Bei der Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Hassel mit Neuwahlen des Vorstandes berichtete Noch-Vorsitzender Christian Schwarz, der nicht mehr kandidierte, über die CDU-Tätigkeit insgesamt (Ortsratsfraktion, Stadtratsmitglieder aus Hassel und Ortsverband) über den Zeitraum von Mai 2022 bis November 2024.
So war es der CDU wichtig, dass die Spielplätze funktionsfähig und sauber sind, Geräte erneuert wurden, dass die evangelische Kita mehr dringend notwendige Kita- und Krippenplätze bekommt. In diesem Zusammenhang fand eine CDU-Informationsveranstaltung über die städtischen Pläne mit der alten Schule statt. Mehr Ruhebänke auf dem Friedhof waren ebenso ein Anliegen. Barrierefreie Haltestellen, WLAN in Rathaus und Dorfmitte, mehr Ladesäulen für E-Autos sowie eine E-Bike- Station und gute Stromversorgung, eine gute Nahversorgung (Bäcker, Metzger) sowie eine Geschwindigkeitsreduzierung am Ortseingang, aus Niederwürzbach kommend, die Sanierung des Brunnens auf dem Marktplatz, die Erneuerung des Kunstrasenplatzes (Sportplatz) und vieles mehr. Ziele waren ebenso ein Ausbau der Rad- und Wanderwege, die energetische Sanierung des Lehrertraktes der Schule am Eisenberg und die Suche nach Baugrundstücken. Viele Wünsche blieben offen, scheiterten am knappen Haushalt oder anderen Unwägbarkeiten. Als schwierig bezeichnete Schwarz die Durchführung der traditionellen Feste der CDU (Grombeerebrode, Sommerfest an Pfingsten) mangels Helfern, die aber durch CDU-Helfer auf Stadtverbandsebene oder aus Hasseler Vereinen ersetzt werden konnten.
Christa Strobel berichtete danach über einen positiven Kassenstand. Nach der Entlastung des Vorstandes erfolgte seine Neuwahl, die folgendes Ergebnis brachte:
Vorsitzender: Thomas Magenreuter, seine Vertreter: Sabine Glück, Markus Hauck, Michael Luck; Schatzmeisterin und Pressereferentin: Christa Strobel; Organisationsleiter: Torsten Schäfer; Schriftführer: Christian Schauer; Beisitzer: Markus Derschang, Michael Rinck, Christa Kolling, Ute Schieder, Rochus Hauck, Werner Guckelmus. Kassenprüfer sind Manfred Bauer und Lisa Magenreuter. Es erfolgte anschließend ein großer Dank an Heidi Körner für die langjährige Tätigkeit als Schriftführerin.
In seinem Schlusswort dankte der neue Vorsitzende den Mitgliedern für das in ihn gesetzte Vertrauen. Gleichzeitig forderte er die Mitarbeit aller ein. Ein Vorstand kann nur erfolgreich arbeiten, wenn er von den Mitgliedern aktiv unterstützt wird. Mit dem gewählten Vorstandsteam wird der CDU Ortsverband Hassel auch in Zukunft mit seinen traditionellen Veranstaltungen das örtliche Leben bereichern. Wir werden uns weiterhin aktiv für Hassel einsetzen, Ansprechpartner für Bürger sein und deren Anregungen aufnehmen, so Magenreuter abschließend.

Um sich ein Bild von der St. Ingbert Kunstszene zu machen, besuchten Mitglieder des Kulturausschusses der St. Ingberter CDU-Stadtratsfraktion, CDU-Ortsratsmitglieder und Mitglieder des Vorstandes des CDU-Stadtverbandes die Vernissage im Peter-Gross-Atrium, in dem acht Künstlerinnen und Künstler ihre Gemälde ausgestellt hatten. Philipp Gross vom Peter Gross Bau betonte, dass es eine Herzensangelegenheit sei, seine Räumlichkeiten den Kunstschaffenden zur Verfügung zu stellen. Über 180 Kunstinteressierte waren gekommen, um bei guter Musik, erlesenen Getränken und einem ansprechenden Buffet dem Vortrag über die Funktion der Kunst zu lauschen und sich die Kunstwerke zu verinnerlichen.
Foto: Vivien Rupp

Sommerinterview mit der Saarbrücker Zeitung heißt immer: „Ritt durch die Kommunalpolitik“; daran beteiligt: Aus dem CDU-Stadtverband der Vorsitzende, Pascal Rambaud, die Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, Christa Strobel, und der CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Dr. Frank Breinig.
Für Rambaud war das kommunale Wahlergebnis kein Jubelschrei, denn man hat drei Sitze im Stadtrat verloren, im Ortsvorsteherbereich Oberwürzbach und Rohrbach, erfreulich hingegen St. Ingbert, Hassel und Rentrisch mit fast 70 Prozent. Eine Mehrheit im Stadtrat mit der ehemaligen Koalition aus CDU, Grünen und Familienpartei gibt es nicht mehr. Deshalb müssen neue tragbare Mehrheiten gefunden werden, und die sind eventuell mit der SPD möglich, auch die FDP wird mit einbezogen, jedoch werden nicht mit Linken und der AFD keine Gespräche geführt. Alle mit OB Meyer in den letzten Jahren angegangenen Bau-Projekte wie FGTS Südschule und Albert-Weisgerber-Schule, Ludwigschule, Baumwollspinnerei und Cispa-Campus wurden mit Mehrheit, auch den Stimmen der SPD, verabschiedet. Diese Projekte sollen nun in der kommenden Periode weiter vorangebracht werden. Die Musikschule (JVA) ist bereits fertiggestellt.
Die Gespräche mit SPD, Grünen und Familienpartei sind konstruktiv, so Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Breinig. „Die SPD-Fraktion ist fast komplett neu, wir sind verhalten optimistisch, eine ergebnisoffene Kommunikation bisher. Angestrebt wird eine stabile Mehrheit mit verlässlichen Partnern und dem Ziel, eine gute Lösung für St. Ingbert zu finden.“ Dabei müssen auch die Inhalte geklärt werden.
Kritik an der Handhabung der Kreisumlage, die die Kassen der Kommunen erheblich belastet, wurde laut. „Der Kreis muss sich eine andere Lösung für die Gelder suchen, muss einen eigenverantwortlichen Haushalt haben. Das ist unsere politische Forderung, so Rambaud. Kritik äußerte Dr. Frank Breinig am Bund, der zwar Gesetze verabschiedet, die Finanzierung aber die Kommunen überlässt und diese damit überfordert.
Als noch zu realisierende Projekte nannte der CDU-Fraktionsvorsitzende die Kohlenstraße, erschwinglichen Wohnraum, die Ansiedlung von Firmen und das CISPA weiter vorantreiben. Bei letzterem ist das Land der Bauherr, dieses gibt den Startschuss; die erforderlichen Voraussetzungen dafür seitens von St. Ingbert sind alle erledigt.

