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Möglichkeiten zur gemeinnützigen Arbeit für Flüchtlinge schaffen
Die CDU-Fraktion begrüßt und unterstützt ausdrücklich die Aufnahme von Flüchtlingen, die Schaffung von Wohnraum sowie Maßnahmen zur Integration der aufgenommenen Personen. Dabei hat sich in persönlichen Gesprächen gezeigt, dass viele Flüchtlinge ihre Dankbarkeit für ihre Aufnahme in Deutschland auch durch Taten zeigen wollen. Dies äußert sich bereits jetzt in einer tatkräftigen Teilnahme an der Flüchtlingshilfe selbst sowie den zahlreichen positiven Beteiligungen am gesellschaftlichen Leben, u.a. in den St. Ingberter Vereinen. Die CDU-Stadtratsfraktion hat sich mit diesem Thema intensiv befasst und ist der Meinung, dass die Stadt St. Ingbert, dem Beispiel anderer deutscher und saarländischer Kommunen folgend, konsequent Arbeitsmöglichkeiten für Flüchtlinge im Sinne der Allgemeinheit schaffen sollte.
„Diese Maßnahme dient beiden Seiten: Es würde die Kommunen nachhaltig in die Lage versetzen, die neuen Bürger angesichts der Personalknappheit sinnvoll einzusetzen und die Flüchtlinge könnten neben den Sprach- und Integrationskursen langsam in das deutsche Arbeitsleben eingebunden werden. Erfahrungen und positive Resonanz aus Quierschied belegen bereits die Effektivität solcher Maßnahmen“, so Ursula Schmitt, die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Einen entsprechenden Antrag für den nächsten Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales hat die CDU-Stadtratsfraktion bereits eingereicht.
Diese Forderung steht im Einklang mit dem Ortsrat St. Ingbert-Mitte, der einen solchen Vorschlag auf Initiative des CDU-Ortsvorstehers, Ulli Meyer, ebenfalls vorgebracht hat. Insbesondere käme ein Einsatz als „1-€-Jobber“ für gemeinnützige und zusätzliche Tätigkeiten sowie für unterstützende Arbeiten bei der Flüchtlingsunterbringung und –integration oder auch bei der Pflege von Friedhöfen, Grünanlagen und weiteren städtischen Liegenschaften allen zu Gute. Hierfür sollten so schnell wie möglich die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen sowohl für Asylbewerber als auch für anerkannte Asylberechtigte genutzt bzw. geschaffen werden. Entsprechende Fördermöglichkeiten sind zu identifizieren und auszuschöpfen, um den städtischen Haushalt zu entlasten.
„Der Schlüssel für die Herausforderungen der Flüchtlingsfrage besteht in der erfolgreichen gesellschaftlichen Integration der aufgenommenen Menschen. Arbeitsgelegenheiten ermöglichen hier den Asylsuchenden nicht nur einen beschleunigten Spracherwerb, sondern auch eine sinnvolle Beschäftigung und einen geregelten Tagesablauf. Weiterhin können sie sich durch eigene Arbeit etwas hinzuverdienen und somit ihr Selbstwertgefühl steigern. Die Stadtverwaltung sollte diese Chance nutzen, damit der bisher so erfolgreich verlaufene Integrationsprozess der Flüchtlinge in St. Ingbert weiter verbessert werden kann“, so der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Frank Breinig, abschließend.