Handlungsfähigkeit in der Zeit der Corona-Krise

Stadtrat, Oberbürgermeister und Verwaltung beweisen Handlungsfähigkeit in der Zeit der Corona-Krise

In der gestrigen Stadtratssitzung wurden notwendige und wichtige Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt getroffen, denn man darf die aktuellen Zahlen der Erkrankten und das, was im Italien und Grand Est gerade passiert, nicht negieren. Deshalb wurde ein Sonderausschuss „Corona“ gebildet und ihm bestimmte Aufgaben übertragen, weil die Sachlage flexible und schnelle Entscheidungsstrukturen in der kommunalen Selbstverwaltung erfordert. Denn die Handlungsfähigkeit des Rates muss auch bei erhöhten Krankenständen gewährleistet sein. So muss die Verwaltung in die Lage versetzt werden, aktuell notwendige Entscheidungen umgehend zu treffen. Dennoch bleiben die Rechte des Rates und der Fraktionen bestehen.

Nicht nur die Bewältigung der Krise, sondern auch die Zeit danach bestimmte die Tagesordnung  der zweistündigen Sitzung, dem Rat vorbehaltene Entscheidungen mussten getroffen werden. Themen waren die Regelung der Geschäfte der Stiftungen sowie ein möglicher Erlass von Forderungen und Stundungszinsen. Denn die Sorge um die Gewerbetreibenden beschäftigen Stadtrat und Verwaltung. Auch an die städtischen Mieter wurde gedacht. Entschieden werden musste ebenso über die Vorbereitungen zur Sanierung der Ludwigschule und das Feld Digitalisierung. Außerdem wurden notwendige Personalentscheidungen getroffen, so die Besetzung der vakanten Stelle des Pressesprechers der Stadt und Personal für die Kitas. Die finanzielle Unterstützung der Arbeit des Kinderhauses sowie eine Projektwoche mit dem Zirkus Zapp-Zarapp für Kinder und Jugend wurden ebenfalls berücksichtigt.

Derzeit laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, dass Verwaltung und Abfallentsorgung auch unter schwierigsten Bedingungen weiter reibungslos laufen können. Deshalb mussten auch Wertstoffhof und Grünschnitt-Entsorgung geschlossen werden. Die aktuellen Beschlüsse belegen das Vertrauen zwischen Oberbürgermeister Ulli Meyer sowie dem Stadtrat und werden dazu beitragen, sowohl die aktuelle Situation als auch die weiteren Entwicklungen durch konstruktive und zielführende Zusammenarbeit auf allen Ebenen zu meistern. Der Rat wird damit seiner Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger gerecht.