OB offenbar überfordert

Die CDU-Fraktion im Stadtrat zeigt sich von der jüngsten Darstellung des Verwaltungschefs in der Saarbrücker Zeitung vom 19.12.2016 mehr als irritiert. Darin heißt es seitens des OB, das Modell der Gleichberechtigung aller Verkehrsteilnehmer, das sogenannte „Shared Space“, sei für die Kohlenstraße „nie vorgesehen“ gewesen und „wenn manche Fraktionen heute die damaligen Äußerungen des OB anders deuteten, sei das als „Karnevalsscherz“ zu werten“.

Die CDU-Fraktion verwahrt sich in aller Schärfe gegen diese Äußerung, widerspricht sie doch in eklatanter Weise seiner eigenen Pressemitteilung vom 18.10.2016 (SZ-Bericht vom 20.10.2016), wo es wörtlich heißt „Im Gegensatz zur konventionellen Verkehrsberuhigung beispielsweise in 30iger-Zonen kann der Shared Space-Gedanke auch in Hauptverkehrsstraßen wie der Kohlenstraße umgesetzt werden“.

„Es ist ein Unding und ein Zeichen von Respektlosigkeit, andere für seine eigenen Unzulänglichkeiten verantwortlich zu machen. Offenkundig ist der Verwaltungschef hier wieder einmal vollkommen überfordert“, so der politische Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Frank Luxenburger. Obwohl sich der Oberbürgermeister inzwischen einen eigenen Pressesprecher leistet, weiß er offenbar nicht einmal mehr, was er vor zwei Monaten selbst geschrieben hat. Unglücklicherweise sei die hier wieder einmal zu Tage getretene Überforderung des Verwaltungschefs in Sachfragen kein „Karnevalsscherz“, sondern traurige Wahrheit für St. Ingbert. Der Oberbürgermeister täte gut daran, auf die in der Verwaltung reichlich vorhandene Sachkompetenz zurückzugreifen, anstatt fortwährend Alleingänge zu starten.