Antrag der CDU-Stadtratsfraktion

30. Oktober 2018
Im Zuge der Haushaltsberatungen 2019/2020 fragt die CDU-Fraktion für die Sitzung des Finanz-, Wirtschafts- und Biosphärenausschusses am 15.11.2018 die folgenden Listen an:
  • Eine Liste bzgl. der Übertragung/Nichtübertragung von Restmitteln im investiven Bereich nach 2018, die analog der beigefügten Liste vom 12.06.2013 aufgebaut ist. Es liegen zwar dem Stadtrat Listen vom 08.05.2018 und 28.05.2018 vor (siehe anbei), allerdings halten wir die Liste zum Doppelhaushalt 2013/2014 für informativer.
  • Eine Liste über Restmittel im nicht-investiven Bereich, die nach 2018 als übertragbar erklärt wurden bzw. werden, sofern es denn betroffene Restmittel gibt.
  • Sofern es Mittel im investivem Bereich betrifft, die nun als nicht-investiv angesehen werden und damit zu verfallen drohen, so bitten wir darum, dieses auch in einer Liste mitzuteilen.