Dabei muss auch Energiesparen an exponierter Stelle stehen. Dass hier ein deutliches Potential besteht, hat die Krise im vergangenen Jahr gezeigt, erinnerte Geschäftsführer Jürgen Bach am Ende seiner Ausführungen.

Zur Ausstellungseröffnung des Hospizvereins Saarpfalz e.V. „Übergänge“ waren CDU-Vertreter präsent. Sie interessierten sich für die Aufgaben des Hospiz-Vereins sowie die Kunstwerke, die ausgestellt waren, und einen Bezug zum Thema hatten. In vielen Gesprächen haben sich die CDU-Vertreterinnen mit Bürgerinnen und Bürgern ausgetauscht und erfahren, dass
der Hospizverein noch ehrenamtliche Mitarbeiter sucht. Im Unterschied zur Palliativversorgung, die von der Krankenkasse bezahlt wird, ist der Hospizverein auf Spenden angewiesen.

Für Dienstag, 11. Juli 2023 lädt die CDU Oberwürzbach zum Filmabend ins Pfarrheim (Unterkirche) in Oberwürzbach ein. Gezeigt wird um 18.00 Uhr der Film über die 800-Jahr-Feier in Oberwürzbach. Der Eintritt ist frei.

Es war ein großes Ereignis im Sommer 1981, bei dem das ganze Dorf auf den Beinen war und viele Vereine, Gruppen und Private beim großen Festumzug mitmachten. Der Film zeigt Ihnen noch einmal die Höhepunkte dieses Festereignisses.

Damit Sie einen zünftigen und authentischen Filmabend erleben, spendiert die CDU jedem Teilnehmer eine Tüte frisch zubereitetes Popcorn.

Es ergeht herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger.

Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer eröffnete das 45. Stadtfest und erste Nach-Corona-Stadtfest und konnte neben Vertretern der Partnerstädte viele Bürgerinnen und Bürger sowie Politiker aus Bund, Land und Stadt begrüßen. Feiern, miteinander reden, zusammenstehen, wenn es darauf ankommt: Das ist u.a. der Sinn und Zweck eines Festes. In diesem Zusammenhang dankte der Obebürgermeister den Mitarbeitern der Stadtverwaltung (Kultur, Bauhof, Ordnungsbereich, Organisationen wie Polizei, Rettungsdienst und Feuerwehr) sowie den Vereinen, die alle zum Gelingen beitragen. Auf dem Maxplatz war jeder Platz besetzt, ob Sitz- oder Stehplatz. CDU-Fraktionssprecher beim Landtag, Stephan Toscani, der neue Landratskandidat, Klaus-Ludwig Fess sowie fast alle aktuellen Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion, die Beigeordneten sowie Ortsvorsteherin Irene Kaiser..

Am gestrigen Donnerstag wurde Klaus-Ludwig Fess von den Kreisausschuss-Mitgliedern mit einer knappen Mehrheit als Landratskandidat der CDU nominiert.

Fess ist Jahrgang 1967 und stammt aus Bexbach. Er ist geschäftsführender Gesellschafter bei einem Conrolling-Unternehmen und Oberstabsfeldwebel der Reserve.

Wie heizen wir in Zukunft unsere vier Wände? Wie sehen klimafreundliche und zugleich bezahlbare Lösungen aus? Zu Fragen rund um die Energiewende und das Heizen von morgen bieten die CDU-Ortsverbände St. Ingbert-Mitte und Oberwürzbach gemeinsam eine kostenlose Infoveranstaltung für interessierte Bürgerinnen und Bürger an.

Termin ist Dienstag, 4. Juli 2023, 19.00 Uhr, Pfarrheim Oberwürzbach, Hauptstraße 79 (Untergeschoss der Kirche).