Newsletter #21 final
Momentan ist alles auf Ferien eingestellt. Dennoch finden Sie in unserem Newsletter vieles Lesenswerte.

Mehrheitlich wurden Irene Kaiser und ihr Stellvertreter Fabian Roschy bei der konstituierenden Sitzung des Ortsrates von St. Ingbert-Mitte gewählt. Die SPD stellte keinen Gegenkandidaten/keine Gegenkandidatin. Für die CDU ab 2024 im Ortsrat: Irene Kaiser, Fabian Roschy, Dominik Schmoll (Fraktionsvorsitzender), Ursula Schmitt, Silke Erlemeier, Johann Schneider.

Markus Hauck wurde in der konstituierenden Sitzung des Ortsrates Hassel am 4. Juli 2024 wiedergewählt. Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer vereidigte den Wiedergewählten. Monika Marx wurde als stellvertretende Ortsvorsteherin eingesetzt.

CDU-Ortsratsmitglieder: Markus Hauck, Monika Marx, Christian Schauer, Torsten Schäfer, Michael Luck, Dr. Christian Schwarz. Stadtratsmitglieder aus Hassel: Dr. Sabine Glück und Jürgen Marx.

Nadine Backes (Bürgermeisterin), Dr. Frank Breinig,  Dr.Markus Monzel, Dr. Sabine Glück, (Hassel), Barbara Hartmann, Vivien Rupp, Bärbel Klenner, Veris-Heintz Pascal, Uder Mathis, Sven Oberinger, Jeremy Wendel (Rohrbach), Wolfgang Heib (Rohrbach), Kurt Uhl (Oberwürzbach), Jürgen Marx (Hassel)

Zum Wahlkampfendspurt hatte die CDU St. Ingbert Wolfgang Bosbach als Hauptredner eingeladen, der für seine Offenheit, Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit bekannt ist. In einem proppenvollen Saal im ehemaligen Jugendheim auf dem Hobels übernahm die stellvertretende Vorsitzende des CDU Stadtverbandes, Heike Hartinger, die Moderation. Sie konnte auch den CDU-Landratskandidaten Klaus-Ludwig Fess begrüßen, dessen Spezialthemen Klimaschutz und Katstrophenschutz sind, ein aktuelles Thema angesichts des Hochwassers, und der eine neue Sichtweise in das Amt des Landrates einbringen will. „Die Politik muss anfangen, die wirklichen Probleme zu lösen“. Auch CDU-Mitglieder des Landtages wie Jutta Schmitt-Lang und Generalsekretär Frank Wagner waren neben vielen Kreistags-, Stadtrats- und Ortsrats-Kandidaten gekommen.

Als Politiker, der Klartext redet, begrüßte Moderatorin Heike Hartinger den Hauptredner der CDU-Wahlkampf-Endspurt-Veranstaltung. Er verstand es in seiner kurzweiligen Rede, der Witz und Schlagfertigkeit nicht fehlten, die Anwesenden zu inspirieren, zu motivieren und zu begeistern, was man an der Reaktion der Zuhörer, die ihre Zustimmung mit Applaus verdeutlichten, feststellen konnte. Mit „Ich sage Ihnen meine Meinung“, so begann er seinen Vortrag. Themen wie Demokratie, innere Sicherheit, Zuwanderung, Europäische Union, Wirtschafts- und Gesundheitspolitik, Renten und Bürgergeld sowie Bildungspolitik standen auf seiner Agenda. Vehement widersprach der Politiker der Behauptung, dass sich junge Menschen nicht mehr für Politik interessierten. Man müsse ihnen nur eine Chance geben, sich mit Engagement und klugen Gedanken einzubringen.

Der kompetente Redner, der sich gegen radikal links oder rechts wendet, verdeutlichte mit Beispielen, dass man der Polizei den Rücken stärken und sie mit moderner Technik ausrüsten müsse. Zuwanderung habe es immer gegeben, aber in den Fünfziger Jahren war es eine andere Motivation. Es kamen zunächst die „Gastarbeiter“ zum Arbeiten und Geld verdienen nach Deutschland. Da gab es keine Integrations- oder Deutschkurse. Und trotzdem haben sie sich gut integriert. Und heute sind viele willkommen: Wer aber den Koran über die deutschen Gesetze stellt, der habe sich das falsche Land ausgesucht. Geklärt müssten bei der ersten Aufnahme: Nationalität und Identität.

