Sommergespräch 2020

1. September 2020

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud hatte wie jedes Jahr die Presse zu einem Sommergespräch eingeladen. Dabei werden stets politische Ereignisse bewertet, Zukunftsperspektiven dargestellt und wichtige Ziele der CDU vorgestellt.Vier Bereiche waren diesmal betroffen: Finanzen, Arbeitsplätze, Kinder, Bildung, Digitalisierung in Schulen und Wohnen in St. Ingbert.

Aufgrund der Pandemie seien die Gewerbesteuereinnahmen stark zurückgegangen, aber die Kreisumlage von 28 Mio Euro für 2020 belastet den städtischen Haushalt enorm. Der Kreis gibt in bestimmten Bereichen Geld aus und fordert dies von den Städten und Gemeinden.Hier müsse kein Landesverwaltungsamt den Haushalt genehmigen. Eine andere Finanzierung müsste her, aber das sei Sache des Landes, so Christa Strobel, Referentin für Öffentlichkeitsarbeit. Die kreiseigene Turnhalle des Leibniz-Gymnasiums müsse auch den St. Ingberter Vereinen zur Verfügung stehen, fordert Pascal Rambaud.

Hinsichtlich der Arbeitsplätze sei wichtig, neue Betriebe zu gewinnen, denn was erwirtschaftet wird, kommt der Stadt zugute. Wichtig sei hier eine gute Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Verwaltung. So nannte Pascal Rambaud als Vorbild den Innovationspark Becker-Turm und die Chance, dass das Cispa nach St. Ingbert komme. Vorbereitet worden sei die Entscheidung für das Cispa schon durch den Mint-Campus, die zahlreichen Vorträge des Wirtschaftsforums und die Initiative Alte Schmelz. Brach liegendes Gelände könne so genutzt werden. Diesen Bereich, städtische Immobilien in gute Hände zu legen,  habe Oberbürgermeister Ulli Meyer zur Chefsache gemacht. Beim Innovationscampus ist davon auszugehen, dass sukzessive rund 50 Millionen Euro investiert werden.

Weiter seien Kinder, Bildung, Betreuung und Digitalisierung der Schulen wichtig. Menschen, die in St. Ingbert arbeiten und wohnen, wollen auch Kita- und Krippenplätze und gute Schulen für ihre Kinder vorfinden. So wisse man, dass viele Plätze Kita- und Krippenplätze neu geschaffen werden müssen, das sei auch angegangen worden. „Ich rechne mit mindestens 120 Plätzen für Kita und Krippe“, so Pascal Rambaud. Die Beigeordnete für Kinder und Bildung, Nadine Müller, habe schon viel initiiert und vorausschauend in die nächsten vier bis fünf Jahre geplant, wenn man bedenkt, dass von der Planung bis zur Fertigstellung einer Kita etwa drei Jahre vergehen. Im Bereich Digitalisierung sei Nachholbedarf, das habe Corona gezeigt. Schülern und Lehrern müssten gute Endgeräte zur Verfügung stehen, beide müssten gute Lernplattformen bedienen können.

Ebenso liegt der CDU die Stadtentwicklung am Herzen: Immer wieder seit Jahren spricht man von der Baumwollspinnerei, dem alten Hallenbad, der Tischtennishalle, der TG-Halle und was daraus werden wird. Daran wird gearbeitet, auch an der Neustrukturierung der Gustav-Clauss-Anlagen, so Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Breinig.

Im Bereich Wohnen muss Wohnraum geschaffen werden, müssen Bauplätze arrondiert werden, Baulücken genutzt bzw. Altbauten saniert werden. Es müssten Wohnungen für jeden Geldbeutel geben.