Anpacken für unser St. Ingbert.
CDU fordert strategische Planung hinsichtlich der absehbaren Raumnot in den St. Ingberter Grundschulen und Kindertageseinrichtungen
Bedingt durch den Flüchtlingsstrom und den steigenden Familiennachzug wohnen inzwischen zunehmend mehr Flüchtlingskinder in St. Ingbert und besuchen auch die Kindertageseinrichtungen sowie die Grundschulen. Darüber hinaus zeigt sich, dass die Schülerzahlen weniger stark abnehmen als noch vor einigen Jahren prognostiziert; beides wird in absehbarer Zeit zu einem Raummangel an den St. Ingberter Grundschulen führen, zumal die Flüchtlingskinder Förderunterricht erhalten. Die CDU-Fraktion sieht hier von Seiten der Stadtverwaltung dringenden Handlungsbedarf, um auf diese Herausforderung reagieren zu können.
Eine mögliche Lösung könnte aus CDU-Sicht in der Wiederinbetriebnahme einer der ehemaligen Grundschulen, die vor einigen Jahren auf Grundlage der prognostizierten Abnahme der Schülerzahlen geschlossen wurden, bestehen. Alternativ bietet sich an, vor diesem Hintergrund die Sanierung der Ludwigsschule in Betracht zu ziehen, um sie als Grundschule zu nutzen. Auf diese Weise könnte sinnvoll Geld in ein städtisches Gebäude investiert werden, dessen Sanierung ohnehin mittelfristig angegangen werden müsste. Die CDU-Fraktion hat für den nächsten Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales beantragt, die aufgeführten Möglichkeiten im Hinblick auf Umsetzbarkeit, Kosten und eventuelle Fördermöglichkeiten zu prüfen. Weiterhin haben wir die Verwaltung gebeten, die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein solches Vorhaben zu untersuchen; hier stellt sich die Frage, ob eine zusätzliche Schule eigenständig sein oder als Dependance einer bestehenden Grundschule geführt werden sollte und wie die Verwaltung beabsichtigt, die zunehmende Zahl an Flüchtlingskindern im Rahmen der bestehenden Schulbezirke über die Grundschulen zu verteilen.
Ein zweites Problem ist der Mangel an Krippen- und Kitaplätzen, der bereits vor der Flüchtlingswelle im Zuge der Einführung eines Rechtsanspruches auf einen Kita-Platz bestand. So fehlen in Hassel Krippenplätze und ein Ausweichen nach St. Ingbert ist nicht möglich, da auch dort die Einrichtungen voll belegt sind. Zahlreiche St. Ingberter Kinder suchen einen Krippen- bzw. Kitaplatz. Für Flüchtlingskinder wäre ein solcher Platz insbesondere für die Spracherlernung hilfreich und damit ein wichtiger Faktor für die Integration. Der hohe Bedarf ist also bei Weitem nicht gedeckt. Hier haben wir beantragt, zu prüfen, ob die bereits laufenden oder geplanten Ausbau- bzw. Neubauvorhaben ausreichend sind oder ob hier nachgesteuert werden muss.