Zum Thema Europa verdeutlichte Bosbach, dass ein Austritt aus der EU keine Lösung sei. Es müsse zwar nicht alles geregelt werden. Denn der eigentliche Kerngedanke bei der Gründung der EU sei  „Nie wieder Krieg“ gewesen. Er widersprach der gängigen SPD-These, der Sozialstaat habe unseren Wohlstand geschaffen und setzte dagegen: „Es waren die Menschen mit ihrem Fleiß.“ Nach einer Kritik an der Finanzpolitik der Ampelregierung folgte das Thema Gesundheitspolitik: Unsere Krankenhäuser benötigten dringend Hilfe, dann müsse die Pflege, die am Ende des Lebens viel Geld koste, anders geregelt werden, weil die Pflege in der Familie immer weniger geleistet werden könne. Das sei ein harter Brocken.

Zum Thema Renten unterstützte er den Gedanken, nicht nur der Ampelregierung, dass das Rentenniveau bei 48 Prozent bleiben müsse. „Wenn ich mehr Bürgergeld bekomme als Rente, warum soll ich dann noch länger arbeiten?“, so das Fazit von Bosbach. Wirtschaft und Bildung bildeten den Abschluss seiner Rede. Er stellte die Frage „Wo sind denn heute unsere früheren deutschen Firmen mit ihren Qualitätsprodukten?“ Es gäbe sie zwar noch, z.B. Mercedes, BASF und einige mehr, aber die Zeiten ändern sich, heute sind die „Daten“ wichtig. Wir dürfen den Anschluss nicht verlieren. „Wir haben die besten Schulen und Universitäten“, wichtig ist die Investition in die Bildung unserer Kinder, ebenso das lebenslange Lernen, damit wir zukunftsfähig bleiben.

St. Ingbert-Mitte hatte natürlich die meisten Interessenten, die CDU-Waffeln fanden reißenden Absatz; in Hassel waren viele Helfer vertreten, nur kaufen in Hassel mit einer Bäckerei und einem Zeitungs- und einem Illustriertenladen nicht allzu viele Menschen ein, entsprechend weniger Interessenten besuchten den Wahlkampfstand der Hasseler CDU. Kugelschreiber, Blöckchen, EM-Planer, CDU-Geschichte, Flaschenöffner, Einkaufschips wurden gerne angenommen. Fragen und Anliegen wurden vorgetragen. OB-Ulli Meyer besuchte alle Stände in St. Ingbert. Ähnliches kann Oberwürzbach berichten, das noch durch die Karlsberg-Trofeo mehr Besucher zu verzeichnen hatte. Auch in Rohrbach waren die CDU-Wahlkämpfer mit Hotdogs vor Ort.

Der CDU-Ortsverband Hassel hatte zur Besichtigung der alten Grund- und Hauptschule eingeladen, zu der zahlreiche Interessenten sowie die CDU-Ortsrats- wie Stadtratskandidatinnen und Kandidaten gekommen waren.  Dieses Gebäude wurde von der Stadt St. Ingbert erworben und soll zur Betreuung von Kindern zu einer sieben-. bis achtgruppigen Kita plus evtl. Räumen für die  FGTS umgebaut werden. Für beide Betreuungsbereiche fehlen schon lange Räume. Schon als Pfarrer Beck noch in Hassel im Amt war, wurde der Bedarf oft thematiisert.  Weiter könnten auch Jugendräume Platz finden.

Nach der Begrüßung durch den CDU-Ortsvorsitzenden Dr. Christian Schwarz erläuterte das Architektenbüro Michaeli und Jung  seine Machbarkeitsstudie, die vom Stadtrat beauftragt worden war. Der Termin war anberaumt worden, weil die Bevölkerung  in Hassel wissen wollte, was denn mit der alten Schule passiert und wann für die evangelische Kita Sonnenblume endlich Erweiterungsmöglichkeiten geschaffen würden.

Die Machbarkeitsstudie wie auch die Besichtigung der alten Schule stießen auf großes Interesse. Momentan ist noch nicht klar, ob das Projekt von einem Investor durchgeführt wird (man muss dann nicht öffentlich ausschreiben, dann geht es schneller) oder ob die Stadt St. Ingbert Bauträger wird; das erläuterte  Bürgermeisterin Nadine Backes, die Beigeordnete für Bildung und Kinder ist.  Ortsvorsteher Markus Hauck erklärte zudem, warum alles so lange dauert. „Vorschriften, Vorschriften“, hieß es unter den Besuchern. Es wurde auch erklärt, dass es seitens des Bildungsministeriums ebenso bestimmte Vorgaben hinsichtlich der Größe der Räume usw. gebe und der Kreis auch noch mitzureden habe. Schließlich wird eine Kita sowohl vom Land, dem Kreis und der Stadt finanziell gefördert. Anwesende betonten, dass die geplanten Toiletten, so wie der Altbestand ist, nicht so weit von den Kitaräumen eingerichtet werden sollten und das pädagogische Konzept der Kita Sonnenblume berücksichtigt werden müsse.

Das Projekt wird behindertengerecht mit einem Aufzug durchgeführt werden. Der Hof soll kindgerecht ohne Asphalt umgebaut werden. Im Keller seien durch geringe Maßnahmen Räume mit größeren Fenstern zu schaffen. Auch an die Verpflegungsanlieferung war in der Machbarkeitsstudie gedacht worden. Welche Rolle die alte Schulturnhalle spielt, ist noch nicht klar. Dieses Gebäude ist wichtig für kulturelle und sportliche Angebote der Hasseler Vereine. Evtl. könnte für die Lagerung von Utensilien der Vereine etwas angebaut werden.

Das wegen der Starkregenereignisse ausgefallene CDU Sommerfest im Hasseler Fröschenpfuhl hat doch noch etwas Gutes bewirkt.  Die nicht verwendeten  Doppelweck wurden  hälftig an die beiden Hasseler Kitas gespendet, die Wurst und der Kartoffelsalat an das Treff im Gässje. Die Spenden waren sehr willkommen.

