Vergangene Woche fand die SEM in der Eisenberghalle statt. Das Turnier wurde vom Schachclub Anderssen und Schachclub GEMA zusammen ausgerichtet. Für den SC Anderssen, ehemalige deutsche Topmannschaft in der Bundesliga, war Oberbürgemeister Dr. Ulli Meyer Schirmherr. Er selbst hatte dort als Jugendlicher das Schachspielen erlernt. Für den SC GEMA, aktueller Vizesaarlandmeister und mit 6 aktiven Mannschaften am breitesten aufgestellt, konnten wir Landtagspräsident Stefan Toscani als Schirmherr gewinnen. (mehr …)

Bei   der  Planung   und   beim  Bau   der   L250  zwischen   St.   Ingbert  undDudweiler   zeigt   sich  weiterhin   das   Desaster  der  Verkehrspolitik.Offensichtlich wurde die Straße im Planungskonzept nur für Autofahrerausgelegt. So fehlt ein richtig markierter Fahrradweg auf beiden Seitender Straße, für den problemlos genug Platz vorhanden gewesen wäre.Durch   die  am Fahrbahnrand  aufgestellten   Leitplanken  sind  eindeutigeFakten geschaffen worden, die nicht ohne weiteres änderbar sind.

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„Finde ich in St. Ingbert ein Grundstück?“, „Finde ich eine bezahlbare Mietwohnung? Wir suchen schon so lange“ – Diese Fragen wurden und werden immer wieder an dieKoalitionsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei im St. IngberterStadtrat herangetragen. Zusätzliche Bedeutung gewinnt die Frage nach bezahlbaremWohnraum auch durch den kürzlichen Beschluss der Landesregierung, den CISPA-Innovationscampus auf dem Gelände der Alten Schmelz anzusiedeln, was weiteren Zuzug generieren wird.

Aus Sicht der Koalitionsfraktionen muss daher der zeitnahen Schaffung von bezahlbaremWohnraum für alle Generationen in unserer attraktiven Stadt Priorität eingeräumt werden,um sowohl den Interessen der St. Ingberter Bürgerinnen und Bürger als auch möglicherNeubürger gerecht zu werden. Umgesetzt werden soll dies durch eine nachhaltigeStadtplanung mit einem zukunftsorientierten Wohnflächenkonzept für alle Stadtteile untergleichzeitigemErhalt eines ausreichenden Angebots an Grünflächen (wie z.B. Fidelis- undPfuhlwiese) und Naherholungsgebieten. Die Koalition denkt hier insbesondere an moderate,an die Örtlichkeit angepasste Bebauung, besonders in bestehenden Wohngebieten.Weiterhin ist die Reaktivierung von Baulücken sowie städtischen und privaten Leerständenunter Einbeziehung entsprechender Förderprogramme erforderlich.Hier kann dasBaulückenkataster zu einem Instrument entwickelt werden, das zur Reaktivierung undMobilisierung des vorhandenen Baulückenpotenzials dient. Ebenso könnten durchAusweisen von Sanierungsgebieten steuerliche Anreize für Immobilienbesitzer geschaffenwerden.Die Koalitionsfraktionen befinden sich bereits in konstruktiven Gesprächen mitOberbürgermeister Ulli Meyer und den zuständigen Mitarbeitern der Verwaltung, ummögliche Maßnahmen zu bündeln sowie die Arbeit von Verwaltung und Politik zusynchronisieren; nur durch ein Miteinander von Politik und Verwaltung wird eine schnelleUmsetzung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger gewährleistet. Das Ziel derMehrheitskoalition besteht darin, kurzfristig mögliche Maßnahmen konsequent umzusetzensowie mittel- und langfristige Maßnahmen zu planen und die Voraussetzungen für derenUmsetzung zu schaffen. CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei werden dieentsprechenden Vorhaben in den städtischen Gremien unterstützen und begleiten.

Foto: Neubaugebiet „Auf derHeide in Hassel“

Nach langen Wochen des Wartens ist nun klar, dass der Innovation-Campus des CISPA-Helmholtz-Zentrums nach St. Ingbert kommen soll. Der Campus ist unter anderem für Neugründungen vorgesehen, die sich aus dem Forschungsbetrieb des CISPA im Bereich Cybersicherheit ergeben. Bei einer Informationsveranstaltung der Stadt St. Ingbert im Dezember letzten Jahres sprach der Leiter des CISPA, Prof. Michael Backes, davon, man rechne mit drei bis fünf Unternehmensgründungen pro Jahr.

„Dass es nun tatsächlich gelungen ist, den Innovation-Campus nach St. Ingbert zu holen, ist ein großer Erfolg für unsere Stadt“, so CDU-Stadtverbandsvorsitzender Pascal Rambaud. Nach Ansicht der CDU haben vermutlich mehrere Faktoren für die Entscheidung pro St. Ingbert eine Rolle gespielt: die räumliche Nähe zur Universität, die privaten Initiativen zum Erhalt und Ausbau der Alten Schmelz, u. a. zum MINT-Campus, die frühen politischen Weichenstellungen durch den Stadtrat und in der Stadtverwaltung sowie das aktive Werben von Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer bei den Entscheidern in Saarbrücken und St. Ingbert. Die mögliche Ansiedlung sei aus städtebaulicher Sicht eine Chance für St. Ingbert, die es konsequent zu nutzen gelte.

Dr. Markus Monzel, Sprecher für Stadtentwicklung der CDU-Fraktion im Stadtrat, betrachtet die kommende Ansiedlung als eine einzigartige Symbiose des historischen Standortes Alte Schmelz mit der zukunftsträchtigen IT-Branche. Gleichzeitig sieht er weitere Projekte auf den Rat zukommen: „Die Menschen, die mit ihren Familien nach St. Ingbert kommen werden, benötigen unter anderem Plätze in Kitas und Grundschulen, Wohnungen und Infrastruktur.“ Da passt es gut, dass die CDU-geführte Mehrheitskoalition das Thema Ausbau von Kitas und Grundschulen ganz oben auf der Agenda hat und wichtige Weichenstellungen für einen weiteren deutlichen Ausbau bereits getroffen wurden.

Dr. Frank Breinig, Vorsitzender der CDU-Fraktion ergänzt: „Mehr denn je stehen wir nun in der Verantwortung, ausreichend Wohnraum in allen Preisklassen zu schaffen. Der Innovation-Campus wird am Ende allen nutzen: den Menschen, die hier arbeiten, denen, die neu nach St. Ingbert kommen und schließlich den Alteingesessenen.“

 

 

 

Die CDU St. Ingbert ist irritiert über die Forderung der Linken, die Stadtverwaltung solle vorsätzlich gegen geltendes Recht verstoßen, um eine Debatte und Beschlussfassung über die europäische Flüchtlingspolitik herbeizuführen. Die Linke im Stadtrat hatte gefordert, in der Flüchtlingsfrage „aus dem Duktus des Rechts herauszutreten“, was nach Auffassung der CDU eine unverhohlene Aufforderung zum Rechtsbruch darstellt. Es ist die Aufgabe der Verwaltung, den Rechtsfrieden zu wahren, sowie Sicherheit und Ordnung zu garantieren. Keinesfalls ist es ihre Aufgabe, das Recht zu brechen. Der Stadtrat ist außerdem kein Bundestag und kein Europäisches Parlament – eine Debatte über europäische Flüchtlingspolitik oder sichere Außengrenzen gehört nach Berlin und Brüssel bzw. Straßburg.