Unter dem Motto „Heizen in der Zukunft – richtig heizen und kommunale Wärmeplanung“ informieren Herr Jastrzebski von der gleichnamigen Heizungsbaufirma und Herr Dipl. Ing. Jürgen Bach, Geschäftsführer der Stadtwerke St. Ingbert, und stehen für Fragen zur Verfügung.

Es ergeht herzliche Einladung an alle Bürgerinnen und Bürger. Parkmöglichkeit besteht auf dem nahegelegenen Parkplatz vor der Oberwürzbachhalle.

Wieder präsentierte sich St. Ingbert beim Bundesfestival „Junger Film“. Bei allen Veranstaltungen waren neben Bürgermeisterin Nadine Backes immer eingie CDU-Fraktionäre präsent.

Beim Bürgerfest anlässlich der 35jährigen Partnerschaft mit Radebeul schenkte Radebeul seiner Partnerstadt St. Ingbert die Bronzefiguren „Die Liebenden“. Oberbürgermeister Bert Wendsche hielt eine bewegende Rede.

CDU-Stadtratsfraktion Newsletter 13 V1.4

Gut besucht war das Sommerfest des CDU-Ortsverbandes Hassel. Nach dem Rezept von Fredi Körner und Norbert Schmelzer gab es Erbsensuppe und Schwenkbraten mit Kartoffelsalat zum Mittagessen, dann selbst gebackenen Kuchen. Oberbürgermeister Ulli Meyer gratulierte den Hasseler Fußballern, die den Aufstieg in die Verbandsliga geschaffft hatten. Auch erkundigte er sich bei Helfern und Zuschauern, was sie auf dem Herzen hatten. MdL Markus Uhl (CDU) und der CDU-Kreisbeigeordnete Markus Schaller verschafften sich ebenso von der Veranstaltung im idyllischen Fröschempfuhl einen Eindruck. Selbst Bürgermeisterin Nadine Backes half am Bierstand mit.

Jedoch ohne die Helfer aus dem CDU-Stadtverband, der CDU-Stadtratsfraktion sowie aus Hasseler Vereinen hätte das Fest nicht gestemmt werden können.

Der CDU-Ortsverband Hassel lädt herzlich ein zu seinem alljährlich am Pfingstmontag, dem 29. Mai, stattfindenden Sommerfest. Es ist ein gemütliches Fest für Jung und Alt. Ab 11 Uhr trifft man sich zum Frühschoppen im idyllischen Fröschenpfuhl, der auch über einen Kinderspielplatz verfügt. Danach erwarten die Besucher neben Erbsensuppe mit Wurst auch saarländische Schwenker mit Kartoffelsalat und Rostwürste. Die Erbsensuppe wird in der Feldküche von Fredi Körner und Norbert Schmelzer (früher Café Waldfriede) zubereitet. Ferner werden wieder Kaffee und selbstgebackener Kuchen im Angebot sein.

Am Getränkestand werden Hasseler CDU-Ortsrats- und Stadtratsmitglieder bedienen. Des Weiteren werden CDU-Politiker aus dem Land, dem Kreis, der Stadt und aus Hassel für die Anliegen der Bürger im lockeren Rahmen ansprechbar sein.

Beim ersten THW-Fest seit drei Jahren haben nicht nur am Samstag zur Eröffnung viele CDU-Stadtratsmitglieder mit Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer das Fest besucht, sondern auch am Sonntag um die Mittagszeit. Viele nutzten das Angebot an Mittagessen, Kaffee und Kuchen und informierten sich über das vielfältige Angebot des THW. Das St. Ingberter THW engagiert sich bei Hilfseinsätzen im In- und Ausland. Viele THW-Helfer sind seit Jahren dabei.

Dass das Event gut angenommen wurde, sah man bei den langen Schlangen beim Essen, Trinken und an der Bonkasse.

Die Geschichte des CDU-Ortsverbandes Hassel ist erhältlich zum Preis von 3 Euro. Anfragen: cs.schwarz@gmx.de; strobel.christa@gmx.de.

