Sommergespräch des CDU-Stadtverbandes 2019

Beim Sommergespräch des Vorsitzenden des Stadtverbandes der CDU St. Ingbert, Pascal Rambaud, mit der St. Ingberter Presse wurde ein Wahl-Resumee gezogen, das Sofort-Programm der CDU inhaltlich vorgestellt sowie die Projekte für die nächsten fünf Jahre angesprochen. Mit dabei waren die SZ, der Wochenspiegel sowie die Rundschau, seitens der CDU die stellvertretende Vorsitzende Carina Münzebrock und Christa Strobel, zuständig für die Öffentlichkeitsarbeit. Was wird erwartet seitens der CDU, wenn Ulli Meyer am 1. Oktober sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert antritt?

Man erwartet hinsichtlich der Vorbereitung der Ausschüsse und Stadtratssitzungen eine frühzeitige Miteinbeziehung. Denn im Diskurs entstehen oft neue Perspektiven, Ideen und Lösungsmöglichkeiten deuten sich an. „Die Bürger wollen keinen Streit mehr“, so Pascal Rambaud. Oberbürgermeister und Stadtrat sollen konstruktiv zusammenarbeiten und St. Ingbert voranbringen. Denn im Stadtrat gibt es für fast alle Fachgebiete Experten, so beispielsweise für Umwelt, Recht, Finanzen, Bildung, Kultur, die Projekte zielführend und schnell mit dem Oberbürgermeister und der Verwaltung voranbringen könnten.

Auch möchte die CDU mehr Bürgerbeteiligung praktizieren. Frühzeitig sollen die betroffenen Bürgerinnen und Bürger mit einbezogen werden; die konstruktiven Beiträge, Anregungen von Bürgern führen oft zu besseren Lösungen, neuen Horizonten, mit denen die Mehrheit zufrieden ist. Als Beispiele für das Sofortprogramm nannte Rambaud die Baumwollspinnerei, eine Qualitätsverbesserung in Bildung und Betreuung (FGTS und Kita), die zeitnahe Umsetzung von ausreichend Krippen- und Kitaplätzen, Fortschritte im Wohnungsbau:  Wohnungen für alle Bedarfe, auch für Geringverdiener, aber keine Bebauung der Pfuhl- und Fidelswiese.

Ebenso wird die umgehende Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmen erwartet: z. B. Hallenbad, Abriss der TT-Halle, der TG-Halle (Grundstücke für Wohnungen), Thume’s Eck und vieles mehr.

Ziele und Projekte für die nächsten fünf Jahre wird eine solide Haushaltsführung sein, wie sie bisher von der Koalition praktiziert wurde. Des Weiteren wird im Bereich der Wirtschaftsförderung erwartet, dass man die Ressourcen von St. Ingbert vorteilhafter nutzt, für Betriebe und Geschäfte attraktiver macht, Kontakte knüpft, Interessenten gewinnt, gut betreut, ihnen Angebote macht, bei der Informationsbeschaffung und Antragsstellung hilft. „Ich stelle mir eine Art Firmenlotsen vor“, so der Vorsitzende.

Ganz wichtig sei, dass das Thema Mobilität endlich angegangen werde. Was den Radverkehr betrifft, gäbe es eine Menge Vorschläge von Bürgern, sogar ein ausgearbeitetes Konzept; damit verbunden ist der Autoverkehr, Shared Space, Nahverkehr und Barrierefreiheit. Auch ein Grundangebot im Ratskeller steht auf der Agenda.