Auch der Vorwurf fehlender „menschlicher Konkretheit“ ist nicht haltbar. Vielmehr hat die Stadt St. Ingbert im Laufe der vergangenen fünf Jahre mehr als 1000 Flüchtlinge aufgenommen, versorgt und größtenteils in privaten Wohnungen untergebracht. Anders als in anderen Städten und Gemeinden wurden hier keine Zelte aufgestellt und von Anfang an Wert auf eine anständige Unterbringung gelegt. Diese positive Entwicklung, die von zahlreichen Gruppierungen und Einzelpersonen unterstützt und gefördert wurde, setzt sich bis heute fort und wird sicherlich auch dann weitergehen, wenn weitere Schutzsuchende nach St. Ingbert kommen sollten.

Schließlich wurde mit Christina Wieth zu Jahresbeginn eine Beauftragte für Integration und soziale Belange installiert, die es sich mit ihrem Team zur Aufgabe gemacht hat, genau diese „menschliche Konkretheit“ vor Ort in St. Ingbert sicherzustellen.

Die CDU St. Ingbert ist bereit, eine politische Debatte über die deutsche und europäische Migrationspolitik zu führen. Aber dort, wo sie hingehört: In die öffentliche Debatte und mit einem breiten Raum für die Mitsprache der interessierten Öffentlichkeit. Wenn sich die Vorsitzende der Linke der Debatte stellen will, ist sie herzlich dazu eingeladen, diese Diskussion mit uns zu führen.

 

Die Schüler der Rohrbacher Grundschüler können sich zum Schulstart nicht nur über den neuen Verkehrsüberweg freuen, sondern auch über einen verbesserten Sonnenschutz an der Pestalozzi-Grundschule in Rohrbach. Die CDU Rohrbach freut sich ausdrücklich die schnelle Umsetzung noch vor dem Schulstart. Mit den neuen wärmedämmenden Fenstern und neuen Fensterrollos wird es zukünftig in den Klassenräumen deutlich kühler sein. „Gerade in Hitzephasen ist jetzt ein konzentrierteres Lernen und Lehren möglich“, so derVorsitzende der CDU Rohrbach Jeremy Wendel. Dabei wurde von den Planern auch an die Umwelt gedacht. Die neuen Fensterrollos werden energiesparendmit Strom aus neu installierten Solarpanales betrieben. Wendel abschließend:„Es freut uns wenn in Rohrbach nachhaltig und umweltfreundlich investiertwird“.

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud hatte wie jedes Jahr die Presse zu einem Sommergespräch eingeladen. Dabei werden stets politische Ereignisse bewertet, Zukunftsperspektiven dargestellt und wichtige Ziele der CDU vorgestellt.Vier Bereiche waren diesmal betroffen: Finanzen, Arbeitsplätze, Kinder, Bildung, Digitalisierung in Schulen und Wohnen in St. Ingbert. (mehr …)

Auch CDU-Stadtratsmitglieder besuchten den Vortrag von Professor Michael Backes, der zunächst über Möglichkeiten des Cispa-Zentrums berichtete und was uns das bringt, sollte dieses Zentrum nach St. Ingbert kommen.

Stichpunkte waren „Wer sind wir?“, „Was können wir für die Region sein?“, die Entwicklung des Internet, Cyber-Sicherheitsforderungen, Datenschutz, Business-Internet, Fahrassistent-Systeme und autonomes Fahren. Das Helmholtz-Zentrum habe ganz klein angefangen, mit hochqualifizierten Kräften, sei jetzt ein Magnet für Talente, habe viele Preise gewonnen und es schließlich geschafft, eine große Summe an Fördergeldern durch die Bundesregierung zu erhalten. „Innovation durch Spitzenforschung“, Wertschöpfung für die Region, Leute ausbilden, Tatkraft, Begeisterung, Start-ups (etwa 10 jedes Jahr) sind Beispiele für Ziele des wissenschaftlichen Zentrums.

Professor Backes’  Richtung ist „groß“ denken, Rahmenbedingungen und Umfeld sei wichtig für die Entscheidung, nach St. Ingbert zu kommen. Und schließlich ist man in 10 Minuten mit dem Auto da, mit dem Fahrrad in 7,20 Minuten.

Oberbürgermeister Ulli Meyer sprach davon, dass man die Radwege zur Uni noch wesentlich verbessern müsse sowie die Möglichkeit, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen. Das WVD-Gelände biete die Möglichkeit, die benötigten Wohnungen zu schaffen, Studenten und Doktoranden werden in St. Ingbert einkaufen, Freizeit- und kulturelle Angebote nutzen, Handwerker benötigen und vieles mehr. Das bedeute eine belebung für St. Ingbert.

Beigeordnete Nadine Backes erkundigte sich nach dem Bedarf an Kita- und Krippenplätzen (eine neue Kita entstehe im Schmelzerwald), nach Sprachen (vor allem Englisch), die in Grundschulen oder erweiterten Schulen gefragt sein würden. Sie hoffe auch auf baldige Digitalisierung der Grundschulen.

Alle waren mit dem Oberbürgermeister der Meinung, dass man die Chance Cispa nutzen müsse, er werde eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe bilden. Die CDU-Stadtratsmitglieder waren von den Erläuterungen des Professors voll überzeugt, das verspreche eine tolle Zukunft für St. Ingbert.

 

 

Beim Fest der Kahlenbergfreunde Rohrbach hat die Junge Union die Servierdienste übernommen. Viele CDU-Stadtrats- und Rohrbacher CDU-Ortsratsmitglieder waren gekommen, denn seit langem, coronabedingt, war es eine Veranstaltung, bei der man sich austauschen konnte. Die Kahlenbergfreunde hatten das Gebäude der Pfadfinder renoviert und einen Grill gemauert, der eingeweiht wurde.

Auch Oberbürgermeister Professor Dr. Ulli Meyer sowie der Rohrbacher Ortsvorsteher Roland Weber und sein Stellvertreter Dr. Jörg Schuh waren gekommen und legten nicht nur beim Grillen Hand an.

Kondolenzschreiben für Dr. Rainer Jork (verstorben am 24. Juli 2020)

Sehr geehrte Frau Jork,

mit Trauer haben wir vom Tod Ihres Mannes erfahren. Wir sprechen Ihnen und Ihrer Familie unser tiefes Mitgefühl aus und wünschen Ihnen die notwendige Kraft und die erforderliche Zuversicht, um den schmerzlichen Verlust zu verwinden. (mehr …)

Stellungnahme der CDU Ortsratsfraktion zum Haushalt 2021-2022: Zuschüsse des Umweltministeriums ermöglichen eine Aufwertung des Naherholungsgebietes Glashütter Weiher und den Bau der Umgehungsstraße; Anfang August 2020 wird am Glashütter Weiher in Rohrbach mit Fördergeldern des Saarländischen Umweltministeriums eine neue Stahlbrücke installiert. Diese ersetzt die alte Holzbrücke, die vom THW St. Ingbert fachgerecht abgebaut wurde. Der Rohrbacher Ortsvorsteher Roland Weber, der die Förderung beim Umweltministerium angestoßen hatte, freut sich: „Umweltminister Reinhold Jost hat uns schnell und unkompliziert geholfen, das Naherholungsgebiet Glashütter Weiher aufzuwerten.