Wieder einmal stieß die öffentliche Tagesfahrt der CDU Oberwürzbach auf großes Interesse in der Bevölkerung und so machten sich die Teilnehmer im voll besetzten Bus auf den Weg gen Westen. In diesem Jahr mit einer kleinen spritzigen Überraschung zur 50. Tagesfahrt. Erster Halt war die Frühstückspause in Orscholz.

Traditionsgemäß gab es ein Frühstück im Freien mit Kaffee, Lyoner und Süßem, dasalle bei strahlendem Sonnenschein genossen. Nach dem gemütlichen Brunch erreichte die Gruppe gegen Mittag das Freilichtmuseum Roscheider Hof bei Konz. Ein Museumsdorf mit zahlreichen Gebäuden, die eindrucksvoll Einblick in das Leben früher Zeiten in all seinen Facetten geben einschließlich handwerklicher Fähigkeiten und bäuerlicher Notwendigkeiten. Ergänzt um einen historischen Bahnhof mit „Innenleben“,

Ausstellung landwirtschaftlicher und handwerklicher Maschinen und u. a. einer Schirmwerkstatt mit interessanten Exponaten. Auch der Rosen- und Kräutergarten lud zum Begehen und Verweilen ein. Nach kurzer Weiterfahrt erreichten die Ausflügler Mettlach. Hier gab es verschiedeneAlternativen den Aufenthalt nach persönlichen Neigungen zu gestalten. Neben der Parkanlage der Abtei im Villeroy & Boch Gelände mit dem alten Turm, dem ältesten Gebäude des Saarlandes, nutzen die Mitfahrerinnen und Mitfahrer gerne die Cafés der Fußgängerzone und die Outlet-Geschäfte in unmittelbarer Nähe. Manches Mitbringsel, Lieblingsstück für zuhause oder Schnäppchen fand den Weg mit in den Bus zur Weiterfahrt.

Letztes Ziel des Tages war das Hochwälder Brauhaus in Losheim am See. Gute und schnelle Bedienung, leckeres Essen und eine nette Atmosphäre überzeugten die Oberwürzbacher Reisegruppe. Gestärkt machte man sich auf die Heimfahrt und erreichte auf weiterer Route durch die Mitte des Saarlandes wieder die Heimat. Ein gelungener Tag mit viel Sonne am Vormittag, gut gelaunten und zufriedenen Reiseteilnehmern und vielfältigen Eindrücken und netten Gesprächen ging dann gegen 22 Uhr in Oberwürzbach zu Ende.

Ein herzliches Dankeschön an Alois Ohsiek für die hervorragende Organisation. Wir freuen uns auf Frühjahr 2025, wenn es wieder mit der CDU Oberwürzbach auf Tagesfahrt geht.

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Newsletter final

In der Ludwigschule, in der einmal die Schüler der Rischbachschule untergebracht werden sollen, geht es schnell voran. Die Ludwigschule erhält auch eine Freiwillige Ganztagsbetreuung (Anbau). Neben der Südschule und Albert-Weisgerberschule ist die neue FGTS nun die dritte in St. Ingbert-Mitte. Bürgermeisterin Nadine Backes berichtet, dass weiter fleißig gearbeitet und geplant wird.

Schon lange bevor die Bundesregierung das Gesetz verabschiedet hatte, dass ab 2026 jedes Kind einen Anspruch auf Nachmittagsbetreuung haben soll, hat sich der Ausschuss für Kultur und Bildung mit dem damaligen Ortsvorsteher von St. Ingbert-Mitte,Ulli Meyer (heute Oberbürgermeister), an der Albert-Weisgerber- und Süsschule umgesehen und festgestellt, dass bei einer steigenden Schülerzahl im Bereich der Betreuung der Platz bi Weitem nicht ausreicht.

Bürgermeisterin Nadine Backes hat die Zeichen der Zeitz erkannt und zusammen mit dem Oberbürgermeister dafür gesorgt, dass zwei Neubauten entstehen, die dem Anspruch des Gesetzes, dass jedes Kind bis 2026 einen Betreuungsplatz hat, entsprochen. Aktuell steigen die Zahlen der zu betreuenden Kinder stark an.  Der Die Spatenstiche fanden diese Woche statt.

Konnexitätsprinzip völlig außer Acht

Der Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Familien-Partei ist es wichtig, im Bereich von Bildung und Betreuung Akzente zu setzen. Mit der neuen Ratsperiode ab 2019 starteten daher die Planungen zu den Neubauten Albert-Weisgerber-Schule, Südschule und (bereits vor 2019) der Ludwigschule. Der von der Bundesregierung im Jahre 2021 beschlossene Rechtsanspruch auf Nachmittagsbetreuung im Grundschulbereich soll ab 2026 greifen: Ab diesem Zeitpunkt müssen die Kommunen entsprechende Betreuungskapazitäten bereitstellen. Die genannten Fraktionen danken der in der Verwaltung dafür verantwortlichen Beigeordneten, Bürgermeisterin Nadine Backes, sowie den zuständigen Abteilungen der Verwaltung für die hervorragende Umsetzung dieses politischen Schwerpunktes der Koalition in den letzten Jahren. In St. Ingbert werden die geforderten Betreuungskapazitäten rechtzeitig vorhanden sein. Während die Sanierung sowie die geplanten Neubauten an der Ludwigsschule bereits laufen, finden in Kürze Spatenstiche für die beiden Neubauten an den beiden anderen Grundschulen statt. Die Fraktionssprecher von CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Familien-Partei, Dr. Frank Breinig, Rainer Keller und Roland Körner, zeigen sich erfreut: „Diese vorausschauenden Planungen werden St. Ingbert zum Nutzen vieler Familien in eine Vorreiterrolle im Saarland bringen.“ Unisono begrüßen die drei Fraktionen die Förderung der Baumaßnahmen durch Bund und Land, kritisieren aber massiv die Höhe der im Raum stehenden Fördersummen als vollkommen unzureichend.