Der CDU-Ortsverband Hassel hatte zum Helferfest und Mitgliederehrungen eingeladen, bei dem es Gegrilltes und Salate gab. Das Helferfest war für alle diejenigen gedacht, die sich beim Grombeerebrode und CDU-Sommerfest am Pfingstmontag engagiert hatten. Vorsitzender Christian Schwarz betonte, dass er sich nicht nur bei den CDU-Helfern aus Hassel und St. Ingbert-Mitte bedanken möchte, sondern auch bei den Helfern aus den Hasseler Vereinen. Für künftige Feste werden viele Helfer immer wichtiger.

Geehrt wurden anschließend Mitglieder für 50, 40 und 25 Jahre CDU-Zugehörigkeit. Für 40 Jahre geehrt wurden Manfred Bauer, Markus Hauck und Christa Strobel.

Die Ehrungen wurden von der CDU-Kreisvorsitzenden Jutta-Schmitt-Lang (MdL) vorgenommen. Sie hat diese Ehrungen gerne durchgeführt, denn „für mich ist es ein Anliegen, die Mitglieder auszuzeichnen, die lange engagiert dabei sind und herausragende Arbeit geleistet haben, die vorangehen und anregen. Wichtig für eine Volkspartei wie die CDU sind sowohl Jugendliche, erfahrene Kräfte und ältere Mitglieder.“

Neben der entsprechenden CDU-Nadel erhielten die Geehrten noch ein Exemplar der Geschichte des CDU Ortsverbandes Hassel von der Gründung bis 2022. Christa Strobel hat sie in langjähriger Arbeit mit vielen Fotos, Texten, die durch Quellen belegt sind, erarbeitet. Die Chronik lebt auch von vielen mündlichen Beiträgen von noch lebenden Mitgliedern wie Markus Derschang, Michael Rinck und Werner Schäfer. Das Werk liegt in gedruckter Form vor und kann zum Preis von 3 Euro erworben werden. Bestellungen an: cs.schwarz@gmx.de oder strobel.christa@gmx.de.

Bei der Eröffnung des neuen Feuerwehrgeräthauses in Rohrbach waren die gesamte aktive feuerwehr, doie Jugend- und Altersfeuewrwehr eingeladen. Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer dankte der Feuerwehr für ihren immerwährenden unermüdlichenb Dienst an der Gemeinschaft und warnte all diesjenigen, die Personen der Feuerwehr oder Polizei verunglimpften, ja sogar körperlich attakierten. Diesen Inhalten schloss sich Innenminsiter Jost an. Dank galt auch dem Rohrbahcer Ortsrat sowie dem Stadtrat, die die Mittel für das Gerätehaus genehmigt hatten. Zahlreiche CDU-Stadtratsmitgleider waren anwesend.

Traditionsgemäß verteilte der CDU Ortsverband St. Ingbert-Mitte am Ostersamstag sowohl auf dem Marktplatz als auch vor der Engelbertskirche wieder eine Auswahl an Schokoladeneiern sowie zahlreiche bunt gefärbte Ostereier an die St. Ingberter Bürgerinnen und Bürger.

Eine Besonderheit war in diesem Jahr die Zusammenarbeit mit dem Rotary Club St. Ingbert und dessen Hilfsprojekt „Brillen für Sri Lanka“. Insgesamt 661 Brillen konnten an Günther Hoffmann (Präsident, Rotary Club St. Ingbert e.V.) und Dr. Jörg Ertle (Mitglied des Vorstand, Rotary Club St. Ingbert) übergeben werden! Diese werden jetzt über die Hilfsorganisationen in Sri Lanka im Land verteilt.