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Im blau haben die Abrissarbeiten begonnen, damit in der nächsten Freibadsaison 2021 alles fertig ist. Des Weiteren wurden in der Pestalozzischule Fenster mit Sonnen- und Wärmeschutz für alle Klassensäle eingebaut; als nächstes ist die Albert-Weisgerber-Schule dran. Die Erdarbeiten für die Rohrbacher Feuerwehr-Gerätehaus sind vergeben, Vorbereitungen werden getroffen im Bereich Weiterentwicklung des WVD-Geländes. Und jetzt hat die Stadt von ihrem Rücktrittsrecht Gebrauch gemacht, weil jahrelang mit dem derzeitigen Investor keine Fortschritte beim Hallenbad zu verzeichnen waren. All diese Maßnahmen wurden von der CDU-Fraktion unterstützt bzw. angeregt. (mehr …)

MdB Markus Uhl und Christa Strobel (für die CDU-Stadtratsfraktion St. Ingbert) waren zur Eröffnung des Bundesfestivals „Filmreif“ eingeladen. Sowohl aus Bundesgeldern als auch aus Geldern der Stadt St. Ingbert wird das Bundesfestival unterstützt. Das Bundesfestival „Junger Film“ ist das größte deutsche Kurzfilmfestival im Nachwuchsbereich. Beide Leiter des Festivals, der künstlerische (Jörn Michael) und der organisatorische (Fabian Roschy)  stammen und leben in St. Ingbert .Mittlerweile startet das Festival in der dritten Ausgabe, dies aber aufgrund der Pandemie in veränderter Form. Näheres: https://www.junger-film.de

Heute vor einem Jahr  wurde der CDU-Kandidat Professor Dr. Ulli Meyer zum Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert gewählt. Stimmen aus der CDU: „Sieg von Ulli in der Stichwahl“ –   Die Wahl Ulli Meyers war ein verdienter Sieg; abends fieberten wir dem Ergebnis entgegen, dann hatten wir Grund zum Feiern“ – „Für unsere gesamte St. Ingberter CDU –  ein einmaliger Wahlkampf des Gewinnenwollens. Wir werden noch vielen unserer nachfolgenden Generationen darüber berichten können und auch vom kapitalen Einsatz unserer St. Ingberter JU. Wir  sind stolz, alle ein Teil  davon gewesen zu sein.“ – „Ein unvergessliches Erlebnis“.

Viele Vereine, Institutionen und Firmen haben im Rahmen der Corona-Krise wesentliche Teile ihrer Kommunikation auf digitale Kanäle umgestellt. Vorstandssitzungen, Arbeitsgruppen, sogar Vorlesungen und Vorträge finden derzeit weitgehend im Internet statt. Gleiches gilt für die Schulen. Hier sieht das Konzept des Bildungsministeriums neben dem Präsenzunterricht auch Telelearning vor. Dabei sollen die Schüler zu Hause beschult werden.

„Es ist davon auszugehen, dass auch künftig Schule deutlich mehr digitale Anteile haben wird, als dies derzeit in Normalzeiten der Fall ist“, so der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Pascal Rambaud. So werde nach der Corona-Krise nach Ansicht der Christdemokraten der Anteil an digitalem Lernen höher sein als vor der Krise. Wenn diese Entwicklung aber jetzt schon abzusehen sei, müsse man jetzt handeln.

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Der Abriss der ehemaligen Tischtennishalle in der Gustav-Clauss-Anlage ist ein wichtiger Schritt im Gesamtkonzept Rohrbachachse. Ein wichtiges Ziel der Koalition aus CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Parteibesteht in der Entwicklung der Rohrbachachse zwischen dem alten Hallenbad und dem„Blau“. Bereits im Haushalt 2015/16 wurden daher Gelder bereitgestellt, um die Gustav-Clauss-Anlage – als größte zusammenhängende Grünfläche in der Innenstadt ein zentraler Ort der Begegnung verschiedener Bevölkerungsgruppen – für Familien mit Kindern, Senioren und Jugendliche aufzuwerten.

Während der von der Koalition auf den Weg gebrachte attraktive neue Spielplatz inzwischen fertiggestellt wurde, stehen weitere Maßnahmen noch aus, unter anderem der vom abgewählten Oberbürgermeister lange verschleppte Abriss der ehemaligen Tischtennis-Halle. Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei begrüßen die Planungen der Verwaltung, die Halle schnellstmöglich abzureißen und an deren Stelle einen neuen Minigolfplatz kombiniert mit einem bewirtschafteten Pavillon zu errichten. Damit entsteht ein zentraler Rast- und Ruheplatz für alle Nutzer der GC-Anlage, der zudem eine von vielen Bürgerinnen und Bürgern vermisste frei zugängliche und barrierefreie Toilettenanlage bieten wird.

Die Koalitionsfraktionen regen an, den Biosphären- und Nachhaltigkeitsgedanken zuberücksichtigen, indem beispielsweise Baustoffe aus dem Bliesgau und zertifiziertes HolzVerwendung finden könnten; eine Bürgerin hat hier bereits den griffigen Namen „BiBi“(Biosphären-Bistro) vorgeschlagen. Ergänzt wird das neue Ensemble durch zusätzliche Grünanlagen sowie Parkplätze, die auch den Anwohnern zur Verfügung gestellt werden könnten. Diese Maßnahme ist der Einstieg in die weitere Entwicklung der Rohrbachachse, welche unter anderem den bereits beschlossenen Umzug und die Aufwertung des EDEKA-Marktes sowie eine Entschärfung der Verkehrssituation am Mühlwald beinhaltet.

Weiterhin kann die marode Minigolfanlage in zusätzliche Parkfläche umgewandelt werden, was im Zuge der geplanten weiteren Aufwertung des „Blau“ die Parksituation entschärfen wird. Für die Aufwertung des Radverkehrs liegen ebenfalls bereits Pläne vor. Schließlich werden in den kommenden Wochen durch die Mehrheitskoalition gemeinsam mit der Stadtverwaltung entscheidende Weichen im Hinblick auf einen schnellstmöglichen Abriss des alten Hallenbades gestellt werden. Dazu die Fraktionsvorsitzenden Dr. Frank Breinig (CDU), Rainer Keller (Grüne) und RolandKörner (Familien-Partei): „Nach Jahren des Stillstandes geht es endlich wieder voran in St.Ingbert. Wir bedanken uns bei Oberbürgermeister Dr. Meyer und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, dass die bereits vor Jahren vom Stadtrat beschlossene Gesamtplanung der Rohrbachachse vom alten Hallenbad bis zum „Blau“ endlich in Angriff genommen wird. Dies ist ein wichtiges Zeichen für die Bürgerinnen und Bürger: Es passiert wieder etwas in unserer Stadt!“

 

 

Viele Städte und Ortschaften konnten dieses Jahr wegen der Pandemie keinen Maibaum aufstellen, nicht so St. Ingbert. Unter der Regie von Ortsvorsteherin Irena Kaiser (CDU), die seit drei Jahren das Aufstellen organisiert, konnte der Baum wieder in der Fußgängerzone seinen Platz finden, dieses Exemplar das letzte Mal. Er hat noch einmal die Sicherheitsprüfung bestanden, aber 2021 muss es einen neuen Baum geben. Da durch die Corona-Krise Oldtimer Rallye und Stadtfest ausfallen müssen, könnte der Baum noch länger stehenbleiben als sonst, vielleicht auch bis Oktober. Denn dann soll das geplante Maibaumfest, das jetzt nicht stattfinden darf,  in Form eines Weinfestes oder Erntedankfestes nachgeholt werden.