„Während St. Ingbert seine Hausaufgaben gemacht hat, lagen die Verantwortlichen der SPD-geführten Bundes- und Landesregierung jahrelang offenbar im Tiefschlaf. Wie anders ist es zu erklären, dass die Richtlinien der bereits 2021 beschlossenen Fördertöpfe nach einer Beratungszeit von unglaublichen drei Jahren erst vor wenigen Wochen finalisiert wurden, während in St. Ingbert die entsprechenden Projekte bereits bis zur Umsetzung vorbereitet wurden?“.

Auch bei der Höhe der Fördersummen kann es sich nur um einen schlechten Scherz handeln: Bei einem geschätzten Investitionsvolumen in St. Ingbert von über 50 Millionen Euro beläuft sich die aktuell zugesagte Förderung von Bund und Land auf knapp vier Millionen Euro und damit gerade einmal 8 Prozent der Gesamtkosten. „Dass die SPD-geführte Landesregierung sowie die zuständigen Ministerien hier von „einem großen Wurf sprechen“ und sich, gerade hier in St. Ingbert, feiern lassen, ist vollkommen absurd und zeigt ein weiteres Mal das fehlende Verständnis der Verantwortlichen für die kommunale Realität“, so die Kommunalpolitiker. Die Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Familien-Partei erwartet von der Landesregierung, sich für weitere Fördermittel mindestens im Bereich von 75% der Gesamtinvestitionskosten, insgesamt also mindestens 37,5 Millionen Euro, einzusetzen. Dem Grundsatz „wer bestellt, bezahlt“, würde dann wenigstens annähernd Rechnung getragen.

 Die CDU Rohrbach setzt sich aktiv für die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Rohrbach ein, nachdem der bisherige Hausarzt Dr. Boßlet angekündigt hat, seine Praxis zum September zu schließen. Zusammen mit seinem verstorbenen Freund und Kollegen, Dr. Behr, führte er die Praxis über Jahre hinweg. Angesichts des plötzlichen Verlusts und der bevorstehenden Schließung besteht die Sorge vor einer Unterversorgung in Rohrbach.

Wolfgang Heib, Ortsratsmitglied der CDU Rohrbach, hat daher bereits aktiv gehandelt und sich mit zwei Ärztinnen in Verbindung gesetzt, die Interesse zeigen, in Rohrbach eine Praxis für Allgemeinmedizin zu eröffnen. Als potenzielle Standortoption ist das ehemalige Blumengeschäft „Stubbi“ im Gespräch. Die CDU Rohrbach hat bereits Gespräche mit dem Eigentümer des Gebäudes geführt, der sich bereit erklärt hat, die notwendigen Umbaumaßnahmen durchzuführen.

Wolfgang Heib erklärt dazu: „Die CDU Rohrbach hat ein klares Ziel vor Augen: Wir möchten sicherstellen, dass die Bürgerinnen und Bürger von Rohrbach auch weiterhin eine qualitativ hochwertige hausärztliche Versorgung erhalten. Die potenzielle Eröffnung einer neuen Praxis für Allgemeinmedizin ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Wir sind zuversichtlich, dass wir gemeinsam mit den beteiligten Partnern eine Lösung finden werden, um die Gesundheitsversorgung in unserem Ort langfristig zu sichern.“

Wolfgang Heib wird nun weitere Gespräche mit der Kassenärztlichen Vereinigung führen, um die notwendigen Schritte für die Eröffnung der neuen Praxis zu koordinieren und sicherzustellen, dass die medizinische Versorgung der Bevölkerung von Rohrbach gewährleistet ist. Die CDU Rohrbach bekräftigt damit ihr Engagement, die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf die Gesundheitsversorgung aktiv zu vertreten und zukunftsträchtige Lösungen zu finden.

Wie immer können Sie das Neueste  über die Arbeit der CDU St. Ingbert und die Arbeit der CDU im Stadtrat St. Ingbert in unserem Newsletter – hier für März 2024 –  erfahren. Bitte hier downloaden:

Newsletter #19 final

Ziel der diesjährigen Jubiläums-Tagesfahrt der CDU Oberwürzbach am Samstag, 4. Mai 2024, ist der Roscheider-Hof bei Konz. Auf der Hinfahrt machen wir unsere traditionelle Frühstückspause (Brunch) in Orscholz. Danach geht es weiter zum Freilichtmuseum Roscheider-Hof, der einzigartige Einblicke in das frühere Alltagsleben bietet. Zur Kaffeepause halten wir auf der Rückfahrt in Mettlach. Dort besteht auch die Möglichkeit das Outlet-Center u. a. der Firma Villeroy & Boch zu besuchen oder durch den Park der Abtei mit dem 1.000-jährigen Alten Turm und sehenswerten Kunstwerken zu schlendern. Der Abschluss der Fahrt ist im Brauhaus in Merzig geplant.