Neben zahlreichen Mitgliedern des Ortsverbandes und des Stadtrats der CDU wünschten auch der Landesvorsitzende Stephan Toscani, der CDU-Bundestagsabgeordnete des Saarpfalzkreises, Markus Uhl und Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer als Vorsitzender des CDU Ortsverbandes den Bürgern frohe Ostertage. Die Vertreter der St. Ingberter CDU stellten sich an diesem Vormittag auch den Fragen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger. Die Aktion stieß auf ein breites Interesse und es entwickelten sich viele sachliche Gespräche zu aktuellen Fragen der Kommunalpolitik. „Die Bürgerinnen und Bürger waren durchweg positiv gestimmt und es gab viel Lob für die jüngsten Erfolge der Stadt“ so Markus Uhl. Alle Beteiligten waren sich bei der guten Resonanz der Aktion darin einig, diese schöne österliche Aktion weiterhin zu pflegen. „Eine gute Idee der Politik, sich auch, außerhalb eines Wahlkampfes, den Fragen und dem Dialog mit den Wählern zu stellen“, so ein St. Ingberter Bürger.

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Am Ostersamstag wird die CDU ab 9 Uhr vor der Alten Kirche und auf dem Marktplatz präsent sein. Wer alte Brillengestelle für einen guten Zweck abgeben möchte, ist dort richtig. Außerdem besteht die Möglichkeit, mit den Kommunalpolitikern vor Ort zu sprechen.

Wieder einmal konnten nach einem gut besuchten Grombeerbrode der CDU Hassel Spenden an karitative Einrichtungen in Hassel und St. Ingbert vergeben werden. „Obwohl die Preise für Getränke und Speisen stark angezogen hatten, bot die CDU Hassel alles zum gleichen Preis an wie 2019. Erst 2022 durfte die Veranstaltung wieder durchgeführt werden, die so gut besucht wurde wie die Jahre zuvor“, freut sich Vorsitzender Christian Schwarz. „Das zeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger die karitative Initiative der CDU Hassel unterstützen.“

So konnten an fünf Einrichtungen im Beisein von MdL Jutta-Schmitt-Lang je 400 Euro vergeben werden. „Es gibt kaum CDU-Ortsverbände im Saarland, die dazu in der Lage sind, ein solches Fest wie das Grombeerbrode durchzuführen. Dass auch Vereinsmitglieder aus dem Ort mitgeholfen haben zeigt, dass Hassel auf eine gut funktionierende Dorfgemeinschaft zurückgreifen kann.“

„Die katholische Kita Herz Jesu, die sich gerade vorgenommen hat, die französische Sprache zu fördern, benötigt Unterrichtsmaterialien für die pädagogischen Kräfte und die Kinder“, so Leiterin Nina Rambaud. Denn die Kita möchte die Frankreich-Strategie unterstützen, die von den beiden letzten saarländischen Landesregierungen empfohlen und gefördert wird. „Auch die evangelische Kita“, betont Leiterin Andrea Schuhmacher, „benötigt das Geld für ein Naturprojekt, das von einer nicht zur Kita gehörenden Dozentin betreut wird. Wir führen Naturspaziergänge durch und möchten eine Werkstatt einrichten, die den Kindern die Natur näherbringt“.

Eine andere Intention verfolgt der Förderverein der Hasseler Grundschule am.eisenberg. „Achtsamkeit soll vermittelt werden“, so der Vorsitzende des Fördervereins Michael Luck. „Achtsamkeit gegenüber anderen und gegenüber sich selbst.“ Dazu wird eine außerschulische Dozentin benötigt, die das Training mit den Kindern durchführt.

Auch der Tagestreff „Treff em Gässje“ der Caritas erhält eine Spende. Dieser Anlaufpunkt ist ein Rettungsanker für Wohnungslose. „Wir benötigen das Geld für Lebensmittel, bieten eine warme Mahlzeit an und führen Ausflüge durch“, so Ansprechpartner Mathias Schappert.