Aber ohne ehrenamtliche Hilfe von St. Ingberter Unternehmen wäre die ganze Aktion nicht möglich. Seit vier Jahren lagern der Maibaum sowie Wappenkiste und Kranz bei Firma Herges; Mitarbeiter dieses Unternehmens montieren und demontieren seit vielen Jahren die Wappen, Firma Dachdecker Gries hat vor zwei Jahren Bleche gestiftet, um den Baum während der Lagerung vor Nässe zu schützen. So sorgt auch die Firma Holzbau Kempf für den Transport und technisch für das Aufstellen und den Abbau.

Für Ortsvorsteherin Irene Kaiser war es „in Zeiten von Corona wichtig, ein Zeichen für Beständigkeit und Tradition zu setzen“. Seit 1986 war Rainer Henrich die treibende Kraft in der CDU St. Ingbert für die Aufstellung eines Maibaumes. Er selbst hat mit vielen Senioren (zum Teil über 80 Jahre) am Donnerstag in aller Frühe Hand angelegt neben Heinz Scholl, Josef Nikolay, Manfred Abmeier und Maik Karrenbauer.

Foto Irene Kaiser: Die erwähnten Helfer; sie halten den vorgeschrieben Abstand ein.

Turnusmäßig hätte das CDU-Sommerfest am Pfingstmontag, den 1. Juni, im Fröschenpfuhl stattgefunden. Leider muss auch diese Veranstaltung, wie so viele dieses Jahr, abgesagt werden.
Man weiß nicht, wie viele Menschen kommen,  und ob man die Einhaltung der Vorschriften garantieren und kontrollieren könnte. Alle Großveranstaltungen sind bundesweit bis 31.8.2020 nicht erlaubt. Das Sommerfest der CDU Hassel im Fröschenpfuhl wird vor allem von der älteren Generation sowie Familien mit Kindern gerne besucht. Gerade das Beieinander-Sitzen oder -Stehen und Plaudern macht die Atmosphäre aus und da wäre das Abstand-Einhalten kaum möglich. Die Infektionsgefahr wäre zu groß.

Der barrierefreie Zugang von der Heide zum Spielplatz Goethestraße, den die CDU-Ortsratsfraktion beantragt hatte und der einstimmig im Ortsrat beschlossen wurde, ist nun in Arbeit und wird in Kürze fertig sein. „Damit können Senioren, Menschen mit Rollstuhl oder Gehhilfe mit ihren Enkeln besser den Spielplatz erreichen. Auch junge Mütter, die einen Dreirad-Kinderwagen fahren“, so Fraktionsvorsitzender Michael Luck. Ebenso ist es Radfahrern dann leichter möglich, den vorher für sie schwierigen Zugang von der Heide in die Goethestraße zu überwinden.

Ferner hofft Ortsvorsteher Markus Hauck, dass die von der CDU-Fraktion beantragte Ruhebank im Geißbachtal bald installiert werden kann. Bestellt ist sie schon. Fertiggestellt ist auch das Buswartehäuschen, das Nutzern des ÖPNV mehr Schutz bietet als vorher.

„Wenn es die Maßnahmen um die Pandemie wieder erlauben, wird sich die CDU verstärkt um die Hasseler Spielplätze kümmern, aber auch um den Naherholungsbereich sowie das Radwegenetz einschließlich Aufstellen von auch für E-Bikes geeigneten sicheren Abstellanlagen, evtl. auch eine Ladestation“, so CDU-Vorsitzender Michael Rinck.

 

Die Corona-Pandemie stellt nicht nur in St. Ingbert Verwaltung, Bürgerinnen und Bürger vor schwierige Probleme: Ausgehbeschränkung, Beschränkung sozialer Kontakte, Schließung von Geschäften wurden von Bund und Land verhängt, viele Menschen arbeiten im Homeoffice, die Verwaltung steht angesichts der reduzierten Zahl der  Mitarbeiter vor großen Herausforderungen und kann nicht mehr reibungslos alle Dienste erfüllen.

Die Probleme sind vielfältig: Damit die Müllabfuhr personell gewährleistet ist, mussten Grünschnitt-Deponie und Wertstoffhof für kurze Zeit schließen; Kita und Grundschulen sind geschlossen, man soll die Kinder betreuen und gleichzeitig arbeiten; Beiträge für Kita und FGTS müssen bezahlt werden, obwohl keine Betreuung erfolgt; Kleinunternehmer haben keine Einnahmen, aber dennoch Kosten; Kurzarbeit, Einkommenseinbußen bestimmen momentan unseren Alltag.  Das verursacht Unzufriedenheit bei manchen Bürgerinnen und Bürgern, die meisten aber verstehen die Maßnahmen, die schließlich der Gesundheit aller dienen.

CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei haben in der letzten Stadtratssitzung schon Hilfsmaßnahmen zugestimmt. Sie setzen statt auf Aktionismus auf verlässliches und vernünftiges Handeln und bitten angesichts der anstehenden Aufgaben die Bürgerinnen und Bürger um entsprechendes Vertrauen in die öffentlichen Institutionen und insgesamt um etwas Geduld und Verständnis, denn die getroffenen Maßnahmen sollen die Ausbreitung des Corona-Virus eindämmen.

Bewegung gekommen ist seitens Bund, Land, Kreis und Stadt  in der Frage der Rückerstattung der Beiträge für die Kitabetreuung. „Die Verflechtung von Bund, Land, Kreis und Stadt bedingt, dass Einzelfälle geprüft werden müssen. Das erfordert Zeit“, so Dr. Frank Breinig (CDU), Rainer Keller (Grüne) und Roland Körner (Familie). Es sei unseriös, Fakten in die Welt zu setzen, die bei konkreter Überprüfung nicht belastbar seien.

Die Mehrheitsfraktion nimmt die an sie herangetragenen Bitten aus der Bevölkerung sehr ernst, möchte sachgerecht und gewissenhaft prüfen, was möglich ist, und dann entsprechende Maßnahmen beantragen/veranlassen. Ebenso wie im Betreuungsbereich werden wir darauf achten, dass zukünftige Hilfsmaßnahmen auf allen Ebenen umgesetzt werden, die die getroffenen Einschränkungen allmählich abmildern.

Mit OB Meyer werden die Mehrheitsfraktionen gemeinsam Lösungen in der Krisensituation suchen und bitten Bürgerinnen und Bürger um ihr Verständnis und ihr Vertrauen.

 

 

 

 

 

 

 

Stadtrat, Oberbürgermeister und Verwaltung beweisen Handlungsfähigkeit in der Zeit der Corona-Krise

In der gestrigen Stadtratssitzung wurden notwendige und wichtige Entscheidungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt getroffen, denn man darf die aktuellen Zahlen der Erkrankten und das, was im Italien und Grand Est gerade passiert, nicht negieren. Deshalb wurde ein Sonderausschuss „Corona“ gebildet und ihm bestimmte Aufgaben übertragen, weil die Sachlage flexible und schnelle Entscheidungsstrukturen in der kommunalen Selbstverwaltung erfordert. Denn die Handlungsfähigkeit des Rates muss auch bei erhöhten Krankenständen gewährleistet sein. So muss die Verwaltung in die Lage versetzt werden, aktuell notwendige Entscheidungen umgehend zu treffen. Dennoch bleiben die Rechte des Rates und der Fraktionen bestehen.