Anmeldungen bei:

Alois Ohsiek, Talstraße 62, 66386 Oberwürzbach; E-Mail: a.ohsiek@web.de oder Lydia Schaar; Telefon 06894-888010 oder 0176-30692423; E-Mail: lydia.schaar@gmx.de

Abfahrtzeiten:

07.30 Uhr          Rittersmühle

07.35 Uhr          Oberwürzbach, Haltestelle Einmündung Talstraße

07.45 Uhr          Oberwürzbach, Haltestelle Kirche

07.50 Uhr          Oberwürzbach, Haltestellen Steckental und Schindtal

07.55 Uhr          Oberwürzbach, Haltestelle Reichenbrunner Straße

08.00 Uhr          Reichenbrunn

08.10 Uhr          St. Ingbert, Busbahnhof am Rathaus

SPD, Grüne und CDU rufen zur Teilnahme an der Demonstration mit Kundgebung für Demokratie und gegen Rechtsextremismus am 24. Februar um 15 Uhr auf. Die Demonstration wird von dem parteiunabhängigen Bündnis für Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz organisiert.

Die Veröffentlichung der Correktiv-Recherche über ein geheimes Treffen von Rechtsextremisten unter Beteiligung der AfD hat eine Welle von Demonstrationen ausgelöst. Seit Wochen gehen hunderttausende Menschen in der gesamten Republik für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf die Straße. Auch St. Ingbert schließt sich diesem Leuchtfeuer der Demokratie an.

Die Stadtverbände von Grüne, CDU und SPD rufen gemeinsam zur Teilnahme an dieser Demonstration auf. Angesichts zunehmender antidemokratischer Tendenzen und Hasstiraden im Internet sind die Parteien besorgt. Der große Zuspruch der Menschen bei den Demonstrationen, ist Anlass zur Hoffnung. Die Kundgebungen von breiten gesellschaftlichen Bündnissen erfreuen sich dabei großen Zuspruchs. Für die St. Ingberter Parteien steht fest: Wir Demokraten in diesem Land stehen zusammen für unsere Werte ein. Wir sind mehr!

„Die Demokratie beschränkt sich nicht auf Wahlen oder Parlamente, sondern ist eine wichtige Grundlage der Zivilgesellschaft insgesamt. Aber die Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie muss von allen gelebt und gegen Bedrohungen verteidigt werden“, erklärt Rainer Keller, Vorsitzender der St. Ingberter Grünen.

„Wir werden gemeinsam ein starkes Zeichen aus der Mitte unserer Gesellschaft senden. Ein Zeichen gegen Extremismus und Hass im Internet, für Demokratie und eine offene Gesellschaft“, betonte Pascal Rambaud, Stadtverbandsvorsitzender der CDU St. Ingbert.

„Wir wollen Zusammenhalt statt Spaltung. Wir wollen Respekt statt Hass und Zuversicht statt Angst. Jede und jeder ist gefragt, ein Zeichen zu setzen für Solidarität, Demokratie und Menschlichkeit“, unterstrich Maximilian Raber, Stadtverbandsvorsitzender der SPD St. Ingbert.

Schon zum 47. Mal trafen sich am Aschermittwoch rund 200 Vereinsvertreter und Kommunalpolitiker zum traditionelle Heringsessen der CDU St. Ingbert, der Frauenunion und der Jungen Union in der Stadthalle. In diesem Jahr hatten die Verantwortlichen bewusst auf einen Gastredner aus der Landes- oder Bundespolitik verzichtet. Schließlich sind in wenigen Monaten Kommunalwahlen, so dass in diesem Jahr ausschließlich lokale Themen im Mittelpunkt standen.
In einer lockeren Gesprächsrunde standen denn auch die Spitzenkandidaten für Stadt und Landkreis der Moderatorin Heike Hartinger Rede und Antwort. Für St. Ingbert stellten Bürgermeisterin Nadine Backes und CDU-Fraktionschef Frank Breinig die Agenda für die nächsten Jahre vor. Frank Breinig erinnerte an den mit großer Mehrheit gefällten Stadtratsbeschluss zur Transformation der Alten Baumwollspinnerei zu einem Rathaus mit angeschlossenem Albert Weisgerber-Museum. „Dieses und viele weitere Projekte wollen wir in den kommenden Jahren konsequent umsetzen“, so der Fraktionsvorsitzende. Wichtig sei ihm dabei aber immer, dass St. Ingbert weiterhin auf stabilen finanziellen Beinen stehe. Für Bürgermeisterin Nadine Backes stand das Thema Bildung und Betreuung im Mittelpunkt. Sie wies auf zwei weitere Großprojekte hin, nämlich der Umbau der Ludwigschule und den Neubau zweier Schulgebäude für die Nachmittagsbetreuung an der Südschule und an der Albert-Weisgerber-Schule. Insgesamt habe der Stadtrat rund 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um mit entsprechenden Baumaßnahmen den Rechtsanspruch auf eine Betreuung am Nachmittag zu sichern und in den Schulen mehr Platz für den Unterricht und moderne Unterrichtskonzepte zu schaffen. So rechne man im Rahmen des Kita-Gesamtkonzeptes mit einer Verdoppelung der erforderlichen Krippenplätze.
Einig waren die beiden sich auch bei der Bewertung der Baumaßnahmen für die Ansiedlung der CISPA-Arbeitsplätze in der Mittelstadt: „Das sind die größten Investitionen der letzten Jahrzehnte in unserer Stadt.“ Auch die Hallensituation für Vereine spielte eine Rolle. Hier machten die CDU-Politiker deutlich, dass schon alleine aufgrund der Bedeutung der Vereine für St. Ingbert die Schaffung von Übungs- und Trainingsstätten eine hohe Priorität genieße. Dabei müsse man, so Frank Breinig, auch über Kooperationen und andere neue Ideen nachdenken.
Diesen Ball nahm CDU-Landratskandidat Klaus-Ludwig Fess gerne auf. Er nannte die Errichtung der Drei-Felder-Turnhalle in Rohrbach als Beispiel für eine solche Kooperation zwischen Landkreis und Stadt. Weiter ging er auf das Thema Katastrophenschutz ein. Hier müsse, nicht zuletzt aufgrund der Starkregenereignisse, neu gedacht werden. Weiter nannte Klaus-Ludwig Fess als eine seiner Ziele die bessere Koordination der Vereinsanliegen im Landratsamt. „Vereinsvertreter müssen gleichsam durch die gesamte Behörde gelotst werden, damit sie auch an die Dienstleistungen und Serviceleistungen herankommen, die sie im ersten Moment vielleicht noch gar nicht kennen“, so Fess.
Nachdem die drei Spitzenkandidaten noch einige Einblicke in ihr Privatleben gegeben hatten, servierten die Helferinnen und Helfer den Gästen die Heringe mit Pellkartoffeln, die, wenn man den Rückmeldungen der Gäste glauben darf, vorzüglich geschmeckt haben.