Die Elterninitiative krebskranker Kinder im Saarland ist ebenfalls wieder dabei. Anne Heisel, die auch Ansprechpartnerin für Eltern ist, deren Kinder an Krebs erkrankt sind, informierte, dass die 400 Euro für Projekte im neu gebauten Haus in Homburg benötigt werden. Dort betreut man unter anderem auch „verwaiste“ Eltern, die dort ihre Trauer über das verstorbene Kind verarbeiten können. Die dafür eingerichteten Mal- und Gestaltungskurse, für die Material benötigt wird, führt sie selbst durch. Der Einzugsbereich der Einrichtung erstreckt sich bis Luxemburg, sogar Eltern aus Kuwait nutzten schon das Angebot. Ebenso finden an Krebs erkrankte Jugendliche in diesem Haus einen Raum für den Aufenthalt während ihrer Behandlung im Universitätsklinikum.

Die CDU-Fraktion bittet für die Sitzung des Stadtentwicklungs-, Biosphären-, Umwelt- und
Demographieausschusses am 09.03.2023 um Aufnahme des Tagesordnungspunktes
„Verkehrssicherungsmaßnahmen am Stiefeler Fels“.
Am Stiefel bestehen berechtigte Sicherheitsbedenken, die einen Besuch, sei es durch die
einheimische Bevölkerung als auch durch Auswärtige, nicht möglich machen. Es ist mehr als
frustrierend, dass sich an diesem Zustand schon seit Jahren zu wenig Positives getan hat. Der
Bericht des TÜV Saar über die Begehung des Bergplateaus um das Kulturdenkmal „Stiefeler
Fels“ unter Berücksichtigung von Verkehrssicherungspflichten liegt bereits über 4 Jahre
zurück.
Es dauert wie überall viel zu lange. Mit einem Wahrzeichen und Naturdenkmal einer Stadt darf
so eigentlich nicht umgegangen werden.
Wir bitten um einen Sachstandsbericht inkl. Zeitschiene über die weitere Vorgehensweise.

Zum 46. Aschermittwochstreffen mit kostenlosem Heringsessen des CDU-Stadtverbandes konnten Vorsitzender Pascal Rambaud und die stellvertretende Vorsitzende der Frauenunion, Heike Hartinger, nach zwei Jahren Abstinenz in einer voll besetzten Stadthalle viele Vereinsvorsitzende sowie MdL Markus Uhl, Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer, CDU-Ortsvorsteher und Ortsvorsitzende sowie den CDU Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Dr. Frank Breinig, begrüßen. „Die Einladung zum Heringsessen dient der Information und gilt auch als Dank an die Vereine“, so Rambaud. Die Frauenunion unter Leitung von Monika Marx sorgte mit den Heringen für das leibliche Wohl. Zahlreiche Helfer der Jungen Union wirkten mit. – Eine rundum gelungene Veranstaltung!

So berichtete Oberbürgermeister Ulli Meyer, was seit seiner Wahl zusammen mit dem CDU-Stadtrat und der Koalition in Angriff genommen wurde, nach dem jahrlangen Stillstand in der Stadt. Darunter: Viele neue Kita-Plätze seien im Entstehen, das Projekt Cispa laufe an, Schandflecke in der Stadt wurden beseitigt (TT-Halle, Thumes Eck, Pizza-Bude im Bermuda-Dreieck und bald das alte Hallenbad), zahlreiche neue Arbeitsplätze für alle beruflichen Fachrichtungen seien entstanden (Neodigital, Ketteler, Lidl-Logistics, Abat+, Airbus wird kommen), Vereine wurden in der schwierigen Corona-Zeit unterstützt. Dies sporne zu noch mehr an. Das Projekt „Zukunft St. Ingbert“ komme also voran, zusammen mit den Ortsräten, dem Stadtrat sowie den Beigeordneten. Ulli Meyer betonte, dass er dies noch über 2024 hinaus für St. Ingbert gerne tun werde. Für die kommenden Landratswahlen werde er sich dafür einsetzen, dass ein geeigneter CDU-Kandidat mit im Boot sei. „Mein Herz schlägt für St. Ingbert, mein Platz ist in St. Ingbert“, fügte er hinzu, um den Gerüchten zu begegnen, er werde für das Amt des Landrats kandidieren.