Nicht nur die Bewältigung der Krise, sondern auch die Zeit danach bestimmte die Tagesordnung  der zweistündigen Sitzung, dem Rat vorbehaltene Entscheidungen mussten getroffen werden. Themen waren die Regelung der Geschäfte der Stiftungen sowie ein möglicher Erlass von Forderungen und Stundungszinsen. Denn die Sorge um die Gewerbetreibenden beschäftigen Stadtrat und Verwaltung. Auch an die städtischen Mieter wurde gedacht. Entschieden werden musste ebenso über die Vorbereitungen zur Sanierung der Ludwigschule und das Feld Digitalisierung. Außerdem wurden notwendige Personalentscheidungen getroffen, so die Besetzung der vakanten Stelle des Pressesprechers der Stadt und Personal für die Kitas. Die finanzielle Unterstützung der Arbeit des Kinderhauses sowie eine Projektwoche mit dem Zirkus Zapp-Zarapp für Kinder und Jugend wurden ebenfalls berücksichtigt.

Derzeit laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, dass Verwaltung und Abfallentsorgung auch unter schwierigsten Bedingungen weiter reibungslos laufen können. Deshalb mussten auch Wertstoffhof und Grünschnitt-Entsorgung geschlossen werden. Die aktuellen Beschlüsse belegen das Vertrauen zwischen Oberbürgermeister Ulli Meyer sowie dem Stadtrat und werden dazu beitragen, sowohl die aktuelle Situation als auch die weiteren Entwicklungen durch konstruktive und zielführende Zusammenarbeit auf allen Ebenen zu meistern. Der Rat wird damit seiner Verantwortung für die Bürgerinnen und Bürger gerecht.

 

 

 

 

Die erlassene Rechtsverordnung zur Eindämmung der Coronavirus-Epidemie befolgend, sind selbstverständlich sämtliche Termine der CDU St. Ingbert bis auf Weiteres abgesagt !
Bleiben Sie gesund !

Auf Grund der aktuellen Entwicklung in Deutschland, insbesondere in der unmittelbaren Grenzregion in Frankreich, aber auch anderen europäischen Ländern wie Italien, halten die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Familien-Partei die aktuellen Entscheidungen der saarländischen Landesregierung hinsichtlich der Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen für spät, aber richtig. Es gilt den zeitlichen Vorsprung vor der Entwicklung in Italien zu halten. Grundsätzlich sind Menschenansammlungen/versammlungen jeglicher Art Brutstätte für Keime und Viren. Vor dem  Hintergrund der Pandemie ist es daher zielführend das Zusammenkommen von Kindern und Schülern zu unterbinden, wohlwissend, dass nun Herausforderungen auf uns alle warten. (mehr …)

Mit der neuen Veranstaltungsreihe „Gemeinsam für Rohrbach“ will sich die CDU aktiv der Aufgaben im Ort annehmen. Auftakt bildet dabei das Thema Wohnen. Dazu hat die CDU Rohrbach Oberbürgermeister Prof. Dr. Ulli Meyer am kommenden Dienstag, den 10.03.2020, zu einem Rundgang mit Bürgerinnen und Bürgern in Rohrbach eingeladen. „Wir wollen uns anschauen, wo in unserem schönen Ort neuer Wohnraum entstehen könnte“, so der CDU-Ortsvorsitzende Jeremy Wendel.

Zu dem Rundgang sind  alle interessierten Bürger eingeladen. Treffpunkt ist um 18:30 Uhr an der St. Konradskirche, St. Ingberter Flurstaße, Um c. 19 und werden  Grundstücke im Stegbruch angeschaut. Um ca. 19:30 Uhr ist die Begutachtung der freien Flächen in der Oberen Kaiserstraße angedacht. Zum Abschluss gegen 20:00 Uhr soll der Bereich um die TG Halle besichtigt werden. Wendel: „Wir hoffen auf eine rege Teilnahme und freuen uns,  mit vielen Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft unseres Ortes in den Dialog zu treten.“

 

Stadtverwaltung und Planersocietät Karlsruhe (von Verwaltung und Rat beauftragt, um Mobilitätskonzept zu erarbeiten) hatten zur Informationsveranstaltung mit Workshop eingeladen, um die über den Stand der Ausarbeitungen zu informieren und die Anregungen der Bürger zu berücksichtigen. Insbesondere ging es um das Radverkehrskonzept, das Teil des Mobilitätskonzepts/Klimaschutzkonzepts (mit ÖPNV) ist. Viele CDU-Stadt- und Ortsratsmitglieder waren anwesend, um ihre Vorstellungen, auch die, die von Bürgern an sie herangetragenen wurden, mit einzubringen. (mehr …)

Bei der Generalversammlung des CDU-Ortsverbandes wurden viele der jungen Mitglieder mit in den Vorstand eingebunden. Nach der Entlastung des Vorstandes wurde Dr. Michael Rinck in seinem Amt als Vorsitzender bestätigt. Seine Stellvertreter sind Andreas Abel, Markus Hauck und Dr. Christian Schwarz. Schatzmeisterin bleibt Christa Strobel, Schriftführerin Heidemarie Körner. Im Bereich der Organisationsleitung gab es ein Novum: Gemäß Satzung übernimmt Thomas Hegi die Funktion der Orgaleitung; es wurde ein Orga-Team gebildet, bestehend aus Otto Schneider – langjähriger Organisationsleiter, der den jüngeren den Vortritt lassen wollte – Torsten Schäfer und Martin Heckel.. Denn vor allem das Grombeerebrode für karitative Zwecke stellt die CDU vor große Herausforderungen. (mehr …)

Gekommen waren viele zum Heringsessen beim politischen Aschermittwoch der CDU in der St. Ingberter Stadthalle. Nach der Begrüßung durch den CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Pascal Rambaud, der sich bei der Vorsitzenden der Frauenunion, Sandra Derschang, für die Bewirtung bedankte sowie bei der Jungen Union und Fabian Laßotta für den Aufbau und die Versorgung der Getränke in der Stadthalle, nahm Alexander Funk, CDU-Fraktionsvorsitzender im Saarländischen Landtag, Stellung zu den aktuellen politischen Ereignissen in Thüringen, Hamburg und der CDU. „Wenn ich morgens aufstehe, bleibt mir der Kaffee im Hals stecken“. (mehr …)

Am Aschermittwoch, dem  26. Februar 2020,  lädt der CDU-Stadtverband um 18:30 Uhr zum 45. Heringsessen in die Stadthalle St. Ingbert ein. Frisch gezapftes Pils, herzhafte Heringe mit Pellkartoffeln und aktuelle Informationen sowie Zukunftsperspektiven aus Kommunal- und Landespolitik erwarten Sie. Es informieren Alexander Funk über die Landespolitik, Dr. Frank Breinig (Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat) und Oberbürgermeister Professor Dr. Ulli Meyer über die aktuelle Kommunalpolitik. Wir möchten im gewohnten zünftigen Ambiente Rückschau halten und in das neue Jahr blicken.

