Koalition begrüßt Sinneswandel des OB

In der Politik ist es durchaus erlaubt schlauer zu werden. Dies gilt auch für Oberbürgermeister. Darum erfreut sich die Koalition aus CDU, Familien-Partei und Bündnis 90/Die Grünen derzeit am Sinneswandel des Oberbürgermeisters. Als die Koalition im Doppelhaushalt 2015/2016 für die Gustav-Clauss-Anlage finanzielle Mittel bereitstellte, sprach Oberbürgermeister Wagner davon, die Koalition „versenke 500.000 EUR“ im Bürgerpark der Stadt und griff diese nicht nur an diesem Punkt voll an. Nunmehr hat er – offenkundig inspiriert durch zahlreiche Bürger seiner Stadt – sein Herz für die Anlage entdeckt. Dies ist begrüßenswert. Es wird sich zeigen, wie nachhaltig dies sein wird. Für die Koalition war und bleibt es wichtig, auch Projekte zu forcieren, die losgelöst von reinen Pflichtaufgaben auch Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger bringen und zur Attraktivität der Stadt beitragen. Dazu zählt die Entwicklung der Rohrbach-Achse und dazu zählt die Gustav-Clauss-Anlage ganz wesentlich. Aus den vielen Ideen gilt es nun eine schlüssige Konzeption des Bürgerparks als Park für alle, für alle Generationen zu entwickeln. Der Erholungswert durch und in der Natur wird Leitgedanke bleiben.

Zu einer attraktiven Gustav-Clauss-Anlage zählt zweifellos auch der unverzügliche Abriss der völlig maroden TT-Halle, was der Stadtrat schon seit langer Zeit beschlossen hat. Die dringende Einhaltung des Beschlusses wurde von der Kommunalaufsicht dem Oberbürgermeister gegenüber angemahnt. Eine Sanierung mit einem Volumen von rund 2 Millionen EUR ist weder der öffentlichen Hand zuzumuten, noch einem privaten Investor aufzubürden. Gegen diesen Beschluss des Rates zu agieren und Investoren die Halle zur Nutzung anzubieten, zeugt nicht von Sachkenntnis, sondern von starrsinnigem Aktionismus des Oberbürgermeisters. Wir begrüßen die zahlreichen Anregungen von Bürgern und potenziellen Investoren, die für den Park und den Bereich der TT-Halle neue Ideen entwickeln.