Dr. Frank Breinig und Markus Uhl berichteten, was in den vergangenen drei Jahren in der Stadt und Berlin passiert sei. Die CDU-Fraktion arbeite konstruktiv und ruhig mit der Verwaltung zusammen. Man spreche wieder mit Respekt von St. Ingbert, auch in Berlin, was Markus Uhl nur bestätigen konnte. St. Ingbert habe eine fantastische Entwicklung genommen; die Cispa-Veranstaltung in Berlin sei mehr als gut besucht gewesen, „die Leute waren begeistert. Man spreche von St. Ingbert als der dynamischsten Stadt im Saarland, ja im ganzen Südwesten“. Fördergelder seien für die Engelberts- und die Martin-Lutherkirche geflossen. Der OB habe die Kraft zu integrieren, sorge für Strukturwandel, fördere das Ehrenamt.

In Berlin treibe CDU-Bundesvorsitzender Friedrich Merz den Bundeskanzler vor sich her (finanziert wird alles durch Schulden, die irgendwann bezahlt werden müssen), spreche auch mal unangenehme Wahrheiten an wie die Ereignisse in Berlin in der Silvesternacht. Des Weiteren müssten im Bereich der Migration und des Fachkräftemangels Änderungen her; wichtig seien ihm für die Planbarkeit der Wirtschaft neue Ansätze bei den steigenden Energiepreisen. Das alles solle nicht vor sich hergeschoben werden. Es betreffe vor allem auch die verschuldeten Kommunen, die von Bund und Land alleine gelassen würden. Zum Problem “Wohnraum schaffen“ forderte er eine Ändeurng von Standards und Vorschriften, das Bauen müsse nicht durch viele Vorschriften (z.B. Dämmung, Solarenergie) verteuert und erschwert werden.

Der CDU-Stadtratsvorsitzende betonte, dass schnelle Entscheidungen wichtig seien. „Wir spielen mit den Grünen und der Familien-Partei im Team“. Auch er erwähnte die Entwicklung auf der Alten Schmelz (Cispa) sowie die Wichtigkeit der Gewerbesteuereinnahmen für eine Stadt. Kritisch äußerte sich Breinig zu der steigenden Kreisumlage. Was Bund und Land beschlössen, sei nicht ausfinanziert, es gelte „Wer bestellt, bezahlt“. Er stellte die Frage, was passiere, wenn es so weitergehe: Kitas, Grundschulen, Straßen könnten nicht saniert werden, die Feuerwehr müsse mit alten Fahrzeugen ausrücken, kurz: die Landesregierung lässt die Kommunen im Stich“. Schwerpunkte im beschlossenen Haushalt mit der Koalition und der SPD seien Bildung, Familie, Projekte für Senioren und alte Projekte endlich abschließen (Beleuchtung in den Gustav-Clauss-Anlagen, JVA für die Musikschule, Sanierung der Ludwigschule, bezahlbaren Wohnraum schaffen…). Zur Schaffung neuen Wohnraumes sei ein Konzept im Entstehen. Man könne nicht private Leerstände und Baulücken einbeziehen, das sei Privatsache (Grundrecht auf Privateigentum). Neuer Wohnraum entstehe aktuell in Rohrbach an der TG-Halle, den Samwerken, bald am WVD-Gelände und dem alten Hallenbad, auch erschwingliche Wohnungen müssten her. Wenn Projekte angegangen würden, bremsten vorgeschriebene Gutachten, Vergaberechte und vieles mehr.

Sein Wunsch für die Zukunft „Politik machen für den Menschen, auch wenn die Lösungen nicht allen gefallen.“ (Christa Strobel)