Neujahrsempfang Online

21. Januar 2021

Die Neujahrsveranstaltung der CDU St. Ingbert sah sich dieses Jahr aufgrund der bestehenden Coronabeschränkungen neuen Herausforderungen bei der Gestaltung ausgesetzt. So wurden erstmals die Mitglieder dazu aufgerufen, der Veranstaltung im Online-Format beizuwohnen. Stadtverbands-Vorsitzender Pascal Rambaud begrüßte als Gastredner Landtagspräsident Stephan Toscani, den Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Alexander Funk, und den saarpfälzischen Bundestagsabgeordneten Markus Uhl.

Natürlich schwebte über dem gesamten Zeitraum der Veranstaltung das Thema Corona und seine aktuellen Beschränkungen in der Gesellschaft. Im Hinblick auf die jetzt möglichen Impfungen sprach Markus Uhl den am Markt erhältlichen Impfstoffen das Vertrauen aus, da diese allen Prüfungen einer EU-Zulassung Stand gehalten hätten. Auch lobte er das verantwortungsvolle Handeln und die Maßnahmen der Bundesregierung, welche auf Basis der Rechtsstaatlichkeit und der kleinstmöglichen Einschränkung der Bürger getroffen worden seien.

Alexander Funk hob in seiner Rede die Errungenschaften der Landesregierung, wie beispielsweise der Umbau der Saarwirtschaft, den Strukturwandel und Sicherung der Industriearbeitsplätze an der Saar sowie Stärkung der Eigentums- und Vermögensbildung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hervor. Zu den wichtigsten Aufgaben der Landesregierung zähle jedoch der ausgehandelte Saarlandpakt, welches als das größte Projekt für die Zukunftsfähigkeit der Kommunen seit Jahrzehnten angesehen werde und bei welchem das Land ungeachtet der finanziellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, von Gemeinden und Kommunen bis heute Kassenkredite von 300 Millionen Euro übernommen habe. Hinsichtlich der Corona-Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie gab es aus Sicht von Funk Entscheidungen, die mit rechtsstaatlichem Weitblick und zum Wohl der Bürger getroffen wurden.

In seiner Neujahrsansprache ging der Landtagspräsident Stephan Toscani neben der von der Landesregierung vorangetriebenen Digitalisierung auf den Strukturwandel im Saarland ein. Insbesondere mit der Auto- und Stahlindustrie erlebe man derzeit eine Umbruchphase, die sich auf den Arbeitsmarkt auswirke. Hier würden seitens der Landesregierung Zukunftsinvestitionen getätigt, was zur Folge habe, dass neben dem Getriebezulieferer ZF, der ein Forschungszentrum für Neuerungen in der Mobilität ansiedelt, auch beispielsweise das Unternehmen Bosch die Brennzellenforschung am Standort Homburg vorantreibe. Auch die Ansiedlung des Batterieherstellers Svolt bezeichnete er als Glücksfall für das Saarland, was neben den oben genannten Beispielen viele neue Arbeitsplätze nach sich ziehe.

Im Hinblick auf die derzeitige Situation der Stadt St. Ingbert, wurden aus Sicht von Toscani viele umsichtige und überlegte Entscheidungen zum Beispiel im Bereich der Bildungs- und Betreuungsangebote für Jugendliche oder den gewerblichen Ansiedlungsmöglichkeiten rund um das Cispa-Innovationszentrum getroffen. Dies konnte seiner Meinung nach nur deshalb gelingen, weil sich das politische und gesellschaftliche Klima in St. Ingbert deutlich verbessert habe.