Stellungnahme der CDU zur Musikschule

Wie der Presse zu entnehmen war, hat die Leiterin der städtischen Musikschule kurz nach ihrer Einstellung noch in der Probezeit gekündigt. Mit einiger Verwunderung hat die CDU-Fraktion allerdings die über die Presse getätigten Aussagen von Oberbürgermeister Hans Wagner zur Kenntnis genommen, wonach „im Hintergrund Strippen und Fäden gezogen wurden“ und der Stadtrat sich „unerlaubterweise in Personalangelegenheiten eingemischt habe“.

Die CDU-Fraktion nimmt dazu wie folgt Stellung:

Tatsache ist, dass sowohl eine Vielzahl von Lehrenden als auch Eltern in der Musikschule unterrichteter Kinder an mehrere Fraktionen mit der Bitte herangetreten sind, mit den beteiligten Personen (Verwaltung und Leiterin) zu sprechen. Dies hauptsächlich in der Folge des Versuches von Verwaltung und Musikschulleitung, die aktuellen Verträge der Lehrenden kurzfristig umzustellen und der Art und Weise des Umgangs mit ihnen. Die Lehrenden führten aus, sie seien quasi genötigt worden, die neuen Verträge kurzfristig (von Freitagabend auf Montag) zu unterschreiben, ansonsten sei ihnen nach übereinstimmenden Angaben von Seiten der Musikschulleitung und der Verwaltung eine Kündigung zum Freitag der Woche angedroht worden. Den Lehrenden wurden die angeblichen Vorteile der neuen Verträge aus ihrer Sicht jedoch in keinster Weise angemessen kommuniziert; vielmehr sahen sie diverse Nachteile, wie eine Umstellung der aktuellen, sich automatisch verlängernden Jahresverträge auf Halbjahresverträge, die alle sechs Monate verlängert werden müssten sowie weitere Einschränkung ihrer Arbeit für die Musikschülerinnen und -schüler. Weiterhin sähen sie die Zukunft eines Aushängeschildes der Musikschule, des sogenannten variablen Unterrichts, gefährdet.

Daraufhin haben sich alleFraktionen in einem per Dringlichkeit auf die Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Personalausschusses vom 28.08.2018 gesetzten Antrag dahingehend geäußert, dass der von Verwaltung und Musikschulleiterin initiierte, in seiner Art und Weise aus Sicht der Lehrerschaft fast schon erpresserische und unzulänglich kommunizierte Änderungsversuch der Verträge sowie der offenbar wenig teamfähige Umgang von Frau Meiser mit „ihrem“ Personal aus Sicht des Stadtrates ein verhängnisvolles Signal für die Weiterentwicklung der Musikschule mit unabsehbaren Folgen für die Zukunft sein könnten. Diese Ansicht wurde aus den Reihen der Verwaltung geteilt; auch die unzulängliche Kommunikation wurde eindeutig von Seiten der Verwaltung bestätigt. Aus dem Ausschuss erging fraktionsübergreifenddie einhellige BITTE an die Verwaltung, die Situation zu entschärfen und eine Übergangslösung zu finden, um potentiellen, eventuell irreparablen Schaden von der Musikschule, z. B. durch Kündigungen von Teilen der Lehrerschaft und ein daraus folgender Verlust von Schülern, abzuwenden. Dabei wurde mehrfachvon Seiten der Fraktionen betont, man sei sich bewusst, dass die Gestaltung der Verträge ausschließlich im Verantwortungsbereich der Verwaltung läge.

Die von Frau Meiser in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales bezüglich der Situation sowie der von ihr angedachten Entwicklung der Musikschule getätigten Aussagen hätten zweifellos zu konsensualen Lösungen mit dem Rat geführt. Oberbürgermeister Wagner hat hier zum wiederholten Male ein katastrophales Krisenmanagement betrieben und damit dem Ansehen der Stadt und der Musikschule Schaden zugefügt, insbesondere, da er nach eigener Aussage bis heute die Probleme und Anliegen der Lehrenden nicht verstanden hat oder verstehen möchte. Anschließend reflexartig über den Stadtrat zu schimpfen, sogar von „Überschreitung von Kompetenzen“ und „Strippenziehern im Hintergrund“ zu sprechen, entbehrt jeder seriösen Grundlage. Die CDU-Fraktion wird sich nicht auf dieses Niveau herablassen, sondern weiterhin an der Zukunft der Musikschule arbeiten. Die positiven Rückmeldungen seitens der Lehrerschaft sowie vieler Eltern an die Fraktion sprechen hier eine klare Sprache und bestärken unsere Vorgehensweise.