Die CDU Oberwürzbach wählte in einer Mitgliederversammlung ihr Team, das sich bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024 um Mandate für Ortsrat, Stadtrat und Kreistag bewerben wird.

Die Ortsratsliste führt erneut Ortsvorsteherin Lydia Schaar an. Auf den folgenden Plätzen kandidieren Patrick Schmitt, Robin Degel, Willi Leusch, Friederike Düthorn und Mathias Back. Weitere Bewerber auf der Ortsratsliste sind Mike Goebel, Marion Stalter, Torsten Hauck, Kurt Uhl, Bernhard Blaumeiser und Manfred Kempf. „Mit diesem Team werde ich in den kommenden fünf Jahren Oberwürzbach mit seinen Ortsteilen Reichenbrunn und Rittersmühle weiterentwickeln. Wir werden unsere engagierte und erfolgreiche Arbeit fortführen und wie bisher in einem konstruktiven Miteinander alle im Ortsrat, in den Vereinen und der Dorfgemeinschaft mitnehmen“, freut sich Spitzenkandidatin Lydia Schaar auf die anstehenden Herausforderungen.

Für den Stadtrat in St. Ingbert gehen für die CDU Oberwürzbach Kurt Uhl und Torsten Hauck auf aussichtsreichen Plätzen ins Rennen. Auf den weiteren Positionen der beiden Stadtratslisten (Bereichs- und Gebietsliste) folgen Patrick Schmitt, Robin Degel, Marion Stalter, Mathias Back, Friederike Düthorn und Willi Leusch, der auch für die Kreistagsliste (Bereichsliste) nominiert wurde.

„Erneut ist es der CDU gelungen, den Bürgerinnen und Bürgern eine ausgewogene Mannschaft anzubieten. Unsere Kandidatinnen und Kandidaten stehen sowohl für Erfahrung als auch für neue Impulse. Ich bin sicher, sie werden alles daran setzen auch weiterhin viel für Oberwürzbach und seine Ortsteile zu erreichen“, betont der Vorsitzende der CDU Oberwürzbach, Willi Leusch, der mit den Entscheidungen der Mitgliederversammlung zufrieden ist. „Es gilt in den nächsten fünf Jahren Neues zu entwickeln und Bestehendes zu sichern. Dazu werden wir den Mitbürgerinnen und Mitbürgern in den kommenden Wochen auch ein inhaltliches Angebot machen“, ergänzt CDU-Vorsitzender Willi Leusch die gemeinsamen Ziele.

Beim Heringsessen am 4. Februar werden sich die Kandidatinnen und Kandidaten persönlich vorstellen.

Auf der gestrigen Stadtverbands-Vertreterversammlung wurden die Kandidatinnen und Kandidaten der Gebietsliste Stadtrat und der Bereichsliste Kreistag gewählt.

Foto von links: Torsten Hauck (Oberwürzbach), Jeremy Wendel (Rohrbach), Nadine Backes (Rentrisch), Jürgen Marx (Hassel), Tobias Ring (JU), Dr. Markus Monzel (St. Ingbert-Mitte).

1. Nadine Backes

2. Dr. Markus Monzel

3. Jeremy Wendel

4. Jürgen Marx

5. Torsten Hauck

6. Tobias Ring

weitere Kandidatinnen und Kandidaten: M. Wissig, Wolfgang Heib, Susanne Adams, Dr. Christian Schwarz, Heike Laßotta, Robin Degel, Björn Martin,Matthias Back und Monika Marx.

Bereichsliste Kreistag: Foto von links: Stefan Funk, Vivien Rupp, Fabian Laßotta, Adrian Baumann

1. Fabian Laßotta

2. Adrian Baumann

3. Stephan Hien

4. Monika Marx

5. Willy Leusch

6. Christian Schmitt

7. Vivien Rupp

Die Kandidatinnen und Kandidaten wurden alle  mit großer Mehrheit gewählt.

Für den Ortsrat in Rentrisch kandidieren: Stefan Paulus (Foto) , Nadine Backes, Frank Fabian, Candida Guckelmus, Christian Wilhelm, Benjamin Backes, Samantha Dor, Patrick Sassenberger, Björn Martin und Gerhard Pfeifer

und für den Stadtrat: Nadine Backes und Björn Martin.

So viele Besucher konnte der CDU-Ortsverband Hassel schon lange nicht mehr verbuchen, vor allem waren sehr viele Vereinsvertreter neben zahlreichen CDU-Mitgliedern da. Der Fraktionsvorsitzende des Stadtrates, Dr. Frank Breinig, mischte sich neben der Landtagsabgeordneten Jutta Schmitt-Lang unter die Besucher. Nach den Informationen der Landtagsabgeordneten und dem Hasseler CDU-Vorsitzenden Dr. Christian Schwarz unterrichtete  Ortvorsteher Markus Hauck (CDU) die Besucher über die Aktionen im Jahr 2023 und die Zukunftsplanung für das Jahr 2024. Die Kandiaten für den Ortsrat, Stadtrat und Kreistags wurden ebenso vorgestellt.

