CDU-Fraktion dringt auf weitere rentierliche Maßnahmen

16. November 2016

Thomas Magenreuter 2013.Die CDU-Stadtratsfraktion fordert die Stadtverwaltung im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen 2017/2018 auf, rentierliche Maßnahmen umzusetzen bzw. neu zu identifizieren und entsprechende Vorarbeiten in die Wege zu leiten. Rentierliche Maßnahmen sind solche Vorhaben, deren Investitionskosten sich in relativ kurzer Zeit, typischerweise zehn bis 15 Jahre, über Einsparungen selbst tragen.

Eine solche Maßnahme stellt auch der Beschluss des Stadtrates Ende 2014 dar, die Straßenbeleuchtung auf LED-Technik umzustellen, was bislang nicht vollständig umgesetzt wurde. Durch diese Maßnahme können Stromkosteneinsparungen von deutlich über 100.000 € pro Jahr erzielt werden.

Vor allem in Bereichen der Energieeinsparung/Energieeffizienz und erneuerbare Energien sieht die CDU-Stadtratsfraktion noch erhebliches Potential. Bei ausnahmslos allen kommunalen Gebäuden wie Schulen, Kindergärten, Sporthallen, Feuerwehrgerätehäusern, usw. ist eine systematische Erfassung und Analyse von Energiedaten durchzuführen, um mögliche rentierliche Maßnahmen aufzuspüren und denkbare Förderungen zu erschließen. „Angesichts des historisch niedrigen Zinsniveaus muss diese Chance genutzt werden, um den Sanierungsstau der letzten Jahrzehnte in öffentlichen Gebäuden wie z. B. der Stadthalle aufzulösen“, so der Fraktionssprecher für Baumanagement, Thomas Magenreuter. Da rentierliche Maßnahmen nicht zum Investitionshaushalt zählen, der betragsmäßig beschränkt ist und deshalb genehmigt werden muss, eröffnen rentierliche Maßnahmen die Möglichkeit, den städtischen Haushalt zu entlasten.

Dies würde der Stadt auch angesichts der für die Biosphäre Bliesgau federführenden Teilnahme am Bundesförderprogramm „Masterplan 100 % Klimaschutz“ gut zu Gesicht stehen. Langzeitziel des Masterplans ist es, die Emissionen bis zum Jahr 2050 im Vergleich zu 1990 um 95 % zu reduzieren und den Energieverbrauch zu halbieren. „Die CDU-Fraktion wird sich, wie bereits in den vergangenen Jahren, auch weiterhin für solche Maßnahmen einsetzen, um den städtischen Haushalt und damit die Bürgerinnen und Bürger von St. Ingbert zu entlasten“, so Magenreuter abschließend.