 

Kräftig unterstützt hat die CDU-Stadtratsfraktion OB Ulli Meyer bei der Rathauseroberung. Sämtliche Karnevalisten, Elferratspräsidenten aus dem gesamten Stadtverband mit Garden sowie viele Bürgerinnen und Bürger und zahlreiche Verwaltungsmitarbeiter waren dabei. Beim verbalen Schlagabtausch mit den vor dem Rathaus Wartenden schien der OB die Oberhand zu behalten, konnte er doch den Vorwurf abwehren, er arbeite zu langsam (Ich mache alles mit Hand und Fuß); die Akten nehme er abends mit nach Hause und bringe sie morgens wieder so mit, wie er sie abends mitgenommen habe. Auch das konnte er parieren. Wenn er St. Ingbert zur heimlichen IT-Hauptstadt mache, wo bleibe da die Nachhaltigkeit? Auch das zeigte sich als haltloser Vorwurf, denn der OB spare, trage den Mantel seines Vaters, der aus natürlichem Material sei und noch Holzknöpfe enthalte. Das sei nachhaltig! (mehr …)

Die CDU-Stadtratsfraktion unterstützt Vereine. So besuchte sie auch den Hasseler HaNaZu. Nicht nur die Mitglieder auf dem Foto waren da, sondern überall verstreut standen sie und bewunderten die 800 Teilnehmer des Umzugs. Tausende Teilnehmer waren gekommen, um das Hasseler Fastnachts-Highlight zu sehen.

Die Untere Bauaufsicht deckte während der Sicherheitsbegehung im Vorfeld des Rohrbacher Weihnachtsmarktes 2019 erhebliche Mängel im Brand- und Unfallschutz auf. Die CDU Frakti-on im Rohrbacher Ortsrat erwartet, dass diese Mängel umgehend und vollständig beseitigt werden. Unverständlich erscheint es, warum die Mängel nicht schon viel früher während einer städtischen Revision der Halle entdeckt wurden. Hierzu passt jetzt auch der während des Weihnachtsmarktes 2019 aufgetretene Wasserschaden in der Nähe Wasserentnahmestelle für die Außenstände des Weihnachtsmarktes. Zunächst machte man einen ehrenamtlichen Mitarbeiter des Weihnachtsmarktes hierfür verantwortlich. Später stellte sich heraus, dass die Wasserleitungen der Halle, die öfters nur notdürftig geflickt wurden, marode sind.

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Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt die neuen Ampelmännchen als Ausdruck des Respekts  an die Arbeit der Bergleute in St. Ingbert, im Saarland und im gesamten Bundesgebiet. Sie haben mitgeholfen, St. Ingbert, das Saarland und die Bundesrepublik aufzubauen und dabei insbesondere die saarländische Geschichte entscheidend geprägt. Gerade in St. Ingbert erinnert auch der Rischbachstollen noch an die ehemalige Steinkohlengrube in St. Ingbert, die erstmals 1615 erwähnt ist und 1959 geschlossen wurde.  Wir gedenken der vielen Bergleute, die in den letzten Jahrzehnten und Jahrhunderten bei ihrer gefährlichen Arbeit den Tod fanden. Wir werden ihr Andenken in Ehren halten.

 

 

Zeit der Kappensitzungen, Zeit für die CDU-Stadtratsfraktion, lange und tolle Abende mitzumachen. Unglaublich, wie viel Mühe sich die St. Ingberter Narren jährlich machen, wie viel Einsatz sie zeigen, die fünfte Jahreszeit zu einer ganz besonderen zu machen. Es sind die 300 St. Ingberter Vereine, die deutlich präsentieren, was St. Ingbert zu bieten hat: Miteinander Spaß haben, füreinander da sein, gemeinsam supertolle Dinge auf die Beine stellen. Das ist ein Alleinstellungsmerkmal, für das sich all die Arbeit lohnt. Das ist St. Ingbert! Um das zu erhalten, ist die CDU-Fraktion angetreten, denn wir setzen uns für Vereine ein.

In der heutigen Mitgliederversammlung der Jungen Union wurde ein neuer Vorstand der JU gewählt. Kreisvorsitzender Fabian Laßotta hatte eingeladen. Viele Jugendlichen waren gekommen, um sich für die Arbeit im Vorstand zur Verfügung zu stellen. Als erster Vorsitzender wurde Michael Dahl (michaeldahl92@web.de) gewählt, sein Stellvertreter ist Hannes Reif, Schatzmeisterin Isabelle Marx, Schriftführer Andreas Dahl. Als Orgaleiter wird Niclas Hoffmann fungieren, als Pressereferentin  Lisa Jung. Beisitzer sind Tobias Zengerle, Dennis Kastel und Luca Ehrmantraut. Alle wurden einstimmig gewählt. Auch die Kreis- und Landesdelegierten sowie die Delegierten für den Kreistag wurden gewählt.  In seinem Schlusswort betonte der neu gewählte Vorsitzende, dass er sich auf eine gute Zusammenarbeit freue. Mitmachen bei der Aktion Picobello stehe an, ebenso die Teilnahme am  Dorffest. Geplant sei auch ein Schachturnier des Schachclub GEMA St. Ingbert am 2. Mai ab 10 Uhr in der Eisenberghalle. Michael Dahl betonte, dass er, wenn es gewünscht wird, die CDU Hassel mit seinem Team unterstützen werde. (Foto Christa Strobel) Glückwünsche überbrachten vom JU Stadtverband Mathis Uder, vom JU Ortsverband St. Ingbert-Mitte Johannes Jung, vom CDU-Ortsverband Hassel Christa Strobel, vom CDU-Ortsverband St. Ingbert-Mitte Jürgen Marx sowie Kreistagsmitglied Adrian Baumann.

„Die Vorstandswahlen waren ein eindeutiges Vertrauensvotum sowie ein Votum für Kontinuität für die CDU Rohrbach. Mit diesem Rückenwind können wir uns gestärkt für Rohrbach einsetzen“, zeigt sich der alte und neue Vorsitzende der CDU Rohrbach Jeremy Wendel zuversichtlich. Wendel wurde vom Parteitag mit 100 % der Stimmen als Ortsvorsitzender wiedergewählt. Die CDU Rohrbach nutzten den Parteitag, um erneut den Fokus auf wichtige Themen zu legen. Neben der Soforthilfe für den durch Wildschweine verwüsteten Sportplatz sprach Wendel die Umgestaltung des Bahnhofsgeländes und den Neubau der Drei-Feld-Halle an der Gemeinschaftsschule als zentrale Themen an. „Bei allen wichtigen Fragen ist die CDU Rohrbach entscheidend beteiligt. Die Verwurzelung im Ort und das Engagement unserer Mitglieder ist vorbildlich“, sagte Wendel mit großem Stolz.

Mit Blick auf die seit Monaten gesperrte Fußgängerbrücke am Glashütter Weiher fordert die CDU Rohrbach die Stadt zu schnellem Handeln auf. „Die Brücke muss bis zum Sommer fertiggestellt sein“, mahnt der Vorsitzende der CDU-Rohrbach, Jeremy Wendel zur Eile. Die CDU erinnert daran, dass der Glashütte Weiher als Naherholungsgebiet für Jung und Alt eine zentrale Rolle für den Ort und die Region spielt. „Es handelt sich um ein kleines Bauwerk. Wir müssen in der Lage sein, dieses schnell und unbürokratisch zu erneuern. Das erwarten wir. Nicht mehr und nicht weniger!“. Dabei ist die CDU Rohrbach überzeugt, dass der neue Schwung im Rathaus auch an dieser Stelle Früchte trägt.