Zunächst ließ CDU-Vorsitzender Christian Schwarz das vergangene Jahr Revue passieren, das mit der Spendenvergabe vom Grombeerebrode begann, und dem das Helferfest mit Mitgliederehrungen folgte. Es schloss sich das Sommerfest an sowie das Engagement beim Seniorentag. Er bedauerte, dass wegen der Witterungsbedingungen das Grombeerebrode 2023 ausfallen musste. Dann bot er die Geschichte der CDU Hassel in Druckform an, die Christa Strobel verfasst hatte und hob ihr Engagement hervor, das in der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes gipfelte.

MdL Jutta Schmitt-Lang lobte die Aktivitäten des Ortsverbandes Hassel, ging dann zunächst auf die Bundespolitik ein: „Deutschland versinkt im Chaos, die Politik der Ampel ist ein einziger Streit“, war ihr Urteil. Zwar gäbe es viele Krisen (Kriege, Klimawandel, Energiekrise), Deutschland scheine aber führungslos. Die Ampel setze falsche Signale, etwa beim Bürgergeld, dem Klima- und Transformationsfond und nicht zuletzt bei den Bauern.

Die Situation im Saarland stütze sich in der Wirtschaft zu sehr auf die Industrie und vernachlässige den Mittelstand. Sie sparte nicht mit Kritik an der Bildungspolitik, die viele Probleme ignoriere. Hier erwähnte sie den Bereich der Kitas (vor allem die fehlende Sprachförderung angesichts der Flüchtlinge), der Schulen und das Konzept des Fachkräftemangels. Ein weiterer Punkt sei die Digitalisierung an Schulen, die nicht vorankomme. Im Gegensatz dazu lobte sie die guten Ansätze, die in St. Ingbert festzustellen seien. Sie hoffe, dass der Saarpfalz-Kreis nach den Wahlen mehr dazu beitrage.

Ortsvorsteher Markus Hauck (CDU) streifte die Veränderungen in der Weltpolitik, aber Hassel sei gut aufgestellt, auch zufrieden mit der Gebiets- und Verwaltungsreform 1974, im Gegensatz zu dem Rohrbacher Ortsvorsteher. St. Ingbert habe zwar viele offene Baustellen (Sparzwänge, geringe Personaldecke), aber der Ortsrat werde dranbleiben. Dauerthemen seien die Weiterentwicklung des Friedhofs, die Parksituation sowie die Geschwindigkeit in Wohngebieten. „Die Zahl der Fahrzeuge hat zugenommen, die Parkmöglichkeiten nicht“, so umriss Hauck das Problem. Wenig Verständnis habe er dafür, wenn die Rettungswege blockiert würden und appellierte an die Eigenverantwortlichkeit der Autofahrer. Ein neues Waldbrandlöschfahrzeug sei für Hassel angeschafft worden, um den geänderten Anforderungen durch den Klimawandel zu begegnen. Der Spielplatz Blumenstraße sei erneuert worden, bis 2025 würden weitere Spielplätze verbessert und Kinderschaukeln angebracht. Am Eisenberg werde 2024 eine Seilparcouranlage an der Grundschule angebracht, 2025 eine große Kletteranlage.

Die Nahwärmeversorgung an der Grundschule und Eisenberghalle würden klimafreundlich erneuert, ebenso die Heizungs- und Lüftungsanlage der Eisenberghalle. In diesem Zusammenhang wurde der Name des neuen Hausmeisters, Martin Menges, genannt . Ein großes Projekt sei der Umbau der alten Schule zur Kita, in der 6 bis 7 Gruppen Platz finden könnten. Ein weiteres Problem sei die Sicherheit wegen des Durchgangswegs an der Grundschule, wobei hier nach Lösungen gesucht werde. Die Sanierung der Eingangstüren an der Eisenberghalle sowie am Rathaus müssten ebenso in Angriff genommen werden. Das Umlegungsverfahren „Auf der Heide“ sei ins Stocken geraten, denn da sei ein Klageverfahren beim Landgericht anhängig.

Viel Lob hatte der Ortsvorsteher übrig für die Vereinsvertreter aufgrund ihres vielfältigen Engagements im Ort. Leider hätten der Obst- und Gartenbauverein sowie die AWO ihre Tätigkeit in Hassel eingestellt. Erfreulich sei aber der Aufstieg der Fußballer. Auch die Handballer stünden auf einem vorderen Rang. Immer schwieriger werde es, Helfer zu finden. So müsse auch die Arbeitsgemeinschaft der Hasseler Vereine auf eine breitere Basis gestellt werden, um den HaNaZu, das Dorffest und den Weihnachtsmarkt bewältigen zu können. Der hervorragende Besuch sei Indiz dafür, dass diese Veranstaltungen von den Bürgern gut angenommen werden.

Ein weiteres Geschäft, das Blumenhaus Schauer mit Poststelle, habe schließen müssen; er dankte Joachim Schrems, der die Poststelle übernommen habe. Auch die VHS musste räumliche Einschränkungen in Kauf nehmen.

Die Weichen für die Kommunalwahl seien auf Seiten der CDU gestellt. Die Kandidaten für die Ortsrats- und Stadtratswahl sowie den Kreis wurden den Besuchern vorgestellt. Er wollte eigentlich als Ortsvorsteher aufhören, aber da kein Kandidat sonst seitens der CDU dafür zur Verfügung stehe, habe er sich bereit erklärt, erneut zu kandidieren.

Anmeldung für die Veranstaltung und das Essen bis Mittwoch, 10.1.24, unter 06894/580496; j.schuh@cdu-igb.de,  06894/53784 oder 0176 212 13404. Zur Auswahl: Gulasch, Gefüllte, Schlachtplatte und Nudeln mit Pesto.

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