CDU-Stadtratsfraktion und Seniorenbeirat besuchten die Ökumenische Sozialstation St. Ingbert bereits zum dritten Mal, denn sie hat erneut ihr Angebot weiterentwickelt und den Bedürfnissen der älteren Menschen sowie dem steigenden Altersquotienten angepasst. Die Räume in der Kirchgasse sind barrierefrei umgestaltet, ein Aufzug eingebaut, die Toiletten entsprechend großräumig umgebaut, technische Hilfsmittel angeschafft, damit man der zunehmend älter werdenden Gesellschaft Rechnung tragen kann. (mehr …)

Das Kuratorium der Albert-Weisgeber-Stiftung  hat 5 Gemälde von Albert-Weisgerber erworben, die jetzt vorgestellt wurden. Neben Oberbürgermeister Professor Dr. Ulli Meyer waren viele Kuratoriumsmitglieder, darunter auch die Mitglieder der Stadtrats- und Kreistagsfraktion der CDU, Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Landrat Dr. Theophil Gallo anwesend, als Andrea Fischer die Bilder interpretierte und den Kontext des Erwerbs darstellte, nachdem das Kuratorium den Kauf genehmigt hatte. Erworben wurden:

„Selbstbildnis als Unteroffizier II (einziges Selbstbildnis, das aus einer Privatsammlung zu erwerben war) „, „Junges Bauernmädchen“, „Porträt von Benno Baruch“ (Schwager von Ludwig Prager), „Maler Alphonse Levier“ und „Alte Bäuerin“. (mehr …)

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familien-Partei begrüßen den Beschluss des Stadtrates, das aktuelle Bauvorhaben der Firma abat auf dem Gelände der ehemaligen Becker-Brauerei zu unterstützen. Damit verbunden ist die Verankerung der Firma abat am gegenwärtigen Standort sowie die Ansiedlung von Mitarbeitern der Firma Daimler Protics, was vorhandene Arbeitsplätze sichert und neue zukunftsfähige Arbeitsplätze schaffen wird. Besonders hervorzuheben ist die Tatsache, dass mit dem neuen Bürogebäude die emissionsarme Nutzung einer vorhandenen Industriebrache ermöglicht wird. Der Verkehr wird komplett über das Gelände des Innovationsparks geführt werden, so dass weder die Anwohner der benachbarten Neugasse noch des Wohngebietes auf dem Hobels durch fließenden Verkehr oder parkende Autos beeinträchtigt werden. Den Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Familienpartei war es ebenso wichtig, die berechtigten Interessen der Anwohner durch Aufnahme einer Begrünung zwischen den unmittelbar angrenzenden Wohnhäusern und dem neu entstehenden Gebäude in den Beschluss aufzunehmen, um eine mögliche Sichtbeeinträchtigung zu minimieren. Die Fraktionen bedanken sich bei Oberbürgermeister Professor Dr. Meyer und Bürgermeister Schmitt als Vertreter des Rates für die intensiven Gespräche mit den betroffenen Anwohnern.

Beim diesjährigen Neujahrsempfang der CDU Rentrisch konnte die Vorsitzende Nadine Müller bei der Begrüßung auf ein volles Kulturhaus blicken. Sie begrüßte unter den Gästen insbesondere die zahlreichen Vertreter der Vereine und Gewerbetreibenden aus Rentrisch.Im Ort seien im abgelaufenen Jahr zahlreiche Entwicklungen vorangekommen. Insbesondere die Inbetriebnahme der neuen Kindertagesstätte in dem ehemaligen Grundschulgebäude stehe bezüglich Ablauf und Ergebnis für ein Vorzeigeprojekt. Die CDU habe aber auch im neuen Jahr viele Vorhaben rund um die Talaue, das Kulturhaus, das Feuerwehrgelände und den Friedhof auf der Agenda. (mehr …)

Bei kaltem Winterwetter trafen sich am vergangen Sonntag mehr als 100 Personen im Jugendheim St. Johannes, um das traditionelle Schlachtfest der CDU Rohrbach zu feiern. Dabei bot die 49. Auflage des Klassikers ein Novum. Erstmals wurde das Fest an einem Sonntag und in einem modernisierten Format als Schlacht- und Familienfest gefeiert. Mit den Worten „Tradition bewahren und Neuem zugewandt sein, dass ist es, was die CDU auszeichnet“, fasste der Vorsitzende Jeremy Wendel die veränderte Feier und die Politik der CDU in seiner Begrüßung zusammen. (mehr …)

Der Ortsverband der Jungen Union St. Ingbert-Mitte traf sich am Freitagmorgen (03.01.) gemeinsam mit dem Kreisverband der Schüler Union Saarpfalz und dem St. Ingberter Oberbürgermeister Ulli Meyer in der Südstraße in St. Ingbert, um der dortigen illegalen Müllbeseitigung entgegenzuwirken. „Gerade aufgrund der dort ansässigen Fast-Food-Ketten und der nahegelegenen Autobahn findet man dort vieles, was unserer Umwelt schadet und nicht dort hingehört.

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Die CDU Hassel hatte zu ihren Neujahrsempfang eingeladen, der stets der Information der Bürger und dem Gedankenaustausch dient. Vorsitzender Michael Rinck konnte den Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert, Prof. Dr. Ulli Meyer, begrüßen und Ortsvorsteher Markus Hauck. Auch Mike White berichtete über seine Arbeit als Leiter der Stabsstelle Integration. Rinck hob hervor, dass sich bei den Kommunal- und OB-Wahlen in St. Ingbert gegen den Bundes- und Landestrend die CDU durchgesetzt habe.

Oberbürgermeister Ulli Meyer betonte, dass er eine Politik der Zusammenarbeit und Sachlichkeit vorziehe, mit den Konflikten solle Schluss sein. „Ich will Lösungen suchen mit den Beteiligten.“ So rede er mit dem Stadtrat über anstehende Fragen und Projekte „Die Verwaltung ist Partner der Fraktionen.“ Zunächst wolle er aufarbeiten, was vorher der Stadtrat beschlossen hat und was liegen geblieben sei: Erledigt sei schon der neue Parkplatz in der Pfarrgasse, dann stünden unter anderem Thumes Eck und die Baumwollspinnerei an.

Er sehe die Veränderungen auf der Welt, vor allem das ökologische Bewusstsein, das auch Auswirkungen auf die Wirtschaft (Automobilindustrie) habe und erinnert: „Schon 1957 haben wir mit dem Wegbrechen der Kohle und Firmenschließungen (Gema, Kaiser, Glashütte) den Strukturwandel geschafft. Deshalb dürfen wir uns neuen Industriezweigen nicht verschließen: „Heute spielt der IT-Sektor eine große Rolle, ebenso CO2 und die Frage der Antriebstechnik. Wir brauchen mehr Ausgründungen, um Verluste auszugleichen. Wir sind in St. Ingbert im IT-Bereich (SAP, Abat+) gut aufgestellt, wir wollen das Herz der IT-Industrie im Saarland werden.“

„Um zukunftssichere Arbeitsplätze schaffen und negative Auswirkungen besser meistern zu können, habe ich auch die Wirtschaftsförderung umstrukturiert.“ Handwerker, kleine und mittlere Betriebe sollen Hilfen in der Verwaltung bekommen. Auch mit den Großbetrieben und ihren Betriebsräten in St. Ingbert wolle er den Kontakt suchen. „Wer Arbeitsplätze schaffen will, soll unterstützt werden. Wir haben in St. Ingbert großes Potential, wir sollten Zuversicht haben in unsere eigene Stärke.“

Meyer betonte die Wichtigkeit einer guten Zusammenarbeit mit den Ortsräten. Er wolle lebendige Ortskerne mit Geschäften des täglichen Bedarfs, Zentren für Jüngere und Ältere. In den Orten müsse es für junge Familien mehr Bauplätze geben. „Es sollen nicht große Grünflächen geopfert werden, sondern kleinere Flächen.“ Eltern müssten größere Sicherheit haben, wann sie einen Kitaplatz bekommen können. „Da muss sich etwas ändern“, so der Oberbürgermeister.

Ortsvorsteher Markus Hauck berichtete über im Jahr 2019 fertiggestellte Projekte: die Neugestaltung des Marktplatzes mit dem Buswartehäuschen, die Bühnenbeleuchtung in der alten Schulturnhalle, die 30-er-Zone von der Lindenstr. 11 bis zur Rohrbacher Straße 1a; als Baustellen für 2020 in Hassel nannte er die Parksituation, den Friedhof, den barrierefreien Zugang zum Spielplatz Goethestraße, die Erhaltung der alten Schulturnhalle für Vereine, die Erhöhung der Sicherheit an der Querung am Ortseingang Rittershofstraße für Fußgänger, Ruhebänke, die Erneuerung der Lüftungsanlage der Eisenberghalle. Positiv sei, dass die beiden Kitas ihr Angebot an Krippen- und Kitaplätzen erweitern wollen, beide Bauvorhaben wurden genehmigt, „Oberbaumeister Dieter Janz kümmert sich um die Kita Herz Jesu, da gehe es gut voran, aber bei der evangelischen Kita Sonnenblume fehlt seit dem Weggang von Pfarrer Beck ein Kümmerer“. Die Auslagerung der Kinder während der Bauzeit ist ein Problem. Des Weiteren wurden Arbeitsgruppen für örtliche Projekte wie HaNaZu oder Dorffest gebildet, wo man mitarbeiten könne, ehrenamtliches Engagement sei wichtig.

 

Die CDU Rohrbach lädt am Sonntag, den 19. Januar um 11:30 Uhr zu ihrem Schlachtfest ein. Näheres zum Downloaden:

Einladung Schlachtfest 2020

Der diesjährige Neujahrsempfang der CDU Rentrisch findet am 19. Januar 2020 ab 10:30 Uhr im Rentrischer Kulturhaus statt. Wie gewohnt informiert die CDU über ihre Aktivitäten sowie über das aktuelle örtliche und politische Geschehen. Als Gäste werden der neue Oberbürgermeister von St. Ingbert, Dr. Ulli Meyer, und der Fraktionsvorsitzende der CDU im saarländischen Landtag, Alexander Funk, erwartet. Die gesamte Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

Stellungnahme zu Verfärbung des Rohrbachwassers, letzter Abschnitt – Rotfärbung des Rohrbachwassers ist unbedenklich!

Die im Rohrbach in den Königswiesen im Bereich der Fußgängerbrücke beobachtete Rotfärbung ist nicht gefährlich, sondern natürlich.

Verantwortlich hierfür sind Eisenbakterien, die im aeroben Bereich (sauerstoffhaltige Zone) das im Wasser gelöste Eisen-II mit Hilfe von Sauerstoff zu Eisen-III oxidieren. Mit Hilfe dieser chemischen Reaktion gewinnen die Bakterien Energie, die sie für ihren Stoffwechsel benötigen.

Das gebildete Eisen-III ist wasserunlöslich und bildet zunächst an der Oberfläche von stehenden oder sehr langsam fließenden Gewässern eine metallisch glänzende Schicht aus kleinen Eisen-III-oxid Partikeln, die auf den ersten Blick an einen Ölfilm erinnert. Dass dem nicht so ist, kann man mit Hilfe eines Stöckchens leicht nachweisen. Die Schicht lässt sich im Gegensatz zu einem Ölfilm teilen.

Die kleinen Eisen-III-oxid Partikel wachsen und scheiden sich im Bachbett als roter Niederschlag ab. Eisen-III-oxid, das im Volksmund auch unter dem Namen Rost bekannt ist, ist völlig harmlos. Es dient übrigens auch in der Keramikindustrie als roter Farbstoff.

 

 

Grombeerebrode übertraf alle Erwartungen

„Das Grombeerebrode in Hassel hat sich zu einem Volksfest entwickelt“, so ein erstaunter Besucher der Veranstaltung für karitative Zwecke. Die Helfer des CDU Ortsverbandes hatten freitags zuvor im Regen das Zelt aufgebaut. Obwohl es mehrere Tage zuvor viel geregnet hatte, was im Fröschenpfuhl ein matschiger Unterboden bedeutet, war der Fröschenpfuhl mit Menschen gefüllt. Familie Eberl vom Rittershof II hatte das Holz gebracht. Zum 48. Mal wurde das Meeting durchgeführt, das in der Wolfsdell mit weniger Besuchern seinerzeit begonnen hatte, dann in den Fröschenpfuhl verlegt und immer mehr von der Bevölkerung angenommen wurde. Organisationsleiter Otto Schneider hatte diesmal einen jungen Helfer mit dabei, der später die Organisation übernehmen soll: Thomas Hegi.

Fred Körner, der mit Volker Haberer und den Söhnen beider Helfer schon frühmorgens das Kartoffelfeuer angefacht hatte, konnte sein 40. Jubiläum feiern. Mit Sägespänen als Unterlage, dann mit Buchenholz, hat das Feuer bis 14 Uhr die richtige Glut. Die Kartoffeln, die Familie Beck vom Geistkircher Hof jedes Jahr kostenlos zur Verfügung stellt, können dann hineingegeben werden. Gegen 15 Uhr sind sie dann gar. Stöckchen werden von den Helfern vorbereitet, damit die Besucher, vor allem die Kinder, die Kartoffeln aus dem Feuer holen können. Dazu gibt es Kässchmeer. Die Glut spendet Wärme, und so hatten sich viele um die das Feuer gruppiert.

Gute Gespräche, auch mit anwesenden volksnahen Politikern wie Landtagspräsident Stephan Toscani, Oberbürgemeister, Professor Dr. Ulli Meyer (CDU), CDU-Landtagasabgeordnete (Jutta Schmitt-Lang und Volker Oberhausen)  sowie vielen CDU-Stadtratsfraktionären und mit Menschen, die man schon lange nicht mehr gesehen hat, prägen das Meeting im Freien. Alle Generationen sind vertreten. „Diese karitative Aktion muss von uns unterstützt werden“, so Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Breinig. Fast alle CDU-Stadtratsmitglieder waren dabei, um die karitative Sache zu unterstützen.

Bockbier, Hausmacherbrote, Rostwurst und warme Getränke fanden guten Absatz, diesmal musste nachgeordert werden, denn jedes Jahr werden die Besucher zahlreicher, was die etwa 50 Helfer freut. „Das fördert den Umsatz, dadurch können wir mehr spenden“.  Nach der Abrechnung beschließt der Vorstand, wer die Spenden erhält.